Bürgerservice pur, mit diesem löblichen Etikett ist das Anfang September gestartete i-Kfz-Angebot des Landes durchaus zu versehen. Das kryptische Buchstabenkürzel steht für den sperrigen Arbeitstitel „internetbasierte Kraftfahrzeug-Zulassung“. Über das Portal können Fahrzeuge einfach per Mausklick zugelassen werden. Den Bürgern soll so ein bequemes Verfahren geboten werden: Denn wer sein Fahrzeug zulassen, wiederzulassen, ummelden oder einfach nur eine Adressänderung vornehmen möchte, der benötigte bisher Zeit.
Für den Gang oder die Fahrt zur Zulassungsstelle mussten gesondert Termine vereinbart werden. Spontane Behördengänge waren eher die Ausnahme, die Regel dafür die Vereinbarung von Terminen mehrere Tage im Voraus. Ein starres Korsett bildeten zudem die Öffnungszeiten der Zulassungsstellen.
Abhilfe soll nun das Online-Angebot i-Kfz bieten. Das Innenministerium von Baden-Württemberg spricht vollmundig von der „volldigitalen Kfz-Zulassung“. In einem Pilotversuch im Landkreis Heilbronn sei das System getestet worden – mit Erfolg, weswegen das Serviceangebot landesweit ausgerollt werde. „Das Amt muss zum Bürger kommen und nicht umgekehrt“ und „Das Auto vom Sofa anmelden und dann direkt losfahren“ sind die zugehörigen Werbesprüche des Landes.
Hindernisse beim digitalen Wandel
Ganz ohne Schwierigkeiten ist der digitale Behördenwandel von „The Länd“ offenbar aber nicht. Die 35 Landkreise und neun Stadtkreise in Baden-Württemberg sind nach Angaben des Innenministeriums längst nicht alle zum Start dabei gewesen. Fünf Kreise konnten zum Monatsanfang nicht an i-Kfz angeschlossen werden, räumte eine Sprecherin des Ministeriums ein.
Zur Gruppe von Landkreisen, die zunächst noch die digitale Abstinenz im Bürgerservice übten, zählte etwa der Bodenseekreis, der Zulassungsstellen in Friedrichshafen, Überlingen und Tettnang unterhält. Allerdings ist das analoge Dasein des Kreises unfreiwillig: Einen Tag, bevor Anfang September i-Kfz landesweit freigeschaltet werde sollte, sei man informiert worden, dass der Bodenseekreis nicht teilnehmen könne, berichtet der Sprecher des Landratsamtes, Robert Schwarz.
Als Grund seien von der Landesagentur „komm.one“ Software-Probleme genannt worden, die vereinzelte Kreise beträfen, sagt Schwarz. Auch Anfang der zweiten Woche nach dem Start von i-Kfz erschien Nutzern noch der Hinweis auf dem Bildschirm, dass der Service derzeit wegen einer Systemumstellung nicht verfügbar sei.
Die Agentur „komm.one“ hat das i-Kfz-System implementiert. Das in Stuttgart ansässige Unternehmen wird vom Land Baden-Württemberg sowie seinen rund 1100 Kommunen getragen und beschäftigt sich vorrangig damit, digitale Lösungen für kommunale Verfahren zu erarbeiten und praktisch umzusetzen.
Anlaufprobleme in fünf Landkreisen
Eine Sprecherin von „komm.one“ bestätigte auf Nachfrage, dass es Anlaufschwierigkeiten gegeben habe. Für fünf baden-württembergische Landkreise habe der Starttermin für i-Kfz kurzfristig verschoben werden müssen: Neben dem Bodenseekreis seien dies auch der Rems-Murr-Kreis, der Ortenaukreis, der Landkreis Karlsruhe und der Zollernalbkreis. Zudem soll es auch in den Kreisen Ravensburg und Biberach zu Problemen gekommen sein.
Nach Angaben von „komm.one“ sind am Vortag des System-Rollouts bei letzten Tests Software-Probleme aufgetreten. Betroffen sei die Kommunikation der i-Kfz-Software mit einem datenzuliefernden externen Kfz-Fachverfahren, das von den genannten Kreisen eingesetzt werde. Wann das technische Problem behoben werden könne, sei noch nicht gesichert, hieß es zunächst von Seiten der Agentur „komm.one“.
Der Fehler soll bald behoben sein
Eine Woche nach dem Fehlstart wurde dann gemeldet, dass das zu Fehlerbehebung erforderliche Update der externen Software aufgespielt werde. Das i-Kfz-Portal des kommunalen Rechenzentrums könnte dann auch für die fünf genannten Landkreise freigeschaltet werden. Zumindest der Bodenseekreis war am Montag noch nicht angeschlossen.
„Wir hängen am Tropf“, beschrieb der Sprecher des Bodenseekreises die Lage. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass der Fehler zeitnah gefunden werde. Im benachbarten Lindau oder auch im Kreis Konstanz laufe das System hingegen. Die Sprecherin des Landratsamtes Konstanz, Marlene Pellhammer, bestätigt das. Allerdings sei noch kein großer Anstieg der Zulassungsvorgänge zu vermerken.
Einwandfrei sei auch der Start im Kreis Waldshut verlaufen. „Der verbesserte digitale Service“ sei eingerichtet und funktioniere, berichtet Susanna Heim vom Landratsamt. Die beiden stationären Zulassungsstellen in Bad Säckingen und in Waldshut werden so mit dem Online-Portal ergänzt. In den ersten fünf Tagen sei es bereits zu neun Abmeldungen von Fahrzeugen via Internet gekommen, so Heim.
Service auch für Gewerbebetriebe
Die Nachfrage nach dem Internet-Service könnte durchaus sprunghaft steigen. Immerhin werden nach Angaben des Innenministeriums jährlich rund 3,5 Millionen Fahrzeuge an-, um- oder abgemeldet. Ab sofort kann dies im „digital Länd“, so das vom Innenministerium verwandte Label für Baden-Württemberg, in nur ein paar Klicks erledigt werden. Grundlage hierfür bildet die neue Fahrzeugzulassungsverordnung, die seit 1. September gültig ist.
Das Auto vom Sofa aus anmelden
Von dem digitalen Angebot profitieren übrigens nicht nur Privatpersonen. Auch für juristische Personen, etwa Gewerbebetriebe oder Verbände, ist der Gang zum Amt nicht mehr erforderlich. Zudem sei für spezielle Unternehmen, wie etwa Autohersteller, eine „Großkundenschnittstelle“ geschaffen worden, über die umfangreiche Zulassungen abgewickelt werden könnten, teilt das Ministerium mit.
Auch das unter Regie von Bundesminister Volker Wissing (FDP) stehende Ministerium für Digitales und Verkehr, dass das Projekt i-Kfz bundesweit mit den Ländern initiiert hat, hofft, dass künftig Behördengänge und lange Wartezeiten überflüssig werden – vorausgesetzt, das System kommt in allen Landkreisen zum Laufen.
