Blumen, Wein und Medaillen für die einen, Handschläge, Gemeindeordnung und gute Wünsche für die anderen. Das Ganze in Kombination mit einem Stühlerücken im wahrsten Sinn des Wortes. In der Stadthalle Tiengen wurden die bisherigen Waldshut-Tiengener Stadträte verabschiedet und die neugewählten Mandatsträger verpflichtet.
16 bisherige Kommunalpolitiker gehören dem neuen Gremium nicht mehr an. Sie wurden von Oberbürgermeister Philipp Frank in den kommunalpolitischen Ruhestand verabschiedet. Musikalisch begleitet wurde die Veranstaltung von der Big Band der Musikschule Südschwarzwald.
Premiere in der Doppelstadt
Noch nie in der Geschichte der Doppelstadt Waldshut-Tiengen gab es einen zahlenmäßig so großen Wechsel im Gemeinderat wie bei der Wahl am 26. Mai 2019. Dem 26-köpfigen Gremium gehören nur noch zehn amtierende Stadträte an. Das heißt, dass am Montagabend 16 Männer und Frauen das erste Mal am Ratstisch Platz nahmen.
Allerdings taten sie dies nicht in gewohnter Form, geordnet nach Fraktionen, sondern bunt gemischt. So saßen Grüne neben Freien Wählern und politische Urgesteine neben Neulingen. Gemein war ihnen allerdings die Freude über die Wahl in das oberste Organ der Stadt und die Vorfreude auf die künftige Arbeit. Auf den Zuschauerrängen saßen die Partner der Alt- und Neu-Stadträte, teilweise gar deren Kinder und viele Bürger.
„Allem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ Mit diesem Zitat von Hermann Hesse begrüßte Oberbürgermeister Philipp Frank die Neuen, nachdem er die künftigen Alt-Stadträte mit persönlichen Worten, der goldenen beziehungsweise silbernen Medaille der Stadt Waldshut-Tiengen, Blumen oder Wein und in einzelnen Fällen auch mit der Ehrennadel des Städtetags verabschiedete.
Dank an Kollegen und Presse
Im Namen des bisherigen Gremiums ergriff Helmut Maier, bislang Fraktionsvorsitzender der CDU, das Wort, um zu allererst dem scheidenden Gemeinderat für die sehr gute Zusammenarbeit zu danken. Maier: „Wir haben nie persönliche Probleme miteinander gehabt, auch wenn wir hin und wieder unterschiedlicher Meinung waren.“
Auch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung sei „immer sehr gut gewesen“. Sein Dank galt in diesem Zusammenhang OB Philipp Frank und Bürgermeister Joachim Baumert, aber auch Alt-OB Martin Albers und den früheren Bürgermeistern Manfred Beck und Martin Gruner. Bei jeder Entscheidung, so Helmut Maier, sei es um die Sache gegangen und dies in der Regel in großer Einmütigkeit. „99 Prozent der Entscheidungen sind ohne Widerspruch zustande gekommen.“ Einen Dank richtete Helmut Maier auch an die Redaktionen von SÜDKURIER und Alb-Bote für stets informierende und objektive Berichterstattung.
Den Reigen des Dankes setzte nahtlos Bürgermeister Joachim Baumert fort. Er hob dabei, wie auch OB Frank an anderer Stelle, den hohen, auch zeitlichen, Einsatz der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker hervor. Am scheidenden Gremium habe er immer auch die Fachkompetenz der einzelnen Mitglieder geschätzt.
An die neuen Stadträte gewandt, sagte OB Frank, dass man immer dann am erfolgreichsten sei, „wenn wir an einem Strang ziehen“. Eine Voraussetzung, dass dies gelinge, sei ein gleicher Wissensstand. Diesen sollen neue wie alte Stadträte bei einer zweitägigen Klausurtagung im September bekommen.
OB-Vertreter und Fraktionssprecher
Mit dabei sind dann auch die ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus den Reihen des Gemeinderats. Aufgrund der geänderte Kräfteverhältnisse stellt die SPD-Fraktion künftig keinen Stellvertreter mehr (bisher Sylvia Döbele). Stattdessen aber die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
Erster OB-Stellvertreter ist Peter Kaiser (CDU; bisher Rita Mosel, CDU). Zweite Stellvertreterin ist Daniela Tayari (Grüne). Dritter Stellvertreter bleibt Harald Würtenberger (Freie Wähler). Die Fraktionssprecher sind Philipp Studinger (CDU), Petra Thyen (Grüne), Harald Würtenberger (FW), Gerhard Vollmer (SPD) und Harald Ebi (FDP).
Ausschüsse und Beiräte
Bereits vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung in der Stadthalle Tiengen hatten die Fraktionen ihre Vorschläge für die beschließenden und beratenden Ausschüsse sowie Beiräte eingereicht. Diese setzen sich künftig folgendermaßen zusammen.
- Verwaltungs- und Sozialausschuss: Uta Blankenhorn-Theiss, Peter Kaiser und Philipp Studinger (alle CDU), Petra Thyen und Daniela Tayari (beide Grüne), Thomas Hilpert und Jörg Holzbach (beide Freie Wähler), Johannes Sandrock und Gerhard Vollmer (beide SPD) sowie Anette Klaas (FDP).
- Bau- und Umweltausschuss: Armin Arzner, Christian Maier und Maximilian Wagner (alle CDU), Claudia Linke und Lorenz Eschbach (beide Grüne), Adelheid Kummle und Kai-Uwe Zeitz (beide Freie Wähler), Claudia Hecht und Silvia Schelb (beide SPD) sowie Harald Ebi (FDP).
- Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Waldshut-Tiengen: Nathalie Rindt, Matthias Schupp und Waldemar Werner (alle CDU), Antonia Kiefer und Lorenz Eschbach (beide Grüne), Harald Würtenberger und Thomas Hilpert (beide Freie Wähler), Gerhard Vollmer und Claudia Hecht (beide SPD) sowie Harald Ebi (FDP).
- Stiftungsrat Spitalfonds Waldshut-Tiengen: Uta Blankenhorn-Theiss, Peter Kaiser und Matthias Schupp (alle CDU), Daniela Tayari und Petra Thyen (beide Grüne), Jörg Holzbach und Harald Würtenberger (beide Freie Wähler), Johannes Sandrock und Gerhard Vollmer (beide SPD) sowie Raimund Walde (FDP).
- Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Waldshut-Tiengen (mit Lauchringen, Dogern und Weilheim): Vorsitzender Oberbürgermeister Philipp Frank sowie Peter Kaiser, Philipp Studinger, Maximilian Wagner und Waldemar Werner (alle CDU), Antonia Kiefer und Claudia Linke (beide Grüne), Kai-Uwe Zeitz und Thomas Hilpert (beide Freie Wähler), Claudia Hecht und Gerhard Vollmer (beide SPD) sowie Raimund Walde (FDP).
- Beratender Ausschuss Stadtentwicklung: Nathalie Rindt, Maximilian Wagner und Waldemar Werner (alle CDU), Antonia Kiefer und Claudia Linke (beide Grüne), Jörg Holzbach und Adelheid Kummle (beide Freie Wähler), Claudia Hecht und Silvia Schelb (beide SPD) sowie Harald Ebi (FDP).
