Bei einem Treffen für Tuning-Fahrzeuge am Samstag auf dem Firmenparkplatz von Rafi Eltec kamen nach Angaben der Polizei rund 600 Fahrzeuge zusammen, nach Zählungen des Überlinger Ordnungsamtes waren es „punktuell zirka 150 Fahrzeuge„. Übereinstimmend kommen Polizei und Stadtverwaltung zu dem Schluss, dass das Treffen weit mehr als die 99 Besucher anlockte, die nach geltender Corona-Verordnung zulässig wären.
Die Stadt betont, dass das Treffen auf einer privaten Fläche stattfand. „Bei Einverständnis des Grundstückseigners könnte ein solches Treffen auf einer privaten Fläche durch die Stadtverwaltung nicht verboten werden“, heißt es in einer Stellungnahme der städtischen Pressestelle. Eine Sondernutzung öffentlicher Flächen sei vom Veranstalter nicht beantragt worden.
„Deutlich“ auf das Maximum von 99 Personen hingewiesen
Bereits am vergangenen Montag, fünf Tage vor dem Tuning-Treffen, sei der Veranstalter von der Stadt auf die Einhaltung der Corona-Verordnung und die Erstellung eines Hygienekonzepts hingewiesen worden. „Er wurde deutlich darauf hingewiesen, dass gemäß der Corona-Verordnung die Veranstaltung auf 99 Personen zu beschränken ist.“
Auf Gehwegen geparkt und Rettungsgasse blockiert?
Trotz der Hinweise sei es bei dem Treffen „zu einer übermäßigen Nutzung der öffentlichen Verkehrsfläche gekommen“, kritisiert die Stadt. „Beispielsweise“ seien entlang der Zufahrtsstraße sowie auf dem dortigen Wendeplatz mehrere Pavillons aufgestellt worden. Erlaubt sei es, lediglich am Straßenrand zu parken und nicht auf dem Gehweg, und das auch nur dann, wenn eine Rettungsgasse frei bleibt. Die Stadtverwaltung bilanzierte jedoch: „Die unerlaubte Sondernutzung an der öffentlichen Straße stellt einen Verstoß gegen das baden-württembergische Straßengesetz dar.“
Ostrozny zeigt Einsicht
„Die Verstöße werden zur Anzeige gebracht“, teilte die Stadt mit, und schreibt im nächsten Satz: „Wir möchten anführen, dass sich der Veranstalter bei den Kontrollen durch das Ordnungsamt einsichtig zeigte.“
Ostrozny: Größere Corona-Gefahr an der Promenade
Gegenüber dem SÜDKURIER sagte Mateusz Ostrozny, dass er sich freue, die Szene, die bisher unter einem schlechten Ruf leidet, „einen Schritt nach vorne gebracht zu haben“. Er drücke sich nicht vor der Verantwortung und zahle eine Strafe, wenn sie fällig werde. „Ich werde das mit der Stadt klären.“ Zugleich verwies er auf die Uferpromenaden von Überlingen und Meersburg, wo sich nach seiner Beobachtung mehr Menschen träfen und die Corona-Gefahr noch größer sei. Im Gegensatz zu dort habe er aber die Kontaktdaten der Besucher erfasst und könnte sie bei einer Infektion informieren.
Die Freiheit, sich zu treffen
Sollte im Zusammenhang mit der Veranstaltung Kritik an der Stadt geäußert worden sein, weist sie dies zurück. In einem Leserbrief im SÜDKURIER schrieb ein Überlinger, dass sich die Stadt „einen Bärendienst“ erweise, wenn sie der Veranstaltung „Vorschub leistet“. Dagegen heißt es im Pressebericht: „Grundsätzlich bleiben wir dabei, dass es im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes jeder Gruppe freisteht sich zu treffen, sofern dies mit den rechtlichen Rahmenbedingungen im Einklang steht.“
Kein Generalverdacht
Sondernutzungen für öffentliche Straßen und Plätze könnten gemäß der Sondernutzungssatzung der Stadt Überlingen von jedermann beantragt werden. „Ob ein solcher Antrag genehmigt wird, wird im Einzelfall geprüft und entschieden.“ Mit Bezug auf einen SÜDKURIER-Kommentar, in dem kommentiert wurde, dass Überlingen kein Interesse daran haben könne, zu einem „Mekka der Tuning-Szene“ zu werden, dass die Stadt die Kooperationsbereitschaft des Veranstalters aber nützen könne, um steuernd auf die Szene einzuwirken, schreibt Zeitlers Sprecherin in ihrem Bericht: „Natürlich ist es nicht Ziel der Überlinger Stadtverwaltung, die Gemarkung Überlingen als ‚Mekka der Tuning-Szene‘ zu etablieren. Die Stadtverwaltung fühlt sich jedoch an den Gleichbehandlungsgrundsatz gebunden und lehnt es ab, einzelne Interessensgruppen unter Generalverdacht zu stellen.“
