Die Corona-Pandemie hinterlässt im zweiten Jahr in Folge tiefe Spuren im Haushalt der Stadt Waldshut-Tiengen. Es fehlen einmal mehr gleich mehrere Millionen Euro.
Allerdings, und das ist die gute Nachricht, sind die Auswirkungen nicht mehr so gravierend wie noch 2020. Aktuell geht Kämmerer Martin Lauber von Steuer- und Zuweisungsausfällen in Höhe von etwas mehr als 2,1 Millionen Euro aus. Vor Jahresfrist waren es noch mehr als acht Millionen Euro. Mit einem Minus von 1,2 Millionen Euro seien die Ausfälle bei der Vergnügungssteuer (Spielhallen) am gravierendsten, so der Kämmerer in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. In Summe rechnet Lauber mit Ertragsausfällen in Höhe von knapp 2,7 Millionen Euro.
Deutlich sichtbare Bremsspuren hinterlässt die Pandemie auch bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Einnahmequelle der Doppelstadt. Laut aktueller Prognose kommt es hier zu Mindereinnahmen in Höhe von etwa 700.000 Euro gegenüber dem Ansatz. Weitere relevante Ausfälle entstünden zudem bei der Einkommenssteuer in Höhe von 355.000 Euro. Den Mindereinnahmen gegenüber stünden allerdings leicht verbesserte Zahlen im Bereich des kommunalen Finanzausgleichs (im Vergleich zur Planung) vor. Das heißt, den Mindereinnahmen stehen an anderer Stelle Mehreinnahmen gegenüber – allerdings in einem deutlich geringeren Umfang.
Dass der aktuelle Einbruch deutlich geringer ausfalle als im Vorjahr (2,1 zu acht Millionen Euro) liege an einer bereits angepassten Planung. Martin Lauber: „Es muss berücksichtigt werden, dass bei der Planung 2021 bereits deutlich reduzierte Ansätze aufgrund der Corona-Pandemie gebildet wurden.“ Als eindrückliches Beispiel nannte der Kämmerer in diesem Zusammenhang die Gewerbesteuer.
Hier hatte er nur noch mit Einnahmen von 15,5 Millionen Euro geplant. In den Jahren von 2015 bis 2018 lagen die durchschnittlichen Einnahmen bei dieser Steuerart bei etwa 18,2 Millionen Euro. Da es noch weitere Ausfälle gebe, zum Beispiel Mindereinnahmen bei den Parkhäusern, den Bußgeldern und bei den Kindergarten-Gebühren, summierten sich die gesamten coronabedingten Ertragsausfälle auf knapp 2,7 Millionen Euro, rechnete Martin Lauber weiter vor.
Die Stadt Waldshut-Tiengen in Zahlen
Zum Jahresende 2021 plant Kämmerer Martin Lauber mit einer rechnerischen Liquidität – auch dank der geplanten Kreditaufnahme in Höhe von sieben Millionen Euro – von mehr als 4,3 Millionen Euro. „Eine ganz ordentliche Zahl“, wie Lauber resümierte. Deshalb sehen er und die Verwaltungsspitze aktuell auch keinen Anlass für Haushaltssperren, so wie sie im vergangenen Jahr zwischenzeitlich noch verhängt worden waren.
Die Stadt in Zahlen
- Die Menschen: In Waldshut-Tiengen leben 24.117 Menschen (Stichtag 30. Juni 2020). Das sind 169 weniger als ein Jahr zuvor. Die städtischen Schulen besuchen in diesem Jahr 4109 Schüler. 2020 waren es 4123, im Jahr 2019 waren 4250 Schülerinnen und Schüler gemeldet.
- Die Stadt: Die Große Kreisstadt bilden neben den Kernorten Waldshut und Tiengen die Ortsteile Aichen, Breitenfeld, Detzeln, Eschbach, Gaiß-Waldkirch, Gurtweil, Indlekofen, Krenkingen, Oberalpfen, Schmitzingen.
- Die Straßen: Das Straßennetz im Stadtgebiet von Waldshut-Tiengen hat eine Gesamtlänge von 55,1 Kilometern.
