Mit dem Preis beim Verkauf von Ökopunkten hat sich der Gemeinderat in seiner letzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause befasst.
Wert für den Einzelfall festlegen
Entgegen dem Vorschlag der Verwaltung, den Preis pro Punkt auf 65 Cent festzulegen, hat sich der Gemeinderat einhellig dafür ausgesprochen, keinen Festpreis festzulegen, sondern den Wert der Ökopunkte im Einzelfall festzulegen. Zur Erläuterung: Ökopunkte sind eine Art ökologische Währung, die vergeben wird, wenn Flächen im Sinne des Naturschutzes aufgewertet werden. Sie dienen dazu, die Auswirkungen von Eingriffen in die Natur auszugleichen, wie sie beispielsweise bei Bauprojekten entstehen. Vereinfacht gesagt, wenn jemand eine Fläche renaturiert, können die dafür entstandenen Ökopunkte entweder behalten oder an andere verkauft werden, die sie für Ausgleichsmaßnahmen benötigen.
Waldrefugien ausgewiesen
Die Gemeinde hat vor einigen Jahren durch Ausweisung von Waldrefugien im Bereich des Schaufelsens ein Ökopunktekonto angelegt. Dieses Konto weist derzeit einen Wert von rund 3,25 Millionen Ökopunkten auf.
Bei Eingriffen in die Natur, welche durch die Ausweisung von gemeindlichen Wohn- und Gewerbebauflächen entstehen, kann die Gemeinde von diesem Ökopunktekonto unter anderem entsprechende Ausgleiche geltend machen. Wie Bürgermeister Maik Lehn erinnerte, werden aktuell einige Bebauungspläne geändert oder fortgeschrieben. Dabei zeige sich, dass für den erforderlichen Flächenausgleich auch Ökopunkte eingesetzt werden könnten. Damit die Verwaltung bei möglichen Anfragen zum Kauf von Ökopunkten ein entsprechendes Angebot abgeben könne, sollte der Gemeinderat einen Preis festlegen, so das Gemeindeoberhaupt. Lehn wies darauf hin, dass der Handel mit Ökopunkten auf dem freien Markt „sehr differenziert betrachtet“ werden müsse. So komme es darauf an, für welchen Zweck die Ökopunkte verwendet werden.
Ökopunkte werden bis zu einem Euro gehandelt
Beispielsweise würden für den Bau von Windkraftanlagen Preise von bis zu einem Euro gehandelt. Eine Abfrage bei umliegenden Gemeinden habe ergeben, dass die Preise pro Punkt zwischen 50 und 80 Cent betragen. Die Verwaltung schlage daher vor, „einen Mittelwert von 65 Cent“ festzulegen, eröffnete Lehn die Diskussion. Einigkeit herrschte dabei in dem Punkt schnell, dass Ökopunkte lediglich an Dritte aus der Gemeinde verkauft werden sollen.
Verwaltung zieht Beschlussvorschlag zurück
Ratsmitglied Daniel Hagg wollte wissen, wie lange der Preis gelten solle: „So lange, bis sie einen neuen Preis festlegen“, antwortete Lehn. Gemeinderat Christian Löffler plädierte eher dafür, „im konkreten Einzelfall“ zu entscheiden, zumal entsprechende Anfragen „nicht gerade häufig“ vorkämen. „So bleiben wir flexibel und haben gegebenenfalls noch eine gewisse Stellschraube an der Hand“, argumentierte Löffler. Während Johannes Hahn diesem Vorschlag nichts abgewinnen konnte, fand Löffler bei seinen Kolleginnen und Kollegen nach weiterer Diskussion mehrheitlich Gehör, worauf die Verwaltung ihren Beschlussvorschlag zurückzog. Am Ende einigte man sich darauf, den Wert der Ökopunkte im Einzelfall festzulegen, sodass die Anzahl der notwendigen Ökopunkte oder deren konkreter Verwendungszweck entsprechend gewichtet werden könne.
