Picknicke zur Ideensammlung für Spielplätze, Dialogforum Wohnen, Mitmach-Konferenz, Workshops zum Klima- und Mobilitätskonzept – wer einen Blick auf den Kalender der Stadt Radolfzell wirft, der findet derzeit viele verschiedene Beispiele für Bürgerbeteiligungsprojekte. In unterschiedlichen Formaten werden Einwohner der Stadt und der Ortsteile dazu aufgefordert, sich an städtischen Vorhaben zu beteiligen und ihre eigenen Ideen und Meinungen einzubringen.
Aber warum gibt es solche Formate überhaupt? Verzögern Bürgerbeteiligungsprozesse eventuell sogar bestimmte Projekte, wenn erst einmal die Öffentlichkeit mit einbezogen werden muss?
Vorgabe für die Verwaltung
Die Stadtverwaltung Radolfzell betont auf Nachfrage, Bürgerbeteiligungen seien zu einer wichtigen Vorgabe für Verwaltungen geworden. „Der Städtetag hat für Bürgerbeteiligungen mittlerweile eine Fachberatung eingerichtet. Damit wird dem Zeitgeist innerhalb der Bevölkerung entsprochen, die bei wichtigen Entscheidungen innerhalb des Landes und der Kommunen gehört werden und zur Entscheidung beitragen möchte“, so Pressesprecherin Natalie Reiser.
Dieser Erwartung werde Radolfzell durch verschiedene Beteiligungsformen gerecht – nicht nur, in dem Anregungen und Anliegen von Bürgern durch Formate wie Workshops und das Dialogforum Wohnen in Projekte einfließen. Stattdessen zählt die Stadt auch noch weitere Aspekte zum Thema Bürgerbeteiligung: „Bürgerbeteiligungen dienen ebenfalls der Transparenz – für Bürger wird offensichtlich, welche größeren Projekte in Angriff genommen werden“, so Reiser. Zudem informiere die Stadt auf verschiedenen Wegen, etwa die Sozialen Medien und die neue Internetseite der Stadt, über die aktuellen Entwicklungen in Radolfzell.
Braucht es eine extra Stelle zur Organisation?
Aber unabhängig von der Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung: Wie groß ist der Aufwand für die Stadt? Braucht es eine gesonderte Stelle, um solche Formate zu organisieren und koordinieren? Nein, sagt Pressesprecherin Natalie Reiser. Die Beteiligungsprozesse würden nicht extern geplant, sondern seien Teil der verschiedenen Projekte der Stadt. Übernommen werden sie von den jeweiligen Mitarbeitern der städtischen Fachstellen. „Aus diesem Grund wurde eine Stelle, die Bürgerbeteiligungen zentral leitete, eingespart.“
Zwar brauche es natürlich Zeit, die Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Anmerkungen einzubeziehen. „Doch da diese Beteiligungen integraler Teil der Projekte sind und von Beginn an mitberücksichtigt werden, verzögern sie die Projekte nicht“, betont aber Reiser.
Was künftig noch geplant ist
Sie versichert: Bürgerbeteiligungen werden auch künftig ein wesentlicher Teil aller größeren Projekte sein, die die Stadt umsetzt. Unter anderem solle es so noch mehrere Ideensammlungen für die Neugestaltung von Spielplätzen geben. 2024 solle so etwa der Spielplatz am Dammweg, 2025 der Spielplatz an der Amriswiler Straße aufgewertet werden. Auch seien weitere Termine für das Dialogforum Wohnen anberaumt.
