Mit deutlicher Mehrheit hat der Kreistag die Wiedereinführung des Kennzeichens DS beschlossen. Entscheidend sei jetzt das Bundesverkehrsministerium, beziehungsweise das Landesverkehrsministerium und nicht das Votum des Kreises, sagte Landrat Sven Hinterseh.
Warum gibt es das VL nicht wieder?
DS hatte es im Altkreis Donaueschingen gegeben, bevor der Schwarzwald-Baar-Kreis gegründet wurde. Das Kennzeichen VL, das es früher gab, als Villingen und Schwenningen noch nicht vereinigt waren, könne man nicht wieder einführen, hieß es. Weil die Stadt mittlerweile zu Villingen-Schwenningen geworden sei. Und das Kennzeichen RW – unter dem firmierte einst Schwenningen – gehöre schließlich dem Kreis Rottweil und sei keineswegs ein Altkennzeichen, erklärte Hinterseh.
So argumentieren die Kreisräte
Erik Pauly (CDU) hielt eine flammende Rede. Viele Donaueschinger wollten das Kennzeichen zurück und inzwischen könne zusätzliches Personal in diesem Bereich ja gegenfinanziert werden. „Fast alle auf Bundesebene haben die Altkennzeichen wieder eingeführt“, sagte Pauly, der Oberbürgermeister von Donaueschingen ist.
„Es ist schön, wenn man sieht: Wo kommt der her?“ Das sei viel schöner als durchnummerierte spanische Kennzeichen. Aber, so fügte Pauly hinzu, „es ist ein hoch emotionales Thema“.
Ursula Roth-Ziefle (Grüne) erklärte, in ihrer Fraktion gebe es unterschiedliche Meinungen dazu. Und sie sei eher dagegen. Als Grund nannte sie die wenigen Stellen. „Wenn wir wirklich etwas tun wollen, sollten wird dort, wo wir bei den Menschen sind, neue Personalstellen schaffen, wie zum Beispiel bei der Zulassungsstelle.“
Der tiefe Wald ist außen vor
„Emotionen habe ich vom tiefen Wald gar nicht“, sagte der Schonacher Jörg Frey (Freie Wähler). Angesichts des Fachkräftemangels wäre es besser, weitere Personen bei der Füherscheinstelle anzustellen, findet er. Überall werde der Bürokratieaufbau beklagt „und wir bauen jetzt Bürokratie auf“. Die Fraktion der Freien Wähler sehe keine Notwendigkeit zur Einführung des DS-Kennzeichens. „Ob VS oder DS ist mir völlig egal“, sagte er.
„Wir haben doch Emotionen“, bekannte Peter Rögele (SPD) und wies darauf hin, dass die Stelle gegenfinanziert sei.
Der FDP-Landtagsabgeordnete Niko Reith betonte, das neue Kennzeichen sei der Wunsch einer Mehrheit. Überlingen, Ravensburg und Waldshut hätten beispielsweise ebenso Altkennzeichen eingeführt. Online sei das wenig personalintensiv möglich.
So entscheiden andere Landkreise bereits vor fünf Jahren.
Wo wird Personal benötigt?
Der Leiter des Straßenverkehrsamtes, Frank Fetzer, sagte auf Nachfrage von Walter Klumpp (Freie Wähler), dass der Hauptstandort für das DS-Kennzeichen Donaueschingen sei und dort gebe es eine deutlich kleinere Zulassungsstelle. Deswegen werde dort mehr Personal benötigt. Zugestimmt wurde schließlich einer auf zwei Jahre befristeten Vollzeitstelle. „Wir sind gerade am Anfang“, sagte Hinterseh.
