Oberbürgermeister Uli Burchardt will sich nicht festlegen, welches Verfahren er im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung bevorzugt. Er reagiert damit auf die Überprüfung der Einsparpotenziale am Stadttheater, wobei es nach Angaben von Theaterintendantin Karin Becker um einen Betrag von 230.000 Euro geht. Gegenüber dem SÜDKURIER hatte sich die Intendantin in diesem Zusammenhang gegen eine Konsolidierung ausgesprochen, bei der quer durch die Ressorts die Etats mittels einer Rasenmäher-Methode gekürzt werden sollen.
Wie berichtet bevorzugt Karin Becker angesichts der ohnehin schon schlank aufgestellten Budgets stattdessen die Trennung von einer kompletten Einrichtung. Diese Grundsatzhaltung wird auch von Teilen des Gemeinderats vertreten. Am weitesten lehnt sich dabei regelmäßig die Linke Liste Konstanz (LLK) aus dem Fenster. Die LLK plädiert in regelmäßigen Abständen für die Abwicklung des Bodenseeforums, das auf einen jährlichen Zuschuss in Millionen-Höhe angewiesen ist.
Mehr Einnahmen, höhere Einsparungen
In der laufenden Diskussion waren die Äußerungen von OB Burchardt dahingehend zu verstehen, dass er die bestehende Infrastruktur an städtischen Leistungen und Einrichtungen erhalten möchte. Um neben der Erhöhung der Einnahmen um neun Millionen Euro einen Konsolidierungsbeitrag von der Stadtverwaltung zu leisten, sollen im Rathaus außerdem sechs Millionen Euro eingespart werden.
Wie es jetzt in einer Stellungnahme von Pressesprecher Walter Rügert heißt, verfolge der OB bei der Konsolidierung aber keine Rasenmäher-Methode. „OB Burchardt hat sich überhaupt noch nicht dazu geäußert, welches Verfahren er bevorzugt“, so heißt es in der Mitteilung. Demnach gehe es bei der Haushaltskonsolidierung zurzeit um das Sammeln von Einsparungsvorschlägen. Das weitere Verfahren würde in der nicht öffentlich tagenden Haushaltsstrukturkommission und danach in den zuständigen Gremien beraten und entschieden.
