Wo der Rotstift zum Einsatz kommt: Hier wollen die Fraktionen sparen
Zu viele Projekte und zu wenig Geld und Personal: So einfach lässt sich der Donaueschinger Haushalt zusammenfassen. Doch die Stadträte haben viel überlegt, wo man kräftig sparen kann
Schon zu Beginn der Haushaltsberatungen zeichnet sich ab: Mit dem Anbau an das gelbe Rathaus wird es wohl in den nächsten Jahren eher nichts.
| Bild: Roland Sigwart
Sie werden zwar etwas salopp als „kleine Haushaltsreden“ bezeichnet. Doch ihre Bedeutung ist eigentlich wesentlich größer, als die Worte, die die Fraktionssprecher zum Abschluss der Beratungen präsentieren.
Denn jetzt geht es darum, welche Fraktion welche Schwerpunkte setzen möchte. Leicht wird es in diesem Jahr nicht, denn das Gestaltungspotenzial ist eher gering. Anstatt dessen wird wohl eher der Rotstift wüten. Denn seit Jahren ist klar: Auf der Wunschliste stehen wesentlich mehr Projekte, als die Stadt sich finanziell und personell leisten kann. Jetzt soll die Investitionsliste aufgeräumt werden, das bedeutet aber auch gleichzeitig: Die Stadträte müssen ihre Rotstifte herausholen und unbeliebte Streichungen vornehmen.
Nach der Katerstimmung bei der Einbringung des Haushaltes, herrscht jetzt Optimismus: „Ich bin stark davon überzeugt, dass wir in guten und intensiven Beratungen zu einem Ergebnis kommen werden“, sagt sich Oberbürgermeister Erik Pauly überzeugt. Nach fünf recht unterschiedlichen Reden der Fraktionssprecher bleibt für ihn das Fazit: „Es war jetzt kein Punkt dabei, bei dem ich das Gefühl hatte, ich müsste dringend widersprechen.“
Bereits jetzt kristallisiert sich heraus, dass der Neubau der Realschule nicht zur Diskussion stehen wird. Die Mehrheit sieht allerdings in der Sanierung südliche Innenstadt, dem Anbau an das gelbe Rathaus und dem Parkdeck hinter dem blauen Rathaus ein Sparpotenzial.
Das sind die Kernaussagen der einzelnen Fraktionen
Das sind die Prioritäten der einzelnen Fraktionen:
Welche Projekte können bei den Fraktionen gestrichen oder geschoben werden?