Amtshilfe aus dem Neustädter Rathaus gab es bei der Vorlage der Bilanzen aus dem zurückliegenden Jahr. Obwohl die ehemalige Stadtkämmerin Kristin Schippmann seit einiger Zeit nicht mehr für Stühlingen tätig ist, kam sie gerne noch einmal an ihre alte Wirkungsstätte.
Sie legte den Jahresabschluss 2018 für den städtischen Haushalt sowie die Eigenbetriebe Wasserwirtschaft und ZIS (Zukunftsfähige Infrastruktur Stühlingen) vor.
Sprudelnde Steuerquellen
„Die Steuererträge sind erfreulich, die Konjunktur ist 2018 gut gelaufen“, begründete sie den positiven Abschluss. Das Gesamtvolumen (21,5 Millionen) ergab gegenüber dem Haushaltsansatz ein Plus von 5,4 Prozent.
Die Steuereinnahmen und Fördermittel sprudelten und spülten 9,7 Millionen in die Stadtkasse, ein Plus von 1,34 Millionen gegenüber dem Plan. Gewerbesteuer (3,4), Einkommenssteueranteil (3,05) und Schlüsselzuweisungen vom Land (1,07) waren zum großen Teil dafür verantwortlich. So konnten 3,6 Millionen den Rücklagen zugeführt werden. Die standen zum Ende des Jahres 2018 bei 6,5 Millionen Euro – ein Rekordergebnis. Mit einer Zuführungsrate von 2,5 Millionen wurde eine Punktlandung hingelegt, erläuterte Schippmann.
Teurer Unterhalt der Gebäude
Im Verwaltungshaushalt habe mit 4,1 Millionen der Unterhaltsaufwand für Gebäude, Energiekosten und Reinigung laut Kristin Schippmann „den bisherigen Höchststand“ erreicht. Sie prognostiziert, dass der sogar noch steigen werde. Bürgermeister Joachim Burger wies dabei auf die anstehende digitale Ausstattung der Schule hin, zudem stünden möglicherweise Sanierungsarbeiten an Gebäuden an. „Solche Maßnahmen sollte man bündeln und dann gleich richtig machen“, riet Schippmann.
Der Rathauschef will bedacht an Maßnahmen im Bausektor herangehen und im Vorfeld ein Konzept für Fördermittel erarbeiten lassen. „Die schlechten Jahre kommen noch“, prognostizierte die kommunale Finanzexpertin. Die Personalausgaben sind mit 3,1 Millionen stabil geblieben, das sind 17,4 Prozent des Verwaltungshaushalts. In den meisten Kommunen sind es 19 bis 20 Prozent, führte Schippmann aus.
Schuldenlast leicht gesunken
Durch die Ablösung von Krediten in Höhe von 2,5 Millionen Euro und die Umschuldung von Darlehen konnte die Schuldenlast gesenkt werden. Neue Kreditverträge mit Zinsbelastungen zwischen 0,11 und 0,76 Prozent bringen der Kommune eine Zinsentlastung in Höhe von rund 80 000 Euro.
Der Schuldenstand lang Ende des vergangenen Jahres im Kernhaushalt der Stadt bei 2,55 Millionen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt laut Schippmann bei 484 Euro. Die hält Wolfgang Kaiser (CDU) für nicht realistisch. „Hierbei sind die Eigenbetriebe Wasserversorgung und ZIS nicht berücksichtig“, merkte er an.
Burger hielt dem entgegen, dass hier jeweils Geld in die Stadtkasse fließe und beim ZIS erwartet er Rückflüsse von den Anschlussnehmern. Inwieweit auch Netzentgelte fließen, müsse noch verhandelt werden. Bürgermeister Joachim Burger mahnt bei der Vorlage der Jahresrechnung 2018 zu Bescheidenheit. Wünsche von Bürgern und Institutionen beliefen sich auf 12 Millionen in zehn Jahren.
Ungeduldige Bürger
„Ich verstehe die Ungeduld der Bürger bei einigen Projekten. Aber Dinge verzögern sich bei Bauarbeiten, Neuplanungen oder Neuausschreibungen“, erklärte Bürgermeister Joachim Burger in der jüngsten Ratssitzung. Er nannte in diesem Zusammenhang unter anderem die bisher ungelöste Problematik bei der Brücke in Weizen, leichte Verzögerungen beim Bau des Bürger- und Feuerwehrgerätehauses in Wangen oder das zu erschließende Baugebiet in Bettmaringen. „Wir haben ein Riesenpaket zu erledigen“, mahnte Burger zur Geduld.
Die Wunschliste
An den Rathauschef wurden in den vergangenen Monaten viele Wünsche herangetragen. Die Feuerwehr benötigt neue Fahrzeuge und Gerätehäuser, Schulen und Kindergärten äußern Wünsche, dazu komme der Ruf nach Kunstrasenplätzen der Fußballvereine. Er habe ausgerechnet, dass sich diese Wünsche auf 12 Millionen Euro in den kommenden zehn Jahren summieren.
Burger machte deutlich: „Für Wunschkonzerte haben wir keine Mittel. Wir müssen uns den Pflichtaufgaben als Kommune stellen und maßvoll mit dem Geld umgehen.“
Prognose von Burger
Die momentan geführte Debatte um den Klimaschutz werde auch vor den Kommunen nicht Halt machen. Der Rathauschef sieht Investitionen in die energetische Sanierung von Gebäuden, Ersatz von alten Heizungen und ein Umdenken in Sachen Mobilität auf die Gemeinde zukommen. Beim Erhalt des Status „Luftkurort“ könnten auf die Hohenlupfenstadt ebenfalls neue Herausforderungen warten. Man müsse sich auf Neuerungen einstellen.
Zur Jahresrechnung
Die Gemeinde Stühlingen schließt den Haushalt 2018 mit einem Gesamtvolumen von 21,5 Millionen Euro ab. Das ist eine Steigerung von 5,4 Prozent gegenüber dem Ansatz. Die Steuereinnahmen und Förderungen stiegen um 1,34 auf 9,7 Millionen Euro. 3,6 Millionen Euro können den Rücklagen zugeführt werden. Der Schuldenstand lang Ende des vergangenen Jahres im Kernhaushalt der Stadt bei 2,55 Millionen. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 484 Euro.
