Gültig oder nicht gültig? Diese Frage galt es für den Gemeindewahlausschuss Waldshut-Tiengen nach den Kommunalwahlen zu klären. Rund 20 Stimmzettel, die am Wahlsonntag und am darauffolgenden Zähltag zunächst für ungültig erklärt worden waren, mussten die fünf Mitglieder des Ausschusses – Sylvia Döbele, Kurt Reckermann, Alfred Scheuble, Helmut Maier und Bernd Friebe – unter dem Vorsitz von Bürgermeister Joachim Baumert und Hauptamtsleiterin Ingrid Eble einzeln überprüfen und über deren Gültigkeit entscheiden.
Erst danach konnte der Wahlausschuss das Endergebnis der Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahlen feststellen. Wir verraten Ihnen, mit was für zum Teil kuriosen Stimmzetteln die Mitglieder sich befasst haben und warum ursprünglich aussortierte Zettel schließlich doch gültig waren.
Wahlhelfer haben sich verzählt
„Dies ist eindeutig eine Additionsgeschichte“, sagte Bürgermeister Joachim Baumert über das erste Paket gelber Stimmzettel, die Wahlorganisator Klaus Teufel vom Hauptamt den Mitgliedern des Wahlausschusses zum Prüfen reichte. 26 Stimmen konnten die Wähler auf den Gemeinderatslisten vergeben. Beim geschilderten Fall hatten sich die Wahlhelfer schlicht und einfach verzählt und waren von mehr Stimmen ausgegangen. „Es sind aber genau 26 Stimmen“, sagte Teufel, worauf der Wahlausschuss ohne Diskussion die Stimmzettel für gültig erklärten.
Wähler vergeben sechs statt drei Stimmen
Einer der häufigsten Fehler, weshalb die Wahlhelfer Stimmzettel für ungültig erklärt hatten, war die Überschreitung der so genannten Häufungszahl. Auf den Listen für die Gemeinderatswahl können Wähler den Kandidaten entweder eine, zwei oder maximal drei Stimmen geben. Bei etlichen Stimmzetteln hatten die Wähler aber vier oder mehr Stimmen für einen Bewerber vergeben. Daraufhin sortierten die Wahlhelfer jeweils den kompletten Stimmzettel als ungültig aus.
Nach Beratung im Wahlausschuss einigten die Mitglieder sich jedoch darauf, die Stimmen zu werten, aber jeweils auf die Höchstzahl drei zu kürzen. So hatte beispielsweise ein Wähler jeweils vier Stimmen an sieben Kandidaten vergeben, was eine Summe von 28 ergab – zwei Stimmen zu viel. „Der Wählerwille ist eindeutig“, sagte Ingrid Eble. Nach Kürzung durch den Wahlausschuss wurden sieben mal drei – also 21 Stimmen – für gültig erklärt. „Vielleicht hätte ich in der Wahlhelferschulung noch deutlicher auf die Häufungszahl hinweisen sollen“, merkte Wahlorganisator Klaus Teufel an.
Fantasiefiguren und Promis auf dem Stimmzettel
Als „nicht so alltäglich“ bezeichnete Teufel die Stimmzettel, auf denen der Wähler neben zwei tatsächlich wählbaren Kandidaten folgende Namen handschriftlich hinzugefügt hatte: Daffy Duck, Kim Jong-un, Recep Erdogan, Donald Trump, Franz Beckenbauer, Jupp Heinckes und Doc Snyder, was einige Mitglieder des Wahlausschusses schmunzeln ließ.
Nichtsdestotrotz blieben die Stimmen für die Comic-Ente, die ausländischen Politiker, die Fußballstars und die Kunstfigur des Musikers Helge Schneider natürlich ungültig. Weshalb das Gremium sich dennoch mit dem kuriosen Fall befasste, war die Tatsache, dass sie über die Stimmen der Gemeinderatskandidaten Peter Zickenrott (Freie Wähler) und Christian Maier (CDU) zu entscheiden hatten, die ebenfalls auf den Zetteln angekreuzt waren. Da diese wählbar sind, wurden ihre Stimmen nachträglich gezählt.
Oberbürgermeister landet auf falscher Liste
Die Wahlhelfer hatten beim Zählen außerdem einen Stimmzettel aussortiert, auf dem ein Wähler Oberbürgermeister Philipp Frank handschriftlich in den Gemeinderat wählen wollte. Frank kandidierte jedoch nicht auf der Liste für den Gemeinderat, sondern nur auf der für den Kreistag. Der Wahlausschuss bewertete die restlichen Stimmen auf dem Wahlzettel für Gemeinderatskandidaten nachträglich als gültig.
Kreuzchen auf der linken statt rechten Seite
„Man muss das Kreuzchen nicht unbedingt rechts machen“, sagte Klaus Teufel, als der Wahlausschuss über einen Stimmzettel zu entscheiden hatte, bei dem ein Wähler seine Favoriten links neben deren Namen angekreuzt hatte. Für die Mitglieder war deshalb klar, dass diese Stimmen zählen. Nur bei zwei Kreuzchen, die zwischen die Zeilen gerutscht waren und nicht eindeutig zu erkennen war, auf welchen Kandidaten sie sich bezogen, erklärten sie diese Stimmen für ungültig. Kurt Reckermann regte an, die Kästchen künftig vor die Namen zu drucken. Klaus Teufel entgegnete, dass die Stimmzettel so vorgegeben seien.
Das endgültige Ergebnis der Gemeinderatswahl 2019 in Waldshut-Tiengen
- Die nachträglich für gültig erklärten Stimmzettel haben an der Sitzverteilung im Waldshut-Tiengener Gemeinderat nichts geändert.
- Von den 18.352 Wahlberechtigten für die Gemeinderatswahl gaben 9293 Wähler insgesamt 203.977 Stimmen auf 9020 gültigen Stimmzetteln ab. 30.543 Stimmen sowie 273 Stimmzettel wurden für ungültig erklärt.
- Nach Feststellung des Endergebnisses erhält die CDU 67.405 Stimmen und neun Sitze (33,05 Prozent), die Grünen 42.599 Stimmen und fünf Sitze (20,88 Prozent), die Freien Wähler 37.957 Stimmen und fünf Sitze (18,61 Prozent), die SPD 32.773 Stimmen und vier Sitze (16,07 Prozent) sowie die FDP 23.243 Stimmen und drei Sitze (11,39 Prozent).
