Mannheim hat bereits einen, Konstanz sollte einen bekommen: einen Nachtbürgermeister. Jedenfalls wenn es nach der CDU geht. In einer Pressemitteilung erklären Stadtverband und Gemeinderatsfraktion, sie wollten hierzu für die Stadtverwaltung einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten.
Was macht ein Nachtbürgermeister?
Um Missverständnissen vorzubeugen: Ein Nachtbürgermeister ist nicht die zweite Schichte für seinen tagsüber arbeitenden Namensvetter. Er soll als Vermittler wirken zwischen aktivem Nachtleben, Anwohnern, Politik und Verwaltung. Die Nacht ist also eher sein Themenfeld, als seine ausschließliche Dienstzeit.
Als Vorreiter dieser Night Mayors, so der englische Ursprungstitel, gilt Amsterdam. In Mannheim wurde mit Hendrik Meier im Sommer 2018 der erste deutsche Nachtbürgermeister gewählt.
Die 300.000-Einwohner-Stadt ist bekannt für ihre hohe Dichte an Bars und Clubs – es sind um die 130 – und die damit verbunden Konflikte.
Warum benötigt auch Konstanz laut CDU-Vorschlag einen Nachtbürgermeister?
Doch auch „Konstanz sei als Touristikzentrum und Universitätsstadt prädestiniert für ein solches Amt“, erklärt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Fabio Crivellari. Mit Blick auf die vor allem im Sommer beliebten Feierbereiche Herosé-Park und Seestraße, aber auch auf Clubs im Industriegebiet und Traditionen wie Fasnacht, Gassenfreitag und Oktoberfest sieht Crivellari einen „großen Bedarf“, wenn es darum geht, die Interessen unterschiedlicher Gruppen in Einklang zu bringen.
Laut CDU gehe es nicht nur um die Regulierung von Konflikten, sondern auch um die Förderung kultureller und sozialer Aktivitäten in der Stadt. Den Antrag des Stadtverbands trage die Gemeinderatsfraktion mit. Deren Vorsitzender Roger Tscheulin hält laut der Pressemitteilung „eine eigene Anlaufstelle für entsprechende Anliegen“ durch das Konstanzer Nachtleben ebenfalls für gerechtfertigt.
Wer entscheidet über die Einrichtung einer solchen Stelle?
Laut CDU bräuchte man für die Position keine neue Behörde. Es genüge „eine Personalstelle, die gut in bestehende Verwaltungsstrukturen eingebunden sein muss“. Eine konkrete Ausgestaltung der Rolle – hierzu gehört auch die Finanzierung – müsste die Stadtverwaltung erarbeiten. Die Entscheidung über eine Einrichtung läge beim Gemeinderat.
„Diskutiert haben auch wir das schon, es stellt sich aber die Frage, ob sich die CDU und wir uns unter einem Nachtbürgermeister dasselbe vorstellen“, sagt Matthias Schäfer, Vorsitzender des Jungen Forums Konstanz (JFK). Die Gruppe hatte im Gemeinderatswahlkampf im Mai gezielt auf Defizite im Konstanzer Nachleben aufmerksam gemacht und etwa eine Verlängerung der Sperrzeiten thematisiert.
„Ich verstehe unter einem Nachtbürgermeister eine Art Kulturmanager“, sagt Schäfer. Er solle das Nachtleben durch seine Arbeit bereichern, „irgendwelche repressiven, Aufgaben lehnen wir ab“.
Überschneiden sich die Aufgaben mit dem kommunalen Ordnungsdienst?
Manfred Hölzl, Vorsitzender des Präventionsrats und CDU-Stadtrat war vom Vorstoß in Sachen Nachtbürgermeister überrascht. Er sagt zunächst: „Mit dem Sicherheitsgefüge in Konstanz können wir insgesamt gut leben.“ Zudem leiste der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) insbesondere am Herosé-Areal gute Arbeit.
Die Linke Liste wollte zuletzt dessen Einstellung beantragen, weil für diesen die Rechtsgrundlage fehle, solange der Gemeinderat nicht über den Inhalt der Aufgaben entschieden habe. Der Antrag wurde kurzfristig zurückgezogen.
Fünf Stellen waren dafür geschaffen worden, wovon zunächst drei besetzt sind. Matthias Schäfer vom JFK höre über die Arbeit der städtischen Ordnungshüte „eher Positives. Sie scheinen präventiv auf die Menschen zuzugehen, statt repressiv aufzutreten, so wie wir uns das gewünscht hatten“, sagt er.
Nachtbürgermeister soll fester Ansprechpartner bei der Verwaltung sein
„An der Seestraße läuft es noch nicht so erfolgreich, von dort gibt es immer noch etliche Beschwerden seitens der Anwohner“, meint dagegen Manfred Hölzl. Auch aus der Nachbarschaft eines Nachtclubs am Flugplatz werde immer wieder Unmut an die kommunalen Politiker getragen.
Hölzl hält eine Abgrenzung zwischen Nachtbürgermeister und KOD für wichtig. Für letzteren arbeiteten „ausführende Kräfte“, wohingegen der Nachtbürgermeister vor allem fixer Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung sein sollte. „Da geht es dann auch darum, dass Bürger bei Beschwerden über Missstände in der Stadt substanzielle Antworten erhalten – und keine einseitigen Briefe voller nichtssagender Phrasen“, so Hölzl.
