Was ist nur in Stuttgart los? Ist die baden-württembergische Landeshauptstadt, von der sich hartnäckig der Ruf hält, hier würden abends um acht Uhr die Gehsteige hochgeklappt, eine Krawallbude und ein Zentrum zivilen Ungehorsams der Republik, in dem an den Wochenenden vor allem die Visiere der Bereitschaftspolizisten heruntergeklappt werden?
Nach dem Scherbenlesen der Krawallnacht vom 21. Juni sind sich alle einig, dass viele Faktoren für den Ausbruch zusammenwirkten. Man sah zu lange nicht genau hin, war an der Rathausspitze mehr mit den großen Prestigeprojekten befasst als mit den kleinen unangenehmen Erscheinungen, und unter der Oberfläche gibt es da noch den Knacks zwischen Teilen des Bürgertums und der Polizei, die vom Schwarzen Donnerstag 2010 herrührt, als die Polizei auf Geheiß der Politik die S-21-Demonstranten mit Gewalt aus dem Schlossgarten treiben musste.
Stuttgart ist mehrheitlich grün-konservativ, was hier kein Widerspruch ist, sondern eher Mentalität. Dieses Milieu diskutiert und demonstriert gern, seit zehn Jahren jeden Montag gegen Stuttgart 21, jetzt gegen die Corona-Beschränkungen, gegen Fahrverbote. In den Garagen stehen neben teuren Lasten-E-Bikes, von der Stadt gefördert, oft auch die SUVs der örtlichen Premiumautohersteller.
Man versteht sich als weltoffen und tolerant. Die Tatsache, dass 40 Prozent der Einwohner einen Migrationshintergrund haben, bewertete einst der CDU-Oberbürgermeister Wolfgang Schuster mit dem Satz, dass es ihm egal sei, welchen Pass seine Einwohner haben, für ihn seien sie alle Stuttgarter. Hier kann sich zugehörig fühlen, wer die Kehrwoche einhält und ordentlich was schafft.
Flüchtlinge finden viele sozial engagierte Helfer. Im Sommer spielt sich das Stadtleben draußen und nachts ab, die Stadt flirrt in mediterraner Atmosphäre, nicht Metropole und doch Großstadt. Die polizeiliche Kriminalstatistik unterstreicht alljährlich das Lebensgefühl der Bürger. Stuttgart ist reich, sicher, hat Hoch- und Subkultur zu bieten – da lässt sich‘s leben. Also alles gut?
Das Vakuum wurde gefüllt
Es kam Corona, es kamen Frühling und Frühsommer, die Bürger blieben zuhause, die Cafés und Clubs, Oper und Theater blieben geschlossen und der öffentliche Raum in der Stadt leer. Das bunte Nachtvolk der Flaneure und Clubgänger blieb weg. Den Raum besetzten die, die anderswo keinen Platz haben und auch ohne Coronakrise wenig Anteil an Wohlstand und Wohlgefühl. Sie waren auch vorher schon da, sie fielen nicht auf, man sah darüber hinweg. Stuttgart hat schließlich andere Probleme.
Aber jetzt waren nur noch sie da. Junge Männer, viele mit Migrationshintergrund. Vor allem am Eckensee, dem Areal im Oberen Schlossgarten zwischen Neuem Schloss, Landtag und Oper, zentral und doch ein wenig abseits. Gruppen mit riesigen Einkaufstüten voller Fast Food und hochprozentigem Alkohol besetzten an den Wochenendabenden den Raum, bewaffnet mit Bluetooth-Boxen.
Am Morgen watscheln die fetten Nil-Gänse um die Hinterlassenschaften herum: Müllberge, leere Flaschen und Dosen, Kippen und Glasscherben. „Man braucht da nicht drum herum reden, die kommen her, um sich zu besaufen. Und weil das andere Publikum fehlte, hat sich da eine Schieflage ergeben. Den Raum wollen sie nicht mehr preisgeben“, sagt Thomas Berger, Vize-Polizeipräsident von Stuttgart, auch ein liberaler Mann.
Dann kam die Krawallnacht vom 21. Juni, ausgelöst von einer routinemäßigen Polizeikontrolle, befeuert durch Alkohol, Drogen, Gruppendynamik und Frust. Zurück bleibt neben der Zerstörung eine fassungslose Bürgerschaft, die sich fragt, ob das wirklich ihr Stuttgart ist.
„Ich habe die Stadtmitte vor Corona als pulsierenden, lebendigen Ort wahrgenommen, tags wie nachts“, sagt etwa Axel Preuß, seit knapp zwei Jahren Intendant der Schauspielbühnen. „Die Menschen hier haben das Treiben genossen, waren gerne draußen.“ Das Klima, sagt Preuß, habe sich seit der Krawallnacht spürbar verändert. „Das Pulsierende, die Unbefangenheit der Menschen, sich nachts im öffentlichen Raum zu bewegen, ist weg.“
Allianz für eine sichere Stadt
Es wurde zwar schnell reagiert, doch der Schaden ist da. Jetzt gibt es eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Stadt und Land; ein Haus des Jugendrechts soll mitten in die Stadt, Sozialarbeiter sollen den kommunalen Ordnungsdienst unterstützen, ein Nachtbürgermeister wird endlich eingestellt.
