Wut, Frust und Enttäuschung steckte in der Rede der freien Wissenschaftlerin Hannah-Miriam Jaag (Fraktion Bürgerforum / Die Grünen) zum Haushaltsplan und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Hüfingen 2024. Dort holte sie zu einer Generalabrechnung mit der Verwaltung und den Gemeinderäten, insbesondere mit jenen der CDU aus.
Damit verließ sie nicht nur die ansonsten übliche Form der Haushaltsreden, sondern sorgte auch bei vielen Räten für Empörung. Sie sei nach ihrer Wahl in den Gemeinderat im Jahr 2019 bereits nach kurzer Zeit schockiert gewesen, mit welcher Dominanz die Männer die Geschicke der Stadt leiten. Insbesondere in der CDU habe sie festgesellt, dass die Gemeinderätinnen nur Beiwerk seien.
Anderes Verständnis von Demokratie
Nach vier Jahren im Gremium bilanzierte sie in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein anderes Verständnis von Demokratie. Den Haushalt bezeichnete sie unter anderem als einen Schlag ins Gesicht der Jugendlichen.
Der Erfolg der offenen Jugendarbeit, das Jugendhaus und deren Beliebtheit seien ein Dorn im Auge der Verwaltung gewesen, weshalb der beliebte Jugendreferent Sasa Hustic in die Nachbarstadt abgewandert sei.
Enttäuscht von Aktivität beim Umweltschutz
Bitter enttäuscht zeigte sie sich auch von den Aktivitäten von Verwaltung und dem Gemeinderat in Sachen Natur-, Umweltschutz und Klima. Die Neuversiegelung habe auf dem gesamten Stadtgebiet in den letzten Jahren 20 Hektar verbraucht.
Sie warf der Verwaltung vor, anstelle der Ausweisung von Ausgleichsflächen bevorzugt mit Ökopunkten gehandelt zu haben. Zudem habe die Stadt alle Beziehungen spielen lassen, um das Baugebiet in Fürstenberg nach dem nicht mehr gesetzeskonformen Paragraphen 13b durchzubringen.
Jaag beendete ihre Rede in der Hoffnung, dass die Bevölkerung nach den nächsten Wahlen ein Gremium wählt, das sich auf den tatsächlichen Bedarf und Sachthemen konzentriere. Dienstwägen, Anwälte und Ähnliches sollen wieder in den Hintergrund rücken.
Beinahe den Saal verlassen
Innerhalb ihrer Rede wäre es Jaag beinahe gelungen, dass CDU-Fraktionssprecher Christoph Faller und einige seiner Fraktionsmitglieder den Saal verlassen hätten: „So ein Gebaren habe ich in all den Jahren als Gemeinderat noch nie erlebt“, bezeichnete Faller die Rede als „respektlos und unterirdisch.“
In der folgenden Abstimmung votierte der Gemeinderat Hüfingen mit 15 Ja-Stimmen bei Abwesenheit eines Ratsmitglieds für den Haushaltsplan und den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Hüfingen für das Jahr 2024. Hannah-Miriam Jaag und Peter Albert, Sprecher der Fraktion Bürgerforum/Die Grünen, lehnten beide Pläne ab. Wortlos verließ Gemeinderätin Jaag das Gremium bevor Bürgermeister Michael Kollmeier die Sitzung beendet hatte.
