Was die Bedeutung Waldshut-Tiengens als Schulstandort anbelangt, herrscht wenig Grund zur Diskussion: 4300 Schüler besuchen Bildungseinrichtungen in Waldshut-Tiengen, 3260 davon weiterführende Schulen. Daraus resultiert freilich eine erhebliche Verantwortung, die Infrastruktur auf ein zeitgemäßes Maß zu bringen und Gebäude gemäß der Anforderungen in Schuss zu halten. Ein teures Unterfangen, das die Stadt bislang völlig allein trägt.
Wie viel investiert die Stadt in der Vergangenheit in Schulen?
Millionen von Euro sind in den vergangenen Jahren in bauliche Maßnahmen an den städtischen Schulen geflossen. Dabei ging es um Sanierungen, Digitalisierung, Brandschutz oder auch Neubauten.
Allein für vergangenes Jahr beziffert das Hochbauamt die getätigten Investitionen auf 4,4 Millionen Euro – wobei die Bandbreite groß ist. Sie reicht von geringfügigen Maßnahmen an der Robert-Schuman-Schule (2200 Euro) bis zum Neubau des Anbaus der Grund- und Werkrealschule Gurtweil, die die Stadt vergangenes Jahr 3,1 Millionen Euro gekostet hat.
Wie sieht die weitere Planung aus?
Während die Baumaßnahme an der GWRS Gurtweil sich noch bis ins kommende Jahr hinein fortsetzen wird und die Gesamtkosten sich laut Planung auf 11 Millionen Euro belaufen werden, stehen bereits eine Reihe weiterer Maßnahmen ins Haus, wie die Stadt auf Nachfrage unserer Zeitung darstellt. Neben laufenden Unterhaltsmaßnahmen geht es gerade auch um die Vorbereitung der Ganztagsbetreuung an den Grundschulen, die zum Schuljahr 2025/26 Pflicht wird.
Eine größere Sanierungsmaßnahme startet dieses Jahr an der Heinrich-Hansjakob-Schule in der Innenstadt. Mit Erneuerung des Dachs samt Anbringung einer PV-Anlage sowie dem Austausch der Fenster zur Verbesserung Brandschutzeinrichtungen und Erneuerung der Heizung und weitere Brandschutzmaßnahmen belaufen sich die Gesamtinvestitionen auf voraussichtlich 2,5 Millionen Euro, verteilt auf zwei Jahre.
Wie sieht es mit der Kostenverteilung aus?
Abgesehen von allfälligen Zuschüssen des Landes trägt die Stadt Waldshut-Tiengen die Kosten für die Maßnahmen allein. Dabei pendeln 59 Prozent der Schüler, die weiterführende Schulen in der Stadt besuchen, aus umliegenden Gemeinden ein, wie Oberbürgermeister Martin Gruner kürzlich darstellte.
Außerdem habe ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim bestätigt, dass eine Kommune die Umlandgemeinden zur Beteiligung an den Schulbaukosten heranziehen könne, bestätigt Vanessa Frey, Pressebeauftragte der Stadt.
„Rechtlich ist dies über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Gemeinden grundsätzlich möglich. Jedoch gibt es keinen Zwang, eine solche abzuschließen“, so Frey weiter. Allerdings habe die Stadt derartige Wege bislang nicht beschritten, folglich werden die Gemeinden auch nicht an etwaigen Kosten beteiligt.
Warum werden andere Gemeinden nicht an den Kosten beteiligt?
„Es müsste mit jeder einzelnen Kommune ein Vertrag abgeschlossen werden, was einen enormen bürokratischen Aufwand bedeuten würde“, begründet Frey.
Mehr noch: Sollte sich die zu beteiligende Kommune nicht auf eine entsprechende Vereinbarung einlassen, müsste die Stadt zunächst einen Antrag auf Feststellung eines dringenden öffentlichen Bedürfnisses stellen, um am Ende einen zwangsweisen Abschluss einer Vereinbarung zu erwirken. Die Entscheidungshoheit läge dann beim Kultusministerium des Landes, so Frey.
Darüber hinaus gebe es auch keine festgeschriebene Berechnungsgrundlage: „Zugrunde gelegt werden könnten die Realkosten abzüglich möglicher Förderungen sowie einem prozentualen Standortvorteil.“ Die Rahmenbedingungen für eine Beteiligung wären in der Vereinbarung zu treffen.
Allerdings würden die Förderbedingungen bei den Schulbaukosten zum Jahreswechsel hinsichtlich der Anrechnung von auswärtigen Schulen verbessert. Der Anteil der auswärtigen Schüler werde dann stärker gewichtet.
Wie steht es mit Schülern aus der Schweiz?
Schüler die aus der Schweiz zum Besuch weiterführender Schulen in Waldshut und Tiengen einreisen, gibt es zwar – nach Darstellung von Vanessa Frey aber in einem sehr überschaubaren Maßstab.
Der Anteil betrug zum Schuljahr 2022/23 an der Realschule Tiengen 0,52 Prozent. Am höchsten sei er am Hochrhein-Gymnasium mit 5,02 Prozent gewesen – von den 850 Schülern kamen demnach 43 aus dem Nachbarland. Am Klettgau-Gymnasium habe der Anteil bei 1,15 Prozent gelegen, so Frey. Kosten fallen derweil für die Familien der Schüler keine an: „Die Schüler aus der Schweiz zahlen keine Schulgebühren für den Schulbesuch.“
