Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das laufende Jahr haben die Fraktionen die Gelegenheit genutzt, Stellungnahmen abzugeben und Änderungsanträge vorzubringen. Zwar brachten sowohl die Freien Wähler als auch die gemeinsame Fraktion von CDU/ILS einen Antrag ein. Nach längerer Diskussion blieb es allerdings bei dem Entwurf, den die Verwaltung in das Gremium eingebracht hatte.
Deutliche Veränderungen im Bereich Investitionen
Kämmerer Ermilio Verrengia stellte die Änderungen im Haushalt vor, die sich seit der Beratung des Zahlenwerks im Dezember im Ergebnishaushalt und im Investitionsplan ergeben hatten. Deutliche Veränderungen gab es bei den Investitionen, vorwiegend beim Konzept für den Bauhof, beim geplanten Breitbandausbau in Stetten und Schwenningen sowie dem ursprünglich geplanten Löschwasserbehälter in Nusplingen.
Statt neuem Wasserbehälter werden Leitungen gereinigt
Der Gemeinderat hatte bekanntlich noch im Dezember der kurzfristigen Anschaffung eines neuen Unimogs für den Bauhof zugestimmt. Die Vergabe des Breitbandausbaus brachte ein deutlich besseres Ergebnis als kalkuliert und statt eines neuen Löschwasserbehälters in Nusplingen sollen die Leitungen gereinigt und ertüchtigt werden, sagte Verrengia. Das werde sich im Wirtschaftsplan der Wasserversorgung mit Kosten von 120 000 Euro niederschlagen.
Ausgaben sinken von knapp 2,6 auf gut 2 Millionen Euro
„Durch die Änderungen reduziert sich der Negativsaldo aus Investitionen von 2,6 Millionen auf gut 2 Millionen Euro“, informierte Verrengia. Ebenso sinke der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit auf knapp 460 000 Euro, weshalb im Ergebnishaushalt mit einem höheren Verlust von gut 610 000 Euro statt zuvor gut 480 000 Euro zu rechnen sei.
Lothar Löffler (CDU/ILS) sieht „definitiv wenig Platz für Wünsche“
In ihren Bewertungen waren sich die Fraktionen einig, dass „die Fülle der anstehenden Maßnahmen und Investitionen eine große Herausforderung darstelle“, wie es Daniel Sauter für die Freien Wähler formulierte. Es gelte daher Notwendiges vom Wünschenswerten zu trennen. Oder, wie Lothar Löffler, Sprecher für CDU/ILS sagte: Es sei „definitiv wenig Platz für Wünsche“ vorhanden. Bereits jetzt müsse man auf Rücklagen zurückgreifen und Kredite aufnehmen. Beim aktuellen Zinsniveau sei dies zwar verlockend, doch müsse jeder Kredit auch getilgt werden, was künftig finanzielle Spielräume raube, sagte Daniel Sauter.
Freie Wähler wollen Budget für Pumptrack kappen
Obwohl die Fraktionen den Haushalt intensiv durchforstet hatten, fanden sie nur wenige Positionen, den Rotstift anzusetzen. So stellten die Freien Wähler den Antrag, für den Bau des von der Stettener Jugend beantragten Pumptrack statt 25 000 nur 10 000 Euro einzuplanen.
CDU/ILS will Rotstift am Wunschzettel des Schulzentrums ansetzen
Die CDU/ILS beantragte, den Posten „Erwerb Anlagevermögen Schulzentrum„ von 51 000 auf 40 000 Euro zu kürzen, zumal in die Schule permanent investiert werde und diese sich in einem sehr guten Zustand befinde: „Wir wollen damit ein Signal senden, dass nicht alles geht, was auf den Wunschzettel kommt“, begründete Christian Löffler. Man wolle es der Schule überlassen, wo der Rotstift angesetzt werde. Angesicht der langen Bedarfsliste, die unter anderem fünf Tischtennisplatten, ein E-Piano, einen Tresor, vier Materialcontainer und acht mobile Lerninseln enthalte, sei sicher eine gewisse Luft vorhanden.
Bürgermeister macht sich für Pumptrack stark
Intensiv wurde das Für und Wider der beiden Streichvorschläge debattiert. Vehement plädierte Bürgermeister Maik Lehn dafür, den Ansatz für den Pumptrack zu belassen, zumal dieser auch für Zuschussanträge von Bedeutung sei. Am Ende zogen die Freien Wähler ihren Antrag zurück. Die pauschale Kürzung von Anschaffungen in der Schule lehnten sie ab. Für deren Beibehaltung hatte sich insbesondere Lehrerin Andrea Ruda stark gemacht: „Die Dinge sind allesamt notwendig und werden unter anderem im Rahmen der Ganztagsbetreuung und zur Realisierung unseres Schwerpunktes als bewegungserzieherische Schule gebraucht.“
