In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellte die 2021 gegründete OEW Breitband GmbH der Gemeinde ihr Konzept vor, das unter anderem vorsieht, die Gemeinde bei ihrem Ausbau der Breitbandversorgung zu unterstützen. Den Räten war für eine Entscheidung Pro oder Contra OEW bzw. BLS (Breitbandversorgung im Landkreis Sigmaringen) in der vorangegangenen Sitzung zu wenig Informationen vorgelegen. Sie baten deshalb um eine persönliche Vorstellung des Konzepts, was Geschäftsführer Franz Retzer und Projektleiter Christian Trisner erledigten.
Möglichkeit der Übergabe an die OEW Breitband
Als 100-Prozent öffentliche Gesellschaft erfüllt die OEW Breitband GmbH die Voraussetzung für das „Graue Flecken Programm“ des Bundes und ist förderberechtigt im Betreibermodell. „Die BLS war und ist auch in Zukunft ihr Partner im Breitbandausbau“, unterstrich Retzer ausdrücklich. Die Kommunen können die Last des öffentlichen Breitbandausbaus aber alternativ auch an die OEW Breitband GmbH übergeben. Die OEW könne den Ausbau des Glasfasernetzes schneller umsetzen als es die Kommune es über Jahre tun könne, so Retzer. Das Leitungsnetz, das die OEW mit ihren Eigenmitteln und Fördermitteln als Bauherr ausbaut, soll im Eigentum der OEW bleiben. Durch Verpachtung des Netzes will die OEW wiederum Rückflüsse generieren. Kommt eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Kommune und der OEW Breitband GmbH zustande, steht zunächst eine Markterkundung an.
Keine weiteren Finanzierungsmittel im Haushalt nötig
Über das „Graue-Flecken-Programm“ stellt die OEW dann die Förderanträge. Retzer schätzte grob, dass Wald zwei bis 2,5 Millionen Euro an Eigenmittel in den Breitbandausbau investieren müsste. Für den geförderten Ausbau des Breitbandnetzes durch die OEW müsse die Kommune, bis auf bereits begonnen Teilerschließungen in den Ortsteilen Wald, Walbertsweiler, Ruhestetten und Reischach, keine Finanzierungsmittel für den Breitbandausbau im Haushalt einstellen. Die bereits vorhandene Breitbandinfrastruktur bleibt im Eigentum der BLS und damit auch der Gemeinde.
Keine weitere Förderung in Ruhestetten, Wald und Walbertsweiler
Christian Trisner skizzierte die Situation in den Ortsteilen aufgrund der ihm bislang bekannten Breitbandausbaumaßnahmen. Die Ortsteile Ruhestetten, Wald und Walbertsweiler scheiden aufgrund des fortgeschrittenen Breitbandausbaus aus der Förderkulisse aus, so Trisner. Jeder Haushalt habe laut Bundesregierung das Recht einen Anschluss an das schnelle Internet zu bekommen, gab Bürgermeister Joachim Grüner zu bedenken. Die Frage von Gemeinderat Gerhard Lohr, ob es für Einzelgehöfte eine Chance auf Anschluss über das Förderprogramm gebe, bejahte Retzer. Sofern es genügend Tiefbauunternehmer und Planer gibt, geht der Geschäftsführer von der Umsetzung innerhalb der nächsten fünf Jahre aus. Der Gemeinderat entscheide, welche Teilorte Priorität haben. Der Masterplan enthält laut Retzer auch Reserven und Kapazitäten, wenn sich ein Ort baulich weiter entwickelt und neue Häuser dazukommen.“ Die OEW und die BLS respektieren, was die Kommune entscheidet“, unterstrich Franz Retzer. „Jeder Gemeinderat von Wald muss in sich gehen und sagen: A oder B.“, so Bürgermeister Joachim Grüner zu diesen Tagesordnungspunkt nach 1,5 Stunden.
Problem Glasfaserhausanschlüsse im Bereich Ruhestetten West
Das Thema Breitbandausbau ist kein leichtes Thema für den Gemeinderat. Für den Aus-und Ausbau eines Breitbandnetzes für den Bereich Ruhestetten West erhielt Wald eine Förderung in Höhe von 21 989 Euro. Die Maßnahme wurde 2021 abgeschlossen. Im Gegensatz zu Ruhestetten Ost umfasste die Fördermaßnahme nicht den Glasfasereinzug. Die Mehrheit der Eigentümer, der in Betracht kommenden Gebäude von Ruhestetten West hatte sich für einen Glasfaseranschluss ausgesprochen und erwartet, dass die ins Gebäude verlegten Leerrohre nun auch mit Glasfaser belegt werden. Die Herstellung der Glasfaserhausanschlüsse im Bereich Ruhestetten West ist laut BLS nicht mehr förderfähig, da der Netzverteiler West bereits aktiv ist. Für die Herstellung eines Glasfaserhausanschlusses muss grob geschätzt mit Kosten in Höhe von 2500 Euro gerechnet werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass von den 20 möglichen Anschlüssen sich etwa 13 Gebäudeeigentümer für einen Anschlussvertrag mit der BLS entscheiden werden. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung eine beschränkte Ausschreibung für die Herstellung der Glasfaserhausanschlüsse im Bereich Ruhestetten West durchzuführen und den Auftrag an den günstigen Bieter zu vergeben.
Glasfaseranschlüsse in Reischach könnten Jahre brauchen
Zeitgleich läuft der Breitbandausbau in Reischach. Die Herstellung der Glasfaseranschlüsse in Reischach könnte über das Graue Flecken-Programm komplett gefördert werden. Voraussetzung hierfür ist, dass der Netzverteiler nicht wie geplant in diesem Jahr aktiviert wird. Der Nachteil ist, dass es noch mehrere Jahre dauern könnte, bis dass schnelle Internet in Reischach tatsächlich verfügbar ist. Von Vorteil wäre, dass die bei einer sofortigen Aktivierung anfallende Hausanschlussgebühr von 952 Euro für die Gebäudeeigentümer entfallen würde.
Man könne den Bürgern nicht plausibel erklären, warum ein nachträglicher Hausanschluss an ein bereits bestehendes Breitbandnetz mehrere Tausend Euro kostet, die Hausanschlussgebühr bei der BLS 952 Euro betrage und bei einem Ausbau des Breitbandnetzes über das „Graue-Flecken-Programm“ überhaupt keine Anschlussgebühr für die Hauseigentümer anfalle, bedauerten die Räte. Ihrer Verärgerung über die „neue“ Breitbandausbausituation im Walder Teilort Reischach verschaffte Gemeinderätin Ingrid Tillessen Luft. Sie fühle sich von der BLS mangelhaft informiert.
