Am Sonntag, 14. Februar, endet zur mitternächtlichen Stunde die Bewerbungsfrist für das Amt des Kultur- und Sozialbürgermeisters der Stadt Konstanz – doch bisher ist nur der Name eines Kandidaten bekannt. Es handelt sich um den Amtsinhaber Andreas Osner, dem eine knappe Mehrheit des Gemeinderats vor acht Jahren den Vorzug gegenüber der damals favorisierten Mitbewerberin Ute Seifried (heute Bürgermeisterin in Singen) gab. Die Wahl selbst ist auf den 22. April terminiert.
Mehrere Bewerbungen liegen vor
Nach Angaben von Thomas Traber liegen dem Personal- und Organisationsamt mehrere Bewerbungen vor, über die genaue Anzahl sowie die Namen der Kandidaten dürfe aus datenschutzrechtlichen Gründen im derzeitigen Stadium des Verfahrens nichts gesagt werden. Das ergibt sich aus der Besonderheit der Wahl, die – anders als etwa bei der Wahl des Oberbürgermeisters – in einem indirekten Verfahren stattfindet.
Das heißt: Wahlberechtigt sind nur die 41 Mitglieder des Gemeinderats (inklusive Oberbürgermeister Ulrich Burchhardt). Dass Andreas Osner sich um eine zweite Amtszeit bemüht, galt dabei als gesetzt – allerdings gab er seine Bewerbung erst dieser Tage ab.
Auf Anfrage des SÜDKURIER teilte er am Mittwoch dieser Woche mit, dass er seine Unterlagen noch am selben Tag einreichen werde. Wie er ausführte, sieht er gute Chancen für die Wiederwahl. Phasenweise habe er zwar Prügel einstecken müssen, wobei vieles dem Amt geschuldet sei.
Andreas Osner verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass der dem Sozial- und Kulturbürgermeister zugeordnete Arbeitsbereich 16 Ämter umfasse und der Amtsträger elf Ratsausschüssen zu leiten habe. Die Aufgaben reichen dabei von der Koordination der Sozial-, Kultur- oder Jugendarbeit bis hin zu Spartenressorts wie der Zuständigkeit für die Wessenberg‘sche Vermächtnisstiftung oder der Bädergesellschaft Konstanz.
FGL als größte Fraktion hat das Vorschlagsrecht
Bei der Wahl spielen die politischen Machtverhältnisse im Gemeinderat eine maßgebliche Rolle – und in dieser Gemengelage kommt es vor allem auf die Positionierung der Freien Grünen Liste (FGL) an. Sie stellt mit 13 Mitgliedern die mit Abstand stärkste Fraktion im Gemeinderat und laut Aussage von Fraktionsvorstandsmitglied Normen Küttner befindet man sich im Gespräch mit „mehreren Bewerbern, die für uns in die engere Wahl kommen“.
Von ihrem Vorschlagsrecht will die FGL als größte Fraktion laut Normen Küttner auf jeden Fall Gebrauch machen – wohl wissend, dass man beim Wunschkandidat auf die Stimmen anderer Fraktionen angewiesen ist. Er hält es für denkbar, dass der FGL die Allianzen aus dem OB-Wahlkampf mit dem Jungen Forum Konstanz (JFK) und der Linken Liste Konstanz (LLK) zustatten kommt. Zusammen kämen FGL mit 13, das JFK mit vier und die LLK mit drei auf 20 der insgesamt 41 Stimmen.
Trotz der im OB-Wahlkampf entstandenen Schnittmengen hält Normen Küttner einen Lagerkampf bei der Besetzung der Dezernentenstelle für ungeeignet. In der Kommunalpolitik herrschten eigene Gesetze, bei Sachthemen beispielsweise gebe es immer wieder Gemeinsamkeiten mit anderen Fraktionen.
Dass sich der FGL-Sprecher nicht allzu weit aus dem Fenster hängt, hat allerdings auch mit der heterogenen Struktur innerhalb der FGL zu tun. So wird die FGL laut Normen Küttner bis heute auf das schwer erklärbare Verhalten der Fraktion bei der Wahl vor acht Jahren angesprochen. Damals hatte man sich auf Ute Seifried festgelegt, das abweichende Wahlverhalten einiger FGL-Stadträte führte dann jedoch dazu, dass sich Andreas Osner durchsetzen konnte.
Kleine Fraktionen warten in aller Ruhe ab
Derweil lehnt man sich bei den anderen Fraktionen kommod zurück. CDU-Sprecher Roger Tscheulin beispielsweise sieht angesichts der Machtverhältnisse im Gemeinderat keinen Anlass zu einer Initiative. „Wir warten ganz ruhig ab, was die Kandidaten zu bieten haben“, sagte er bereits vor Wochen gegenüber dem SÜDKURIER. Einzig die SPD dürfte sich allein aus parteilichen Gründen zur Loyalität mit ihrem Parteimitglied Andreas Osner verpflichtet fühlen.
