Gemeinderat Schonach setzt beim Haushalt kräftig den Rotstift an

Den Haushaltsentwurf 2018 hatten die Fraktionen bereits in der vorigen Sitzung erhalten. Diese Woche galt es nun, diesen ausführlich zu beraten, Entscheidungen zu treffen und Streichungen vorzunehmen. Bürgermeister Jörg Frey wies darauf hin, dass der Entwurf, sollte er so als Plan zustande kommen, über zwei Millionen Euro an neuen Krediten nötig machen würde. Aus haushaltsdisziplinarischen Gründen müsse daher etliches gestrichen werden.

Frey hatte aber auch gute Nachrichten: So will das Land nach der aktuellen Steuerschätzung die Kommunen entlasten, was der Gemeinde wohl 183  000 Euro Verbesserungen im Haushalt bescheren wird und so die Mindestzuführung an den Verwaltungshaushalt garantieren würde. Nun, so Frey, hoffe er auch darauf, dass die Kreisumlage sinken und damit nochmals für eine Entlastung gesorgt wird. „Da ist aber noch alles offen.“

• Schule: Der Gemeinderat ging zuerst die Posten des Verwaltungshaushaltes durch und fand den einen oder anderen größeren Diskussionsbedarf. So etwa bei der Schule. Hier sollten zwei Klassenzimmer und die Lehrertoilette für 40  000 Euro saniert werden. Helmut Kienzler (FWV) meinte, man würde ja mit den Arbeiten zum Brandschutz schon einiges in die Schule investieren, daher sollte nur ein Klassenzimmer gemacht werden. Ähnlich sah es Herbert Rombach (CDU), wobei er die Toilette nicht ganz ausschloss: „Die würden wir uns gerne mal ansehen.“Volker Lehmann (FWV) stellte die grundsätzliche Frage, ob man an der Einstellung zu Investitionen an der Schule etwas ändern solle.
  Bisher mache man ja immer nur häppchenweise und auf eigene Kosten etwas. Andere Gemeinden würden Grundsanierungen im großen Stil machen und dafür viel Zuschuss kassieren, so etwa in Triberg. Auch die Sporthalle, in der erhebliche Investitionen anstehen würden, gehöre ja zur Schule, stellte er fest.Das könne man auch so machen, sagte Frey. Schonach hatte sich für den kleinen Weg entschieden. „Klar können wir auch eine Generalsanierung in Betracht ziehen, ob wir da aber, wie etwa Triberg, 80 Prozent Zuschüsse bekommen, weiß ich nicht“. Er sagte Lehmann aber zu, sich prinzipiell darüber zu informieren, inwieweit man Förderungen für Schule und Sporthalle erhalten könne. Diese Informationen wollte er schon zur nächsten Sitzung parat haben, sodass man dann über diesen Punkt entschieden könne.
• Halfpipe: Sparen könne man sich, so Frey, einen neuen Belag für die Halfpipe im Obertal, der sich auf rund 10  000 Euro belaufen würde. Da stimmte Dominik Wehrle (SDP) zu, die Nutzung dort rechtfertige diese Investition nicht. „Die Halfpipe muss aber dann auch weg“, forderte er und erhielt die Zustimmung Freys.
• Straßenunterhalt: Größere Diskussionen gab es auch beim Punkt Straßenunterhalt. Volker Lehmann forderte, die Rissverfugungen weiter zu verfolgen und den Betrag 2018 zu verdoppeln. Bürgermeister Frey erklärte, dieses Verfahren käme nur für neuere Straßen in Frage und Ortsbaumeister Paul ergänzte, dass man nun gar nicht mehr so arg viel Straßen hätte, in denen man dieses Verfahren einsetzen könnte.
  Mit demselben Aufwand wie im vergangenen Jahr hätte man wohl alle in Frage kommenden Stellen erledigt. Lehmann fragte, ob es denn andere Möglichkeiten gebe, geschädigte Straßen mit wenig Aufwand zu reparieren. „Wir können ja keine Schlaglöcher drin lassen.“ Paul erklärte, man könne sich überlegen, das sogenannte Dünnschicht-Asphalt-Verfahren anzuwenden. Hier wird mit einer dünnen Teerschicht die Oberfläche neu versiegelt, was dann wieder einige Jahre hält. Bürgermeister Frey erklärte, dies könne man aus den angesetzten 70  000 Euro machen. Den Antrag Lehmanns, den Ansatz um 10  000 Euro zu erhöhen, lehnte der Gemeinderat ab.
• Rathaus-Ausstattung: Die größten Diskussionen und Streichungen gab es erwartungsgemäß im Vermögenshaushalt. Die Streichung der Neugestaltung der Homepage (12  000 Euro) konnte Bürgermeister Frey noch mitragen, bei der von Helmut Kienzler geforderten Kürzung für die Mittel von neuen PCs für das Rathaus allerdings verlor er kurz die Fassung. „Sie wollen doch nicht am Handwerkszeug der Mitarbeiter sparen“, erklärte er. Die Aussage von Volker Lehmann, dass man angesichts von nahezu zwei Millionen Euro neuer Schulden ja wohl jeden Posten genau prüfen müsse, entgegnete er, dass man da aber nicht über 7500 Euro für wirklich nötige Anschaffungen diskutieren müsse.
  Am Ende beließ man den Betrag im Plan.
• Feuerwehr, Kindergarten, Regenüberlaufbecken: Gekürzt wurden allerdings die Beträge für Anschaffungen der Feuerwehr (von 20  800 Euro auf 10  000), Zuschüsse für Maßnahmen im Kindergarten (von 75  000 auf 25  000 Euro) und Kosten beim Regenüberlaufbecken (von 130  000 auf 60  000 Euro).
• Wege, Straßen, Bushaltestelle: Gestrichen wurden der Fußweg zwischen Moosi Lesecafé und Haus des Gastes (27  500 Euro), Feindecke Vogelbeerweg und Ginsterstraße (47  000 Euro, soll erst nach Fertigstellung aller Häuser im Vogelbeerweg gemacht werden), ein Bankett-Fertiger für den Bauhof (15  000 Euro) und die Bushaltestelle in der Triberger Straße (10  000 Euro).
• Straßensanierung: Bei den Straßensanierungen beschloss man, die Konrad-Adenauer Straße (221  000 Euro, Kanal und Straße) zu schieben, dafür soll die Maßnahme Untertalstraße vom Edeka-Markt bis Firma SBS für 370  000 Euro für Straße und Kanal in Angriff genommen werden.
• Wasserwerk, Kurbetrieb: Im Bereich Wasserwerk strich man die Wasserleitung in der Konrad-Adenauer-Straße für 165 000 Euro. Die Kosten für das Wasser in der Untertalstraße verringerten sich von 150  000 auf 126  000 Euro.
  Beim Kurbetrieb strich man den Höfepfad mit 90  000 Euro und eine Rutsche für das Freibad mit 5000 Euro.
• Skilift Winterberg: Für die Umverlegung des Skilifts Winterberg wurde nach einiger Diskussion der Betrag von 300  000 auf 150  000 Euro gekürzt. Auf Antrag von Volker Lehmann wurden hier weitere 10  000 Euro für den Unterhalt des Skilifthauses am Rohrhardsberg aufgenommen.

Nach einer langen Beratung erläuterte Bürgermeister Frey, dass Kämmerer Steffen Dold die Zahlen nun neu zusammenfassen werde und dem Rat zur letztmaligen Beratung in der Sitzung am 12. Dezember vorlegen wird. Der Beschluss über den Haushalt 2018 wird dann traditionell in der ersten Sitzung des neuen Jahres fallen.