In Laufenburg steht es seit eineinhalb Jahren stolz an der Bundesstraße, Waldshut-Tiengen plant eines und in Küssaberg wurde eines vor wenigen Wochen feierlich eingeweiht. Drei Kommunen, drei Gemeinsamkeiten. Die Rede ist hier von Feuerwehrgerätehäusern oder genau gesagt von der Feuerwehr im Allgemeinen. Denn ihre Gerätehäuser sind in der Regel ebenso teuer wie die regelmäßig notwendige Ertüchtigung des Fuhrparks – sei es ein Löschfahrzeug oder eine Drehleiter.
Das heißt, die Kommunen als Träger der Feuerwehren müssen oft viel Geld in die Hand nehmen, um nicht nur den Wünschen der Feuerwehrleute, sondern auch den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Geld, das an anderer Stelle fehlt, aber bei den Kameraden gut ankommt. Wie gehen die Bürgermeister damit um? Auch mit Blick auf die nächste Wahl.
Keine Sonderstellung in Laufenburg
Bei näherer Betrachtung stellt sich das Thema differenziert dar. So spricht beispielsweise Laufenburgs Bürgermeister Ulrich Krieger ebenso von Pflichtaufgabe wenn es um Anschaffungen für die Feuerwehr geht, wie sein Amtskollege Adrian Schmidle aus Murg. Krieger: „Die Freiwillige Feuerwehr ist eine Einrichtung der Gemeinde wie Schulen und Kindergärten. Also kein Verein, sondern eine Einrichtung, die gesetzlich vorgeschrieben ist.“ Und daraus ergebe sich zwangsläufig ein gewisses Spannungsfeld, in dem sich Feuerwehr, Schule und Kindergärten bewegten und bedient werden müssten.
Ergo, so Krieger weiter: „Unsere Feuerwehr genießt keine Sonderstellung.“ Allerdings räumt Ulrich Krieger, wie auch andere Amtskollegen von ihm ein, „dass wir versuchen, dass die Feuerwehr gut ausgestattet ist“. Deshalb lege man Wert darauf, dass Fahrzeuge, Einsatzkleidung und weitere Dinge auf einem guten Niveau seien.
Drehleiter ist Pflicht für die Stadt Laufenburg
Die Erklärung dafür liegt laut Ulrich Krieger auf der Hand: „Wir müssen unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte vor Gefahren schützen.“ Und das ein oder andere – auch teure – Einsatzgerät sei letztlich vorzuweisen. So müsse die Freiwillige Feuerwehr seiner Gemeinde beispielsweise über eine eigene Drehleiter verfügen. Die Begründung werde bei einem Blick auf die Stadt schnell klar. „Wir haben Hochhäuser und eine eng bebaute Altstadt.“

Grundsätzlich, so sagt Ulrich Krieger, „orientieren wir uns am Bedarfsplan für die Feuerwehren“. Auch wenn er einräumt, dass die Anforderungen an die Feuerwehrleute ständig stiegen, verneint er eine Vorzugsbehandlung vehement: „Es gibt keine Sonderbehandlung gegenüber anderen Pflichtaufgaben der Gemeinde.“ Vor allem schielen er und sein Gemeinderat dabei nicht auf die nächsten Wahlen. Dass er kurz vor seiner Wiederwahl zum Laufenburger Bürgermeister ein neues Gerätehaus habe übergeben dürfen, habe nichts mit dem Wahltermin zu tun, vielmehr mit der langen Planungs- und Realisierungszeit.

Mindestens fünf bis sechs Jahre würde die Zeit von der Idee bis zum Einzug benötigen, rechnet Krieger vor. Aber damit sei es letztlich noch nicht getan. Der Fuhrpark müsse regelmäßig erneuert werden. Für Laufenburg bedeutet dies: Alle ein bis drei Jahre wird ein neues Feuerwehrauto gekauft. Zudem müsse der Bedarfsplan regelmäßig fortgeschrieben werden. Kurz um, man müsse konsequent dran bleiben. Deshalb verneint Ulrich Krieger die Frage nach Wahlgeschenken mit Nachdruck: „Die Leute durchschauen es, wenn man nur auf die Wahl hinarbeitet.“

Freier Eintritt ins Murger Freibad
So sieht es auch sein Murger Amtskollege Adrian Schmidle. Zwar sagt er, dass die Feuerwehr durchaus eine spezielle Rolle ausfülle, ihre Ausstattung hingegen eine Pflichtaufgabe der Gemeinde sei. So sei die Ausstattung „eine Sache der Notwendigkeit“. Schmidle: „Anschaffungen für die Feuerwehr richten sich am Notwendigen und natürlich auch am Brandschutzbedarfsplan.“

