Die Erarbeitung neuer Kulturvereinsförderrichtlinien durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Vereinen passierte am Montag ohne Gegenstimmen den Gemeinderat Friedrichshafen. Ausgangspunkt war ein im Juli gestellter Antrag von SPD und Grünen zur Erweiterung der bisherige Kulturvereinsförderrichtlinien. Denn Vereine, die sich nicht auf den Schwerpunkt Musik, Folklore oder Tanz beschränkten, so die beiden Fraktionen in ihrem Antrag, gingen bislang leer aus – ebenso Vereine, die selbst als Plattform für unterschiedliche kulturelle Angebote dienen.
Mit ihrem Vorschlag beabsichtigen SPD und Grüne auch, die Lage des Vereins Blaue Blume zu verbessern. Dieser Verein versteht sich als eine solche Plattform, die in kein festes Raster passt. Anfangs wurde die Blaue Blume mit ihren Aktionen oft als Outlaw betrachtet – aber inzwischen hat sich der Verein auch Anerkennung in den Fraktionen erworben. Das zeigte die Abstimmung im Februar über eine legale Bleibe für die Blaue Blume im Fallenbrunnen. Nur die CDU sprach sich strikt dagegen aus.
Soll die Blaue Blume in Zukunft in die Kulturförderung einbezogen werden? Unterschwellig zog sich diese Frage durch die Vorberatungen zum Verfahren über die Erarbeitung neuer Kulturförderrichtlinien: Was ist förderungswürdige Kultur, was nicht? Ist es sinnvoll, hier Kriterien festzulegen – oder widersprechen sie einem flexiblen Kulturverständnis und einer Kulturförderung, die ein sich bewegendes Kulturleben begleiten, aber nicht behindern möchte? Daran schieden sich die Geister in den Ausschüssen – und auch am Montag im Gemeinderat.
In seiner Fraktionserklärung hielt Dieter Stauber (SPD) den Geist des Antrags von SPD und Grünen fest: „Er hat ganz klar zum Ziel, dass mehr Kultur förderfähig ist. Wir vertrauen darauf, dass die Verwaltung keinen zu engen Kulturbegriff kreieren wird.“ Für die CDU betonte dagegen Achim Brotzer: „Es kann einen Punkt geben, an dem wir uns überlegen müssen, ob wir das fördern oder nicht.“ Zwar müssten Kunst und Kultur sich verändern dürfen – der „schillernde Kulturbegriff“ müsse aber in den Förderrichtlinien abgegrenzt werden, sagte Brotzer und wurde teils humoristisch: „Nehmen wir Bakterienkultur, Subkultur oder Trinkkultur. Sie könnten aus Sicht unserer Förderrichtlinien problematisch sein.“
Regine Ankermann (Grüne) regte an, neben der institutionellen Kulturvereinsförderung auch die Förderung einzelner Kulturprojekte möglich zu machen: „Davon könnten neu gegründete, kleine Initiativen profitieren, die eine institutionelle Förderung gar nicht nötig haben.“ Eine solche Projektförderung belaste den öffentlichen Etat nicht auf Dauer, wirke als „Innovationsmotor“ und gebe mehr Spielraum, auf neue Themen und Initiativen der Kulturszene zu reagieren. Gaby Lamparsky (FDP) unterstützte den Vorschlag einer Projektförderung.
Die Verwaltung will nun die Kulturvereine nach ihren Bedürfnissen befragen. Bis Januar 2019 sollen die neuen Förderrichtlinien greifen.