Dunkle Straßen in der Nacht von 0 bis 5 Uhr. Das sorgt für Unbehagen bei vielen Menschen in Donaueschingen. Nicht wenige wünschen sich, dass Straßenlaternen wieder länger oder gar dauerhaft leuchten. Doch daraus wird vorerst einmal nichts.
Mit der nächtlichen Beleuchtungspause hatte die Stadt 2022 auf die Energiekrise reagiert. Lediglich sensible Orte werden noch dauerhaft beleuchtet. Zu Problemen kam es dadurch nicht. Weder mehr Unfälle noch mehr Kriminalität gab es, so Oberbürgermeister Erik Pauly im Gemeinderat. Befürchtungen hätten sich nicht bestätigt.
Vorschlag der Verwaltung
Die Ausschaltzeiten sollten demnach dauerhaft und einheitlich verkürzt werden, von 0 bis 5 Uhr auf 1 bis 5 Uhr. Ausnahmen, zum Beispiel bei Veranstaltungen, wurden ausgeschlossen.
Begründung: Es wäre ein erhöhter personell-technischer Aufwand erforderlich. Für jede Veranstaltung müssten betroffene Straßen festgelegt werden.
Unterschiedlichste Reaktionen
In diesem Vorschlag vermisste Marcus Milbradt (GUB) die Kreativität. Man hätte mehr aus dem detaillierten Sachstandsbericht machen können, der im Sommer vorgestellt wurde und die Technik sowie die Funktionsweise der Straßenbeleuchtung zum Inhalt hatte.
Außerdem forderte er, Einsparungen in die Modernisierung und neue Technik zu investieren. Erik Pauly erwiderte, dass ohne bauliche Veränderungen kaum mehr Kreativität möglich sei.
Jens Reinbolz (SPD) sprach sich ebenfalls für eine Reinvestition eingesparter Mittel aus. Mit dieser Aussicht könne er einer Verkürzung der Nachtabschaltung zustimmen.
Eine dauerhaften Beleuchtung war für ihn mit Blick auf die Themen Umweltschutz und Lichtverschmutzung keine Option.
Weiter so oder zurück auf Anfang?
Nicht so für Marcus Greiner und Irmtraud Wesle (beide CDU). Sie sprachen sich für eine Rückkehr zur alten Regelung aus. Wesle begründete das mit dem subjektiven Unsicherheitsgefühl vieler Menschen.
Man solle nicht gegen den Unmut der Bürger entscheiden, vertrat Marcus Greiner diese Position, obgleich auch er die Einsparungen gerne behalten würde.
Sein Antrag lautete daher, die Beleuchtung wieder dauerhaft einzuschalten, aber eine Modernisierung voranzutreiben.
„Wir diskutieren nun das dritte Mal über das Thema“, zeigte sich Michael Blaurock (Grüne) verwundert ob der erneuten Debatte. Der Technische Ausschuss habe bereits entschieden, ein Fachbüro zu beauftragen, um nach Möglichkeiten zur Modernisierung zu suchen.
Im Haushaltsplanentwurf seien dafür 50.000 Euro vorgesehen, teilte Dirk Monien mit, Amtsleiter Tiefbau und Technischer Leiter Eigenbetriebe. Michael Blaurock beantragte, die aktuelle Lösung so lange beizubehalten, bis mögliche Lösungen gefunden sind.
Kompromisslösung macht das Rennen
In der Abstimmung scheiterte der CDU-Antrag nur knapp. 14 Räte stimmten für eine Rückkehr zu einer dauerhaften Beleuchtung. 16 waren dagegen, drei enthielten sich. Ebenso abgelehnt wurde der Vorschlag der Grünen mit nur sieben Ja-Stimmen.
Am Ende war es eine Kompromisslösung, auf die sich eine Mehrheit einigen konnte. Die Beleuchtung soll von 1 bis 5 Uhr abgeschaltet werden, wie vorgeschlagen. Allerdings nicht für immer, sondern nur so lange, bis neue Möglichkeiten gefunden und umgesetzt sind. Klar ist aber schon jetzt: Bei drei Debatten zum Thema wird es nicht bleiben.
