Schönwald – Und wieder einmal war das seit Monaten endgültig geschlossene Hallenbad Thema im Gemeinderat Schönwald. „Beschlussfassung über den Rückbau des Hallenbades“ war dabei das Thema. Am Ende wurde einstimmig beschlossen, den Rückbau anzugehen. Die Verwaltung werde die notwendigen rechtlichen Fragen klären – und sollte sich ein Investor mit einem tragbaren Konzept finden, werde man weitersehen.
Das Wasser ist abgelassen, die Technik weitestgehend zurückgefahren. Und dennoch entstehen recht hohe Kosten: Die Physio-Praxis im Haus und die ebenfalls am Gebäude angeschlossene Arztpraxis verhindern ein komplettes Herunterfahren des Gebäudes. So entstanden seit Juli dennoch Kosten in Höhe von rund 56.000 Euro netto. Seit der Schließung gab es bis dato keine umsetzbaren und vor allem finanziell tragbare Nachnutzungskonzepte, steuerlich lief das Bad immer im Eigenbetrieb „Tourismus“, was zum Vorsteuer-Abzug berechtigt. Nun habe sich herauskristallisiert, dass bei einer dauerhaften Schließung ohne Zukunftskonzept dieser steuerliche Vorteil wegfalle, so dass auf die genannte Summe zusätzlich 19 Prozent Umsatzsteuer anfallen würden. Auch sei die Grundsubstanz des Bades sehr schlecht. Zugleich müsse jedes mögliche Einsparpotenzial genutzt werden, wie kürzlich auch die zahlreichen Bemerkungen der Rechtsaufsicht gezeigt hatten. Neben der steuerlichen Problematik verstreiche auch immer mehr die Möglichkeit, eine Förderung im Rahmen der Innenraumsanierung zu beantragen.
„Wir rechnen derzeit nicht damit, in absehbarer Zeit einen Investor zu finden“, so Bürgermeister Christian Wörpel. Aufgrund der Problematik, dass das Gebäude direkt am Kurzentrum angebaut ist, mit dessen Bewohnern es rechtliche Nutzungsverbindungen gebe, sowie mit der angeschlossenen Arztpraxis im Privatbesitz gebe es einige Punkte, die vorab mit allen Beteiligten besprochen werden müssten – auch die Unterbringung der Physiotherapie-Praxis in alternativen Räumen im Ort. Die Klärung aller dieser Dinge benötige Zeit, aber auch einen klaren Auftrag an die Verwaltung.
Hans-Peter Schwer (SPD) wollte sicher wissen, ob der Rückbau im Sanierungsgebiet gefördert werde – was Wörpel verneinte. Zunächst müsse rechtlich alles geklärt sein. Die Chancen bestünden aber, wobei die Zeit laufe. Verbindliches könne man erst sagen, wenn der Aufstockungsantrag zum Rückbau genehmigt vorliege. Schwer meinte dazu, die Kommunalaufsicht habe deutliche Worte gesprochen: „Auf den ersten muss nun der zweite Schritt folgen, auch wenn es schmerzhaft ist.“
Johannes Göppert (FLS) sagte, für ihn sei klar gewesen, dass es nie mehr ein Hallenbad gebe. Und anhand der Zahlen ergebe sich, dass das Gebäude nur geringe Kosten verursachen dürfe. „Wir müssen parallel Lösungen suchen“, befand er. Adalbert Oehler (CDU) sah auf der anderen Seite auch die Problematik des Schwimmenlernens. Dirk Fehrenbach (FLS) rekapitulierte, man habe ja alles versucht und dann einen harten Beschluss gefasst – nun müsse es konsequent weitergehen. Markus Fehrenbach (CDU) sah in der mittelfristigen Finanzplanung viele Aufgaben, hier werde Geld nutzlos verheizt.
