Wie geht es in Markdorf bei der Digitalisierung voran? Hauptamtsleiter Klaus Schiele hat in der jüngsten Gemeinderatssitzung den städtischen Digitalisierungsbericht vorgestellt. „Was zu haben ist“, erklärte Schiele mit Blick auf das Serviceportal Baden-Württemberg, „das setzen wir auch um.“
Wie die Markdorfer „online Behördengänge abwickeln“ können und vor allem welche Dienstleistungen der Verwaltung sie im Netz abrufen können, das erfahren sie auf der Internetseite der Stadt unter „Service & Informationen“. Hier bietet das „virtuelle Rathaus“ neben dem Abfallfuhrplan auch Auskünfte aus dem Fundbüro, dem Melderegister oder dem Passamt an. Im Netz lassen sich unterdessen auch Wunschtermine vereinbaren – etwa mit dem Melde-, Gewerbe- oder Passamt.
Markdorf ist zu klein für eigene Programme
Hauptamtsleiter Klaus Schiele stellte klar: „Das Thema Digitalisierung ist bei uns politisch prominent besetzt.“ Aber einer kleinen Kommune wie Markdorf fehlten die Mittel, um die Digitalisierung ihrer Verwaltung beziehungsweise den Ausbau der Serviceangebote selbst voranzutreiben.
Unzufrieden klang Bürgermeister Georg Riedmann deshalb aber nicht. „Wir sind ein gutes Stück vorangekommen“, verkündete er. Freilich komme es immer wieder zu „Performance-Problemen“ mit dem einen oder anderen Programm. „Das bedeutet dann etliche Stunden lang Ärger und Verdruss, bis ein Projekt wirklich läuft.“ Und, so betonte Riedmann, sehr vieles liege nicht in eigenen Händen. „Bei der Digitalisierung sind wir auf die Strukturen von anderen angewiesen.“
Riedmann führte weiter aus, dass zum Beispiel der Mängelmelder der Bürger-App inzwischen gut funktioniert. Dieser werde rege genutzt, etwa wenn Spaziergänger „Stolperfallen im Wald“ entdecken oder einen überfüllten Mülleimer melden. Was indessen noch wenig Resonanz finde, seien die Bitten der Verwaltung an die Markdorfer – etwa wenn das Rathaus um eine Stellungnahme, ein Urteil zur Stadtmöblierung bittet.
Auf Vorhandenes und Bewährtes setzen
Rolf Haas sagte zur Markdorfer Bürger-App, dass die nur von wenigen genutzt werde. Deren Zahl schätzte er im niederen zweistelligen Bereich angesiedelt. Da bedürfe es mehr Information, zum Beispiel per QR-Code im Amtsblatt, regte der FDP-Stadtrat an. Überhaupt fand Haas das digitale Angebot der Stadt als zu schmal. Immerhin gebe es derzeit rund 450 verschiedene Bürgerdienste für Kommunen.
Dem hielt Riedmann entgegen, dass „wir Schritt für Schritt aufgreifen, was uns das Serviceportal Baden-Württemberg anbietet“. Uwe Achilles, Fraktionsvorsitzender der SPD, unterstützte diese Position. „Es muss doch nicht jede Verwaltung ihre eigene Software entwickeln“, merkte Achilles an, „da ist es schon besser, auf Vorhandenes, Bewährtes zurückzugreifen.“
Bundesdruckerei gegen Fotoladen
Kritisch sah Joachim Mutschler, Fraktionsvorsitzender der Umweltgruppe, dass die Gemeinde einen Self-Service-Automaten fürs Passamt in Erwägung zieht. Derzeit werden noch in anderen Gemeinden Informationen zu solchen Terminals eingeholt. Daran können die Bürger ihre Daten selbst erfassen, ihren Ausweis selbst beantragen und sich obendrein an dem Gerät das erforderliche biometrische Foto selber machen.
Eben diese letztgenannte Möglichkeit missfiel Mutschler. Er sah da eine unnötige Konkurrenzsituation zum ortsansässigen Pass- und Portraitstudio. Bürgermeister Riedmann erklärte, dass es den Service-Terminal von der Bundesdruckerei „nur mit, nicht ohne Fotofunktion“ gibt. Überdies sei die Angelegenheit noch nicht entschieden.
Persönliche Ansprechpartner weiterhin wichtig
Zufrieden zeigte sich Kerstin Mock, Fraktionsvorsitzende der CDU. „Dank des digitalen Ratsinformationssystems konnte ich daheim die Papierberge abbauen“, so Mock. Sie erinnerte aber, „wir dürfen die Menschen ohne Zugang zur digitalen Welt nicht vergessen – die brauchen ihre persönlichen Ansprechpartner im Rathaus.“
