Wie ist der aktuelle Stand der Flüchtlingssituation und Unterbringung von Asylbewerbern? Wie voll sind die Unterkünfte? So sieht die aktuelle Situation im Landkreis Waldshut aus.
Wie viele Menschen kommen in den Kreis?
Ulrich Friedlmeier, Dezernent für Arbeit, Jugend und Soziales, berichtete im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Soziales vom aktuellen Stand der Flüchtlingssituation und Asylbewerberunterbringung im Landkreis Waldshut. Seit Dezember 2023 gehen die Zahlen der zugewiesenen Flüchtlinge. Während von September bis November die Zuweisungszahl von geflüchteten Menschen jeweils 102 betrug, fielen die Zugänge seit Dezember 2023 deutlich ab, heißt es in der Beschlussvorlage. Im Dezember 2023 wurden 31 Menschen im Landkreis aufgenommen, im Januar 2024 waren es 37, im Februar 28 und im März nur 19 Zugänge.
Dennoch müsse vor allem in den Sommer- und Herbstmonaten erneut mit höheren Zugangszahlen gerechnet werden, so Friedlmeier.
Wie viele Flüchtlinge leben derzeit im Landkreis?
Aktuell leben, Stand 15. März 2024, 855 Geflüchtete in den 13 Unterkünften der vorläufigen Unterbringung. All diese Personen müssen jedoch bis spätestens Februar 2026 in eine Anschlussunterbringung umziehen. Dies wird nach Meinung des Amtes alle Städte und Gemeinden vor „allergrößte Herausforderungen“ stellen. Jede Möglichkeit, neuen Wohnraum zu schaffen, solle genutzt werden.
Wie sind die Unterbringungsmöglichkeiten?
Ende Februar wurde die Containeranlage in Albbruck fertiggestellt. Derzeit leben dort 21 Personen. Bis zu 156 Menschen können dort künftig untergebracht werden. „Fakt wird aber sein, dass nach der Belegung der Unterkunft Albbruck weitere Unterkünfte generiert werden müssen“, heißt es in der Vorlage weiter. Da die theoretische Kapazität der Unterbringungen 1071 Plätze beträgt, sind diese derzeit mit etwa 80 Prozent ausgelastet. Diese Plätze reichen allerdings nicht aus, um die künftig ankommenden Flüchtlinge aufnehmen zu können.
Wie sieht es mit den Flüchtlingen aus der Ukraine aus?
Die Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen ist laut Auskunft des Landratsamtes nach wie unkritisch. Zum Stichtag 15. März lebten 2630 Personen in den 32 Städten und Gemeinden des Landkreises. Durch die Meldebehörden werden die Zahlen in einem Rhythmus von drei Monaten an die Untere Aufnahmebehörde gemeldet. Die im Landkreis Waldshut ankommenden ukrainischen Geflüchteten finden „aus eigenem Zutun ein Obdach“ – was die Kreis- und Gemeindeverwaltungen entlaste.
Wie sieht die Prognose aus?
Laut Einschätzung des Landratsamtes sei es unwahrscheinlich, dass sich die Flüchtlingsströme weiter auf diesem derzeit niedrigen Niveau halten werden. Daher wird damit gerechnet, dass die Zugangszahlen und dementsprechend dann auch die Zuweisungen vom Land an die Landkreise fortan wieder steigen werden. Durch die Zuweisungszyklen der vergangenen Jahre werde ersichtlich, dass die Zahlen vom Frühling bis zum Ende des jeweiligen Jahres angestiegen sind und über die kalten Wintermonate etwas abflauten. „Auch in diesem Jahr kann nicht damit gerechnet werden, dass dieser Zyklus unterbrochen oder verändert wird“, heißt es in der Vorlage.
Den aktuellen Stand nahmen die Ausschussmitglieder zur Kenntnis.
