Einen trotz Corona ausgeglichenen Haushalt, der sogar noch einen Überschuss im Ergebnishaushalt erwirtschaftet, hat Bürgermeister Dominik Männle dem Gemeinderat vorgelegt. Es handelte sich um das erste Zahlenwerk einer Gemeinde, mit dem sich der Rathauschef beschäftigt hatte. „Ich musste mich erst daran gewöhnen, dass hier auch um kleinere Beträge gefeilscht wird. Im Kreis war ich – mit einem 330 Millionen Euro-Haushalt – größere Summen gewohnt“, sagte er in Anspielung auf seine frühere Tätigkeit als Kreiskämmerer. Das Zahlenwerk wurde zum dritten Mal nach den doppischen Grundsätzen, der doppelten Buchführung in Konten mit Soll und Haben aufgestellt. Das Gremium wird den Entwurf in seiner kommenden Sitzung am 15. Dezember diskutieren.
Bis Mitte vorige Woche, so Männle, sei so ein Erfolg nicht absehbar gewesen, habe man bis zu diesem Zeitpunkt noch einen Fehlbetrag in Höhe von knapp einer halben Million Euro gehabt. „Aber zusammen mit allen Amtsleiterinnen und Amtsleitern haben wir es geschafft, den Haushalt nun genehmigungsfähig aufzustellen“, freute sich der neue Rathauschef. Man habe ausdrücklich nicht Gebrauch von einem größeren Spielraum gemacht, den das Land Baden-Württemberg für nächstes Jahr gewähre, dem zufolge man den Ergebnishaushalt wohl nicht ausgleichen müsse. Männle: „Wir wollten aber ganz gezielt auch im nächsten Jahr den Haushaltsausgleich erreichen, da wir ansonsten die Folgejahre schon vorab mit einem gewissen Betrag belasten würden.“ Da sich die Haushaltslage vor allem in den nächsten Jahren zuspitzen werde, müsse die Gemeinde auch mittelfristig nicht nur verschiedenste Aufwendungen streichen, sondern auch über Erhöhungen im Bereich der Erträge nachdenken. Männle kündigte daher an, ältere Gebühren wie Grabnutzungs-, Bücherei-, Park- und Kindergartengebühren zu erhöhen.
Der Haushalt 2021 ist nach Worten Männles „sehr solide finanziert“ und bedürfe keiner Kreditaufnahme. „Die laufenden Erträge decken die laufenden Aufwendungen“, so der Bürgermeister zum ausgeglichenen Ergebnishaushalt. Der Überschuss des Gesamtergebnishaushaltes, in dem Aufwand und Ertrag ähnlich wie in der Gewinn- und Verlustrechnung eines Betriebs dargestellt werden, beläuft sich auf knapp 206 000 Euro. Dieser Haushalt setzt sich zusammen aus ordentlichen Erträgen in Höhe von 18,34 Millionen Euro und ordentlichen Aufwendungen von 18,13 Millionen Euro.
Der Gesamtfinanzhaushalt, in dem alle Ein- und Auszahlungen dargestellt werden, gliedert sich zum einen in die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. Die Einzahlungen betragen 17,88 Millionen Euro, die Auszahlungen 16,48 Millionen Euro, was einen Zahlungsmittelüberschuss von knapp 1,40 Millionen Euro ergibt. Zum anderen gliedert sich der Finanzhaushalt in die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Einzahlungen von 4,17 Millionen Euro stehen hier Auszahlungen von 7,04 Millionen Euro gegenüber – das ergibt einen Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit von 2,87 Millionen Euro. Wird dieser Betrag um den Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushaltes reduziert, ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von 1,48 Millionen Euro. Männle: „Hinzu kommt noch der Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierung – also einfach gesagt die Summe aus der Tilgung der Kredite – in Höhe von 40 000 Euro.“ Daher beläuft sich der Finanzierungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres auf minus 1,52 Millionen Euro: Die Liquidität der Gemeinde nimmt um diesen Betrag ab.
Die Gemeindeschulden sinken auf eine Millionen Euro, das sind 120 Euro pro Einwohner. „Damit liegen wir weiterhin sehr deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 430 Euro pro Einwohner“, erläuterte Männle. Der Rathauschef sagte weiter, dass die voraussichtliche Liquidität Anfang kommendes Jahres 5,8 Millionen Euro betragen werde, am Jahresende 4,3 Millionen Euro. Zähle man die an die Eigenbetriebe Gemeindewerke und Abwasser für Investitionen gewährten Trägerdarlehen von 2,1 Millionen Euro gedanklich noch hinzu, betrage die gesamte Liquidität 6,4 Millionen Euro oder 767 Euro je Einwohner. „Wir werden diese Trägerdarlehen aber weiterhin bestehen lassen, da wir dadurch Strafzinsen für unsere Guthaben vermeiden“, erläuterte der Bürgermeister.
Bei Bedarf könnten diese inneren Darlehen jederzeit zum jeweiligen Jahresende abgelöst werden. Die Gemeinde könne diese ausgeliehenen Gelder dann wieder für eigene Investitionen verwenden. Das sei derzeit immer noch eine sogenannte „Win-win-Situation“ für beide Seiten, so Männle. „Wie sich der Haushalt 2021 in der Ausführung allerdings entwickelt, hängt ganz von der Entwicklung der Corona-Lage in den ersten Quartalen 2021 ab.“
Für die kommenden Jahre sagte Männle, dass zur Finanzierung von Bauhof in Oberuhldingen und Kinderhaus Sonnenschein in Mühlhofen die Einzahlungen aus den Verkaufserlösen der Wohnbebauungen am Apfelberg, Im Leim und In der Dohle II sowie die Verkaufserlöse des alten Bauhofes und des alten Kindergartens „dringend“ benötigt würden.
