In der Finanzplanung sollen nur noch Projekte veranschlagt werden, die auch realisiert werden können, sagte Bürgermeister Andreas Schmid vor der Haushaltsdebatte für das Jahr 2023 im Gemeinderat von Öhningen. Im Fokus der Planung für die Entwicklung Öhningens stehen die Fertigstellung des Probstei-Gebäudes in diesem Jahr sowie Investitionen in die Daseinsvorsorge, aber auch der Bau eines Hauses der Vereine im Jahr 2024, der im Haushalt 2023 bereits seinen Schatten in Form von Planungskosten vorauswirft.
Hierhin fließt das Geld
Öhningen möchte in diesem Jahr insgesamt 4,8 Millionen Euro investieren. Bei einem Haushalt in einer Größenordnung von 11,3 Millionen Euro. Allein für die Umlagen für Kreis und Abwasser stellt Öhningen über 4 Million Euro ab. Der drittgrößte Posten sind die Kosten für das Personal in Höhe von 2,8 Millionen Euro.
Rund 1,4 Millionen Euro investiert die Gemeinde Öhningen in das Probstei-Gebäude im Chorherrenstift. Für den Grundstückserwerb zum Bau einer dazugehörigen Quartiersgarage und für die Umgestaltung des Klosterplatzes hält die Gemeinde 300.000 Euro bereit.
In die Daseinsvorsorge mit Wasser und Energie fließen nahezu 990.000 Euro; das heißt in die Wasserversorgung und in das Nahwärmenetz, aber auch in die Abwasserwirtschaft wie in das Breitbandnetz. Allein für die Versorgung mit Wasser wird unter anderem in ein System der Fernüberwachung investiert sowie ein Tiefbrunnen generalsaniert mit Gesamtkosten in Höhe von 610.000 Euro. Für das Nahwärmenetz wird 100.000 Euro eingeplant.
Umbau, Lädele, Feuerwehr
204.000 Euro kostet der barrierefreie Umbau der Bushaltestelle Enddorf. 350.000 Euro werden zudem in die Gemeindestraßen Hofergärtle und Seeweg investiert. 270.000 Euro sollen in diesem Jahr in das Lädele nach Schienen fließen. Insgesamt gibt die Gemeinde eine Dreiviertelmillion Euro für die Feuerbekämpfung aus. Dabei bringt die Gemeinde 480.000 Euro für den Umbau des Feuerwehrhauses in Schienen sowie weitere 245.000 Euro für Mannschafts- und Transportwägen der Feuerwehren auf.
Für den Kindergarten in Wangen sollen 70.000 Euro für einen Sonnenschutz und eine Außentreppe ausgegeben werden. Der Kindergarten Öhningen soll einen Schallschutz mit Kosten in Höhe von 20.000 Euro erhalten. Die Grundschule Öhningen schafft eine neue Küche für Lehrkräfte im Wert von 25.000 Euro an. Rund 150.000 Euro fließen in die Planung für das Haus der Vereine, damit im darauffolgenden Jahr das Gebäude errichtet werden könne, sagte Kämmerer Sven Leibing.
Höhere Steuereinnahmen erwartet
Für das Jahr 2023 prognostiziert Sven Leibing für die Gemeinde Öhningen höhere Steuereinnahmen. Allein bei der Gewerbesteuer für 2023 schätzt er eine Verbesserung um 31 Prozent. Trotz den zahlreichen Steuergeschenken und der Kurzarbeit befindet Sven Leibing die gesamtwirtschaftliche Lage als gut.
Dadurch ergebe sich für Öhningen auch eine Einnahme-Verbesserung durch die Einkommenssteuer um zehn Prozent. Rund 6,4 Millionen Euro werden allein durch die Säulen des Finanzausgleichs in die Kassen von Öhningen gespült. Es sei keine Spur von einer Krise zu erkennen, so Sven Leibing: Die Gemeinde befinde sich im Jahr 2023 wieder auf dem Niveau vor der Pandemie.
Guter Start ins Haushaltsjahr 2023
Öhningen rechnet auch mit einer Steigerung der Gemeindeerträge in Höhe von 6,9 Prozent und damit auf rund 11,4 Millionen Euro. Ein Aspekt für den guten Start in das Haushaltsjahr 2023 sind auch die Abschlüsse aus den Vorjahren. Geplant waren für die Jahresrechnungen der Jahre 2021 und 2022 ordentliche Ergebnisse von minus 637.000 Euro.
Durch deutlich höhere Erträge und geringere Aufwendungen ergab sich jedoch eine Verbesserung gegenüber den Jahresplänen mit einem Plus von 569.000 Euro. Das Plus kann in den Haushalt 2023 mitgenommen werden. Zudem startet die Gemeinde mit liquiden Eigenmitteln in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro in das Jahr.
Kosten haben sich teils verdoppelt
Die Gemeinde benötigt mehr Geld für das Personal und hat deutlich höhere Kosten für die Energie aufzubringen. Allein die Stromkosten stiegen von 31 Cent auf 70 Cent pro Kilowattstunde. Auch hat die Gemeinde einen höheren Unterhaltungsaufwand für Gebäude, Kanäle und Straßen. Rund 4,1 Millionen bringt Öhningen für die Umlagen auf. Beispielsweise für die Umlage an den Landkreis und an den Abwasserverband. Öhningen verbucht auf der Ausgabenseiten Kosten in Höhe von insgesamt 11,3 Millionen Euro.