Auch er sieht Anschaffungen für die Feuerwehr mitnichten als Wahlgeschenke und führt als Beweis an: „Ich war frisch zum Bürgermeister von Murg gewählt, da hatte ich die glorreiche Aufgabe, ein neues Gerätehaus einzuweihen.“ Auf den Weg gebracht habe es jedoch noch sein Vorgänger im Amt.
Die Ziele für die Zukunft umreißt Schmidle wie folgt: „Wir statten unsere Feuerwehr Stück für Stück professionell aus.“ Ohne dabei indes die anderen Pflichtaufgaben seiner Gemeinde aus den Augen zu verlieren, denn: „Eine Sonderbehandlung der Feuerwehr geht gar nicht.“ Ein kleines Bonbon gibt es in Murg allerdings doch. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr haben jeden Sommer freien Eintritt in das Murger Freibad. Und zudem ist der Gerätewart der Feuerwehr bei der Gemeinde angestellt. Schmidle: „Das kann ein kleines Stück dazu beitragen, dass die Feuerwehr als Ganzes ehrenamtlich bleibt.“
Küssaberg blickt in die Zukunft
Erst vor wenigen Wochen wurde ein neues Gerätehaus in Küssaberg seiner Bestimmung übergeben. Kostenpunkt: zwei Millionen Euro. Für Bürgermeister Manfred Weber allerdings mehr eine Pflicht, denn eine Kür. Und schon gar kein Wahlgeschenk. Für ihn geht es in der heutigen Zeit um etwas ganz anderes. Weber: „Wie müssen Freiwillige Feuerwehren fit für die Zukunft gemacht werden.“
An den bisherigen kleinen Einheiten festzuhalten, mache auf Dauer keinen Sinn mehr, so Weber. Deshalb hat man in Küssaberg, wie auch in anderen Kommunen, neue Einsatz- oder Ausrückverbände geschaffen – die Abteilung West und die Abteilung Ost. Eine Herausforderung nicht nur für seine Gemeinde, so Weber, sondern auch für die Feuerwehrkameraden selbst.
„Vor 20 Jahren war es noch undenkbar, dass Kameraden aus mehreren Ortsteilen gemeinsam in einem Auto sitzen.“ Heute eine zwingende Notwendigkeit, will man auch tagsüber an Werktagen die Einsatzbereitschaft sicherstellen. Weber: „Was nützt ihnen ein neues Fahrzeug, das nur zur Hälfte besetzt ist.“ Die Herausforderungen der Zukunft könnten nur noch mit gemeinsamen Trupps gemeistert werden. Schließlich könne das erste Fahrzeug erst ausrücken, wenn es voll besetzt ist.
Stolz ist Manfred Weber in diesem Zusammenhang auch auf den Feuerwehrnachwuchs. Waren es vor einigen Jahren lediglich fünf bis sechs Jungen und Mädchen, die sich in der Jugendfeuerwehr ausbilden ließen, habe die Küssaberger Nachwuchsabteilung inzwischen 29 Mitglieder. Eine Zahl, die Bürgermeister Manfred Weber nicht ohne Stolz nennt undw eine Zahl, die ihm mindest so wichtig ist, wie die Freude über das neue Gerätehaus zwischen Kadelburg und Rheinheim.
Eine Pflichtaufgabe der Gemeinden
Wo steht es, wer für die Feuerwehr zuständig ist? Und wie gibt die Feuerwehr ihren Bedarf an Ausrüstung an? Während das Feuerwehrgesetz regelt, wer für die Aufstellung einer Feuerwehr zuständig ist, gibt ein Feuerwehrbedarfsplan an, was die jeweilige Feuerwehr benötigt, um in ihrem Gebiet einsatz- und leistungsfähig zu sein.
- Feuerwehrgesetz: Die Feuerwehr ist eine der wichtigsten Pflichtaufgaben der Gemeinden. Dies ergibt sich aus dem Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg, da das Feuerwehrgesetz Sache der Bundesländer ist. In Paragraf 3 des baden-württembergischen Feuerwehrgesetzes steht, dass jede Gemeinde auf ihre Kosten eine Feuerwehr aufzustellen, aufzurüsten und zu unterhalten hat. Dazu zählt auch, dass die Gemeinde die für die Einsätze erforderlichen Feuerwehrausrüstungen und -einrichtungen zu beschaffen hat.
- Feuerwehrbedarfsplan: Damit die Städte und Gemeinden dieser Pflicht angemessen und im richtigem Umfang nachkommen können, wird ein sogenannter Feuerwehr- beziehungsweise Brandschutzbedarfsplan aufgestellt. In diesem Plan ist, vereinfacht ausgedrückt, aufgeführt, welchen Bedarf an Feuerwehrleuten und Gerätschaften die jeweilige Gemeinde hat, damit ihre Feuerwehr leistungsfähig ist. Darunter fällt neben der Anzahl an Feuerwehrleuten auch die technische Geräte, Einsatzfahrzeuge und die Räumlichkeiten. Dieser Bedarf ergibt sich aus den örtlichen Gegebenheiten, aus einem Bewerten des örtlichen Risikos sowie einer Auswertung der vergangenen Einsätze.
- Kommandanten: In der Regel haben die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Waldshut ehrenamtliche Kommandanten. Ausnahmen machen dabei der Kreisfeuerwehrkommandant und der Leiter der Feuerwehr der Stadt Waldshut-Tiengen. Beide sind hauptberuflich für die Feuerwehr tätig. Sie sind beim Landkreis beziehungsweise der Stadt angestellt.
Maximilian Halter