Nun ist es beschlossen: Nach einer einstündigen Sitzung des Gemeindewahlausschusses (GWA) unter dem Vorsitz von Baubürgermeister Karl Langensteiner-Schönborn stehen die offiziellen Bewerberlisten für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen am 9. Juni fest. Getagt hatte der Ausschuss mit entsprechenden Vertretern und Beisitzern am Montag, 8. April, im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Laube.
Neues Bündnis KN Kommt wird zugelassen
Große Überraschungen blieben aus, allerdings wurde das neue Bündnis KN Kommt (Konstanzer Bündnis für Kommunale Mitbestimmung und Transparenz), über das der SÜDKURIER bereits berichtete, erfolgreich zur Wahl zugelassen. Die vier verantwortlichen Konstanzer hatten zuvor die benötigten Unterschriften gesammelt, das Bündnis möchte sowohl in den Gemeinderat als auch den Kreistag einziehen.
Dass die AfD keine eigene Liste für die Stadt Konstanz aufgestellt hat, hatte der SÜDKURIER ebenfalls erst kürzlich mit Berufung auf den Sprecher des Kreisverbands Konstanz der AfD, Steffen Jahnke, publik gemacht.
Karl Langensteiner-Schönborn sowie Wahlleiter Bernd Bulir und Schriftführer Andreas Thöni stellten zu Beginn der Sitzung die Beschlussfähigkeit durch die Anwesenheit der Beisitzer fest. Außerhalb von KN Kommt, dass aus dem Stand in Fraktionsstärke, also mit mindestens zwei Sitzen (Anm. d. Red.: Zuvor war hier von drei Sitzen die Rede, das ist nicht korrekt), in den Gemeinderat einziehen will, habe es keine fristgerechten, neuen Einreichungen gegeben.
Mehrere der Wahlvorschläge und entsprechende Listen seien jedoch mit geringfügigen Mängeln eingereicht worden, so Bernd Bulir. Als Beispiele für ebenjene Mängel nannte der dabei etwa falsch geschriebene Namen, fehlende Ortsangaben, veraltete Berufsangaben oder falsche Geburtsdaten. Aber: „Sämtliche Mängel wurden rechtzeitig behoben“, so der Wahlleiter.
Einzige größere Änderung hatte dabei die Linke Liste Konstanz vorzunehmen. So wurde durch den Wegzug einer Kandidatin oder eines Kandidaten eine neue Person besetzt und der Name auf der Liste geändert. Um wen es sich handelt, blieb zunächst unklar. Die Veröffentlichung der vollständigen, endgültigen Listen stellte der Wahlleiter gegenüber dem SÜDKURIER für Anfang der kommenden Woche in Aussicht.
Keine Zurückweisungen wegen Mängeln
Klar ist allerdings, dass für den Gemeinderat Konstanz die Freien Wähler Konstanz (FW), die Linke Liste Konstanz (LLK), die Freie Grüne Liste (FGL) gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen, die FDP, die SPD, die CDU, das Junge Forum Konstanz (JFK) und eben die neue Wählervereinigung KN Kommt antreten. Alle Listen verfügten über keine Mängel, die zur Zurückweisung im Gesamten oder von einzelnen Bewerbern führten, so Bulir. Die Abstimmung zum entsprechenden Beschluss erhielt keine Gegenstimme und keine Enthaltung.
In den Ortschaftsräten treten derweil in Litzelstetten die CDU, die Freien Wähler, die SPD und Bündnis 90/Die Grünen an. In Dingelsdorf sind wiederum die Sozialliberale Wählergemeinschaft Dingelsdorf (SLWD), die CDU und die Freien Wähler vertreten. In Dettingen-Wallhausen stehen die Freien Wähler, die CDU und die SPD auf dem Wahlzettel.
FGL rutscht auf dem Wahlzettel nach unten
Mit einem neuen Platz auf dem Wahlzettel für die Gemeinderatswahl muss sich die FGL abfinden. So richtet sich die Reihenfolge nach dem Wahlergebnis der letzten Wahl im Jahr 2019, allerdings handelt es sich bei der FGL nun um einen neuen Wahlvorschlag.
Schließlich machen die Verantwortlichen seit Mitte des vergangenen Jahres gemeinsame Sache mit der Bundespartei Bündnis 90/Die Grünen, die zuvor einen Ortsverband in Konstanz gegründet hatte. Bei der diesjährigen Kommunalwahl tritt man mit einer gemeinsamen Liste an. In der Reihenfolge folgt danach einzig noch das neue Bündnis KN Kommt.