Lang gewünscht, nach wie vor nicht da – bei der Planung zur Umfahrung des Stockacher Ortsteils Espasingen wird zwar hinter den Kulissen gearbeitet, doch der nächste Schritt hin zum Bau der Straße lässt weiter auf sich warten.
Der Grund wie bei so vielen Dingen in diesem Jahr: die Corona-Pandemie. Denn deretwegen könne die nächste Etappe in der Planung nicht abgeschlossen werden, schreibt Heike Spannagel, Pressesprecherin des Regierungspräsidiums Freiburg (RP), auf Anfrage. Notwendig dafür ist nämlich ein Erörterungstermin, bei dem Stellungnahmen und Einwendungen noch einmal auf den Tisch kommen – und zwar mündlich.
Alle gehörten Parteien müssten dafür zusammenkommen, was zum Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus derzeit nicht geht. „Die Planfeststellungsbehörde prüft derzeit, wie das Verfahren dennoch fortgeführt werden kann“, schreibt Spannagel auch. Einen Planfeststellungsbeschluss werde es dieses Jahr aber noch nicht geben, so die RP-Sprecherin. Und ohne den Planfeststellungsbeschluss, den man sich wie eine Baugenehmigung vorstellen kann, darf nicht gebaut werden.
Auf einen Zeitraum für den Bau legt sich derzeit niemand fest
Wann kommt dann die Straße, die die Espasinger, Ludwigshafener und Sipplinger vom Durchgangsverkehr auf den Ortsdurchfahrten entlasten soll? Auf einen Zeitraum legt sich derzeit niemand fest. Yvonne Guduscheit, Leiterin der Neubauleitung Singen beim RP Freiburg, betonte bereits früher, dass ihre Behörde die Hausaufgaben gemacht habe. Doch im Planfeststellungsverfahren, wie das Genehmigungsverfahren im Bürokratendeutsch heißt, ist nicht die Neubauleitung federführend, sondern ein anderes Referat beim RP, die Planfeststellungsbehörde.
Den Stand im Planungsverfahren skizzierte Guduscheit so: Während der Offenlage der Pläne seien Stellungnahmen und Einwendungen eingegangen. Laut dem RP endete die Einwendungsfrist im Oktober 2019. Die Neubauleitung habe ihre Stellungnahme im ersten Halbjahr 2020 an die Planfeststellungsbehörde weitergegeben. Danach wurden Stellungnahmen und Einwendungen ausgewertet, schreibt RP-Sprecherin Spannagel. Nun heißt es: warten auf den Erörterungstermin.
Ins Rennen gegangen sei man mit einer ortsfernen und einer ortsnahen Trasse, so Guduscheit. Normalerweise würden sich die Planer viel früher entscheiden, doch in diesem Fall lägen die beiden Varianten dafür zu nah beieinander. Auf den Plänen, die das RP veröffentlicht, ist die ortsferne Trasse allerdings als Hauptvariante verzeichnet. Und bei früheren Terminen wurde deutlich, dass die Planer die ortsferne Umgehungsstraße bevorzugen würden. Ob die Einwendungen, die während der Offenlage eingegangen sind, einen Einfluss auf die Trassenführung haben, könne sie noch nicht abschätzen, so Guduscheit. Klar ist aber: Umplanungen würden das Verfahren verlängern.
