Wenn der Herbst kommt, dann geht es im Rathaus auch in Richtung der Haushaltsdebatten gegen Ende des Jahres. Wo soll Geld in große Projekte investiert werden? Welche Projekte laufen und brauchen Unterstützung – und wo sind neue Finanzspritzen notwendig? All das wird dann vom Gemeinderat entschieden.
Die Stadtverwaltung hat den Stadträten dabei als grobe Orientierung schon mal einen Zwischenstand des Haushaltes gegeben. Großen Anlass zur Freude gab es dabei allerdings nicht. Zuerst hatte Kämmerer Tonino Cristiani einige positive Aspekte zu vermelden: Der Anteil der Einkommenssteuer wird sich voraussichtlich erhöhen, bei den Personalkosten bleibe man unter dem Ansatz, derzeit seien auch nicht alle Stellen besetzt. Er sprach von mehr Liquidität und rund 41 Millionen Euro als Budget.
Oberbürgermeister Erik Pauly musste den positiven Ausblick allerdings trüben: „Wir hatten in diesen Jahren phänomenale Ergebnisse, im Schnitt immer fünf Millionen Euro im Jahr“, so Pauly. Der Ergebnis-Haushalt habe bei einem ersten Entwurf jetzt allerdings ein negatives Ergebnis von acht Millionen Euro, „und es sind noch nicht alle Ausgaben drin.“
Es kommt noch mehr dazu
Die Stadt rechnet mit 530.000 Euro, die noch dazugerechnet werden müssen, außerdem müsse man aufgrund eines Urteils Honorarkräfte in Festanstellungen umwandeln: „Wir müssen da zusätzlich 200.000 Euro finanzieren“, so Pauly weiter. Im Kreistag zeichne sich zudem ab, dass die Umlage erhöht werde: „Im Ergebnis werden wir im Haushalt um die zehn Millionen Euro negativ sein.“ In den Folgejahren werde man daher wohl weit entfernt von einem ausgeglichenen Ergebnis sein.
„Wir müssen an einigen Stellschrauben drehen, um Kredite zu bekommen“, sagte der OB. Die Einnahmen müssten erhöht, die Ausgaben gesenkt werden: „Es wird sich einiges ändern. Wir müssen uns darauf einstellen zu schauen, wie wir damit umgehen.“ Es müsse jetzt überlegt werden, in welche Richtung man gehen wolle: „Es wird nicht so sein, wie in den letzten Jahren.“
