Mit dem Sparen haben es die Konstanzer Gemeinderäte nicht wirklich. Das hat jeder Konstanzer bei den Haushaltsdebatten deutlich merken können. Auf etwas verzichten, will keiner von ihnen. Stattdessen suchen sie nach Möglichkeiten, die Einnahmen zu verbessern.
Steuern als Allheilmittel?
Was haben die findigen Gemeinderäte getan? An der Steuer-Schraube gedreht! Diverse Steuern wurden bereits erhöht und kurzerhand eine Bettensteuer – trotz Proteste der Hoteliers – eingeführt. Damit es in der Stadtkasse kräftig klingeln möge. Dann haben sich die Gemeinderäte überlegt, worauf man noch eine Steuer erheben könnte.
Eine Überlegung: In Konstanz gibt es nicht nur Hunde-, sondern auch Pferdebesitzer. Da könnte man doch mal Kopfgeld auf die Gäule aussetzen und damit Millionen zusätzlicher Euros in das schmale Stadt-Portemonnaie zaubern, hofften sie. Sie beauftragten die Verwaltung, zu prüfen, wie groß der Geldfluss wohl sein möge.
60 Pferde bei 87.000 Zweibeinern
Die Verwaltung recherchierte fleißig und fand heraus, dass lediglich 60 Pferde auf Konstanzer Gemarkung gehalten werden. 60 sind nicht viel, werden aber noch weniger, denn: Pferde, die von einer juristischen Person – wie beispielsweise Vereinen, Aktiengesellschaften, Verbänden und Stiftungen – oder die ausschließlich zur Einnahmeerzielung (Reitschule) gehalten werden, dürfen nicht besteuert werden.
Lediglich bei Pferden, „die der persönlichen Lebensführung dienen“, ist das möglich. Summa summarum können deshalb in Konstanz nur 20 Tiere besteuert werden.
Die Verwaltung hat dann großzügig gerechnet. Statt 90 beziehungsweise 200 Euro pro Kopf und Jahr – wie zwei deutsche Kommunen verlangen – haben die Konstanzer analog zur Hundesteuer das Höchstmaß von 900 Euro angesetzt. Trotzdem würden bei 20 Tieren und diesem Höchstsatz nur gerade einmal 18.000 Euro generiert. Da wiehern wohl nicht nur die Gäule, sondern auch der Amtsschimmel vor Lachen.
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA), denen das aufschlussreiche Papier vorgelegt wurde, lachen nicht, sondern hüllen sich eher in Schweigen. Still – ohne Diskussion, ohne ein Wort – stimmen sie später dem Vorschlag der Verwaltung zu, auf die Einführung einer Pferdesteuer zu verzichten. Da hatte man wohl versucht, das Pferd von hinten aufzuzäumen.
