Bei der Gemeinderatswahl in Blumberg erhielt die Freie Liste mit 37,2 Prozent elf Sitze im Stadtparlament. Doch besetzen kann die Gruppierung nur neun Sitze. Das teilte Blumbergs Hauptamtsleitern Nicole Schautzgy am Dienstag mit. Damit können Marcus Reifenstahl und Carina Bozer nicht in den Gemeinderat nachrücken.
Eine Anfrage bei der Kommunalen Rechtsaufsicht im Schwarzwald-Baar-Kreis und beim Gemeindetag habe ergeben, dass die Freie Liste ihre zwei zusätzlichen Sitze in den Stadtteilen Fützen und Riedböhringen nicht besetzen könne.
Das Kommunalwahlgesetz besage ganz klar, wenn eine Partei oder Gruppierung mehr Sitze erhalte als Bewerber vorhanden seien, könne sie die unbesetzten Sitze nicht anders besetzen.
Hintergrund ist die unechte Teilortswahl. Danach haben die acht Blumberger Stadtteile zwölf der regulären 26 Sitze im Gemeinderat. Riedböhringen Fützen und Riedöschingen haben je zwei Sitze. In Riedböhringen und Fützen hätte die Freie Liste nach der erhaltenen Stimmenzahl, die für die Vergabe dieser beiden Sitze nur im jeweiligen Stadtteil zählt, jeweils beide Sitze erhalten.
In beiden Stadtteilen hatte die Freie Liste aber jeweils nur einen Kandidaten: in Fützen Georg Schloms und in Riedböhringen Bodo Schreiber.
Die Mitglieder der Freien Liste erleben eine Achterbahn der Gefühle. Spitzenkandidat Hannes Jettkandt bringt es am Dienstag auf den Punkt: „Gestern haben wir uns wahnsinnig gefreut, wir konnten bei der Stimmenzahl nahezu mit der CDU gleichziehen. Heute sind wir wahnsinnig enttäuscht, da wir statt elf nur neun Sitze besetzen können.“
Handlungsbedarf
Und er sieht Handlungsbedarf: „Die Sitzverteilung spiegelt unserer Ansicht nach absolut nicht den Wählerwillen wider. Das sind die negativen Begleiterscheinungen der unechten Teilortswahl, die uns jetzt hart treffen. Ich denke, dass wir uns im Rat, auch noch aus anderen Gründen, konkret mit der möglichen Abschaffung der unechten Teilortswahl auseinandersetzen sollten.“