Handel und Gastronomie, Bühnen- und Theaterschaffende, Clubszene und Veranstalter haben sich in einer „Allianz für eine lebendige und sichere Stadt“ zusammengefunden, allesamt durch die Corona-Krise in schwierigem Fahrwasser. Wenn ihr Klientel jetzt wegbleibt, geht es ihnen an die Existenz.
Die 121-köpfige Sonderermittlungsgruppe „Eckensee“ der Polizei hat inzwischen 38 der Randalierer identifiziert, 14 von ihnen sitzen in U-Haft., Männer zwischen 15 und 33 Jahren mit deutschem, griechischem, irakischen, lettischen, polnischen und portugiesischem Pass.
Viel Testosteron, wenig Perspektive. Ein heikles Thema im menschenfreundlichen, grünen Stuttgart. Die Frage, ob und was der Gewaltausbruch mit verfehlter Integrationspolitik zu tun hat, steht seitdem im Talkessel wie ein weißer Elefant. Hat Stuttgart ein Problem, das niemand beim Namen nennt, weil nicht sein kann, was nicht sein darf?
„Die Feststellung würde uns ja nicht weiterhelfen“, sagt Veronika Kienzle. „Die Frage ist, was wir jetzt machen. Im Moment erreichen sich Politik und diese Jugendlichen nicht. Wir müssen in die Schulen, und die Polizei braucht einen anderen Stand.“
Kienzle ist seit 16 Jahren Bezirksvorsteherin des Stadtteils Mitte. Im Herbst will sie Oberbürgermeisterin von Stuttgart werden und dem amtsmüden Fritz Kuhn nachfolgen, die Grünen haben sie als ihre Kandidatin nominiert. Drei Wochen nach der Krawallnacht vom 21. Juni sitzt Kienzle auf einer der Bänke am Eckensee. „Es war schon seit etwa zwei Jahren spürbar, dass sich hier eine ungute Lage anbahnt“, sagt sie. Mit einem solchen Aggressionsausbruch habe aber nicht gerechnet werden können.
„Niemand fühlte sich zuständig“
„Das wird sich ins Gedächtnis der Stadt einprägen wie der Schwarze Donnerstag“, glaubt sie. „Die Menschen haben Angst bekommen und fragen sich, ob es wieder passiert.“ Als Bezirksvorsteherin, sagt sie, habe sie schon unzählige Male von der Stadt gefordert, aktiv zu werden, Street Worker mit der Polizei vorbei zu schicken, sich um den Müll und die Beleuchtung zu kümmern. Ohne Erfolg.
Es fühlte sich bis in die Rathausspitze niemand zuständig. Fragt man bei der Stadt, wie viel Müll am Eckensee so an einem langen Wochenende anfällt, weiß man gar keine Antwort. Das Finanzministerium sei zuständig, die Fläche gehört dem Land. Es ist kompliziert.
Kienzle hat, wie alle OB-Kandidaten, rasch ein eigenes Sicherheitskonzept vorgelegt, das neben Sofortmaßnahmen wie erhöhtem Polizeidruck auch die Prävention skizziert. 2014 hat man ein erfolgreiches soziales Präventionsprogramm für die Innenstadt eingestellt. Zu teuer. Da war Fritz Kuhn bereits ein Jahr grüner Oberbürgermeister in Stuttgart.
Fragt man den für Sicherheit und Ordnung zuständigen Bürgermeister Martin Schairer, der im Herbst ebenso wie Kuhn aus dem Amt scheidet, sind viele Faktoren für den Ausbruch verantwortlich. „Das Nachtleben ist insgesamt schwieriger geworden“, sagt Schairer. „Und auf diese spezielle Gruppierung hat man vielleicht nicht genug geschaut. Man versteht sich in dieser Stadt als liberal.“
„Viele müssen mit an den Tisch“
Von einer Tabuisierung des Migrationshintergrunds will er nichts wissen. „Der Pass spielt keine Rolle, es muss generell der soziale und kulturelle Hintergrund der Randalierer beleuchtet werden. Und man muss mit ihnen reden, nicht über sie.“ Aber wer hätte das tun müssen? Und wo sollen sie hin? „Da gibt es nicht die eine zuständige Ebene oder Lösung, es müssen viele mit an den Tisch“ sagt Schairer. Und die Stadt sei nicht untätig gewesen. „Wir hätten in diesem Jahr ohnehin ein neues Müll- und Beleuchtungskonzept im Schlossgarten umgesetzt, wir haben ein Zehn-Millionen-Programm für eine sichere und saubere Stadt verabschiedet,“ sagt er.
Die Polizei zeigt seit der Randale an den Wochenenden und in der Nacht massive Präsenz am Eckensee, der Kontrolldruck ist hoch und führte erst vergangenes Wochenende wieder zu Auseinandersetzungen. Aber das Stadtvolk und die Flaneure der Nacht meiden die Gegend – auch die starke Uniformpräsenz verschiebt das Lebensgefühl.
„Es gibt generell eine latente Aggressivität gegenüber der Polizei, manche fühlen sich durch Kontrollen rassistisch verfolgt, andere soldarisieren sich“, sagt Berger. Insgesamt erleben die Beamten zunehmend Respektlosigkeit und mangelnde Bereitschaft, Individualinteressen zurückzustellen. „Man akzeptiert nicht, dass hier der Staat steht und die Polizei ein Teil der Gesellschaft ist. Da muss man offen drüber reden dürfen.“ In Stuttgart, wo sich mancher Bürger gefühlt eher mit Migranten als mit der Polizei solidarisiert, ist das viel zu lange nicht passiert.
