St. Blasien Kritisch hat sich der Gemeinderat St. Blasien mit einer Fortführung der Mitgliedschaft im Biosphärengebiet Schwarzwald auseinandergesetzt. Vor einer Entscheidung sollen zunächst Gespräche mit Vertretern anderer Kommunen des Biosphärengebiets geführt werden, um die Situation zu verbessern.
Die Vereinbarung, die Land, Landkreis und Kommunen Anfang 2016 zur Zusammenarbeit im Biosphärengebiet unterzeichnet hatten, endet zum 31. Dezember. Eine Kündigung ist bis 30. Juni möglich – beides schließe sich aus, sagte Bürgermeister Adrian Probst. Das Biosphärengebiet habe Stärken und Schwächen. Als Stärken führte er die erhöhte Aufmerksamkeit für Natur- und Umweltschutz und die Betreuung und Förderung verschiedener Bereiche an, in Menzenschwand unter anderem die Wiederherstellung von Lesesteinmauern, die Förderung eines Verkaufsautomaten, den Winterhalter-Themenweg und die Unterstützung des Zentrums Holzbau Schwarzwald. Etliche Pflegemaßnahmen fanden statt, ergänzte Gemeinderat Joachim Gfrörer (CDU), Menzenschwands Ortsvorsteher.
Als Schwächen nannte Probst die jährlichen Kosten von knapp 16.000¦Euro, wovon der Landkreis die Hälfte zahlt. Die Förderung sei beschränkt, Projekte von Privaten fast durchgängig auch vom Naturpark Südschwarzwald förderfähig und Aktivitäten des Biosphärengebiets überlagerten sich mit denen anderer wie Naturpark, Leader oder LEV. Im Vergleich zu anderen Fördergebern zahle man die höchste Summe für die geringen Fördermittel. Die Personalkosten der Verwaltung des Biosphärengebiets hob er hervor: 2022 standen diesen knapp 874.000¦Euro Fördermittel von 215.354¦Euro gegenüber. Das geplante Infozentrum neben dem Haus der Natur auf dem Feldberg soll mehrere Millionen Euro kosten. Das Haus der Natur sei ausreichend, es könnte ausgebaut werden.
Wolle das Biosphärengebiet gesund arbeiten, müsse es die Fördermittel aufstocken, die Möglichkeiten erweitern und das Personal reduzieren. Diese Auffassung teilen laut Probst Bürgermeister, deren Kommunen Mitglied sind. Geplant sei, mit den Verantwortlichen zu sprechen und sich um Verbesserungen zu bemühen. „Aber hat man überhaupt Spielräume, vor einer Entscheidung des Gemeinderats über Fortführung der Mitgliedschaft die Gespräche mit dem Biosphärengebiet abzuwarten?“ Auf diese Frage von Christoph von Ascheraden (Freie Wähler) erklärte Probst: Wenn die Stadt nichts unternehme, laufe die Vereinbarung zum Jahresende aus.
Dies habe keine Auswirkung, da eine Rechtsverordnung, unter anderem mit der Ausweisung der Zonen, weitere fünf Jahre bestehen bleibe, Rechte der Gemeinde aber erlöschen würden. Sind weitere zehn Jahre in Stein gemeißelt oder wäre auch kürzere Mitgliedschaft, etwa für fünf Jahre, möglich? Dies werde im Bürgermeisterkreis diskutiert, sagte Probst und nannte als Vorteil den Gleichlauf mit der noch fünf Jahre geltenden Rechtsverordnung.
Die Personalkosten sind laut von Ascheraden für die Öffentlichkeitsarbeit so hoch, diese sei ein wichtiger Teil der Arbeit des Biosphärengebiets. Für Diethard Rüger (CDU) stelle sich die Frage, ob das Biosphärengebiet so viel Mehrwert bringe, dass es sich lohne. Frank Defrenne sagte: Bei den Haushaltsberatungen werde man ermahnt, sich auf die Pflichtaufgaben zu beschränken, die Mitgliedschaft im Biosphärengebiet sei keine Pflichtaufgabe. Den Vorschlag von Klaus Dudarewitsch (SPD), Vertreter des Biosphärengebietes für weitere Informationen einzuladen, werde man aufnehmen, sagte Probst.
