Der 6. November 2024 wird sich ins politische Gedächtnis der Deutschen einbrennen. Jenseits des Atlantiks kehrt ein Spalter zurück an die Macht – und in der Bundesrepublik spaltet sich die Regierung selbst. Deutschland befindet sich in einem Zustand politischer Instabilität, wie es ihn lange nicht gegeben hat.
Die Dauerstreit-Ampel bleibt sich bis zuletzt treu: Unter Vorwürfen und gegenseitigen Schuldzuweisungen endet ein Bündnis, das schon lange kein echtes mehr war. Der letzte Funken war wohl der Streit um die Schuldenbremse.
Scholz will Ordnung bewahren
Letztendlich griff Scholz mit Lindners Entlassung zu einer Maßnahme, die dieses Land selten erlebt hat. Und doch will der Kanzler bis Januar noch einigermaßen Ordnung bewahren, wichtige Vorhaben doch noch durch das Parlament bekommen.
Nun beginnen entscheidende Wochen für die Zukunft der deutschen Demokratie. Der Vertrauensverlust in die Politik ist bereits groß, bricht nun das absolute Chaos aus, wird er dramatisch.
Hier wird es gerade auch auf die Union ankommen, ob sie das Ampel-Aus mit lautem Triumphgeheul oder staatstragender Zurückhaltung begleitet. Deutschland wäre Letzteres zu wünschen.
