Etliche Autofahrer in Singen sind stocksauer. Sie wurden geblitzt – fälschlicherweise geblitzt. In den sozialen Medien überschlagen sich die Meldungen. Mehrere Autofahrer melden sich dort und behaupten, dass ein mobiler Blitzer in der Steißlinger Straße ein ungewünschtes Foto von ihnen geschossen habe – und das obwohl sie nicht zu schnell unterwegs gewesen seien. Dort sind tagsüber 50 Kilometer pro Stunde auf dem Tacho erlaubt. Zwischen 20 und 6 Uhr müssen Autofahrer ihre Geschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde drosseln.
Eine Nachfrage bei der städtischen Pressestelle ergibt: Tatsächlich war der Blitzer falsch eingestellt. Das bestätigt Pressesprecher Stefan Mohr auf SÜDKURIER-Nachfrage.
„Der Blitzer war falsch programmiert. Bei der Einrichtung wurde versehentlich der Wechsel von 30 Kilometer pro Stunde nachts auf 50 Kilometer pro Stunde tagsüber nicht korrekt eingestellt“, so Mohr.
Stattdessen sei der Blitzer die ganze Zeit auf eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometer pro Stunde eingestellt gewesen. Andere Anlagen seien von dem Fehler nicht betroffen. Laut Mohr gebe es im Singener Stadtgebiet acht stationäre Anlagen an fünf verschiedenen Standorten, beim fraglichen Gerät handelte es sich aber um einen mobilen Blitzer.
Beschwerden häufen sich bei der Stadt
Wie viele Autofahrer sich nun über einen falschen Bußgeldbescheid wundern dürfen, sei laut Pressesprecher Stefan Mohr aktuell nicht bekannt. „Die Zahlen sind bisher nicht ausgewertet, daher können wir das noch nicht sagen.“ Ein Blick in die sozialen Medien lässt allerdings vermuten, dass die Anzahl der angeblichen Temposünder hoch sein könnte. Dort wird vor allem darüber diskutiert, dass es sich bei den Blitz-Aktionen um Testmessungen gehandelt haben könnte.
Bei der Stadt selbst mehren sich die Beschwerden, wie Mohr bestätigt. „Es haben Bürger angerufen und uns auf das Problem freundlich hingewiesen. Wie viele Personen insgesamt angerufen haben, wissen wir aber nicht.“
Von einem möglichen Geldsegen für die Stadt will er nicht sprechen. Stattdessen stellt er klar: „Der Vorfall wäre kein Geldsegen gewesen. Wir hätten das spätestens bei der Auswertung gemerkt und die Fälle natürlich gelöscht. Die Erhebung eines Bußgelds, wenn die Voraussetzungen nicht vorliegen, ist höchst rechtswidrig. Das machen wir nicht.“
Und mit was müssen die Geblitzen nun rechnen?
Die fälschlich geblitzten Fahrzeughalter müssen laut dem Pressesprecher mit keinen weiteren Folgen rechnen. „Die Fälle werden hier gelöscht und die Halter bekommen keine Post. Da die Fahrzeuge fälschlich geblitzt wurden, wäre schon das Abrufen der Halterdaten datenschutzrechtlich zumindest fragwürdig“, so Mohr weiter.
Aber es gibt auch gute Neuigkeiten: Der Blitzer funktioniert mittlerweile wieder reibungslos. „Das Problem wurde uns noch am selben Tag nachmittags gemeldet und im Laufe des Abends beseitigt“, so Mohr.
