In der jüngsten Gemeinderatssitzung erläuterte Bürgermeister Ralph Gerster, dass die Telekom einen Mobilfunkstandort im Bereich Oberndorf/Schmalzbühl suche. Namentlich läuft dieses Vorhaben unter dem Suchbereich „Heggelbach“. Dieser Bereich liegt aber weit von Heggelbach entfernt. Der Suchkreis ist konkret vorgegeben. In solch einem Dialogverfahren können verschiedene Standorte auf deren Auswirkung untersucht werden. Damit kann die Gemeinde aus dieser Auswahl dem Mobilfunkanbieter Vorgaben über den Standort und Angebote für konkrete Standorte machen. In dem Zusammenhang macht ein Mobilfunkgutachten Sinn, um die Standorte miteinander zu vergleichen.
15 Grundstückseigentümer angefragt
So hatte Bürgermeister Gerster rund 15 Grundstückseigentümer im benannten Suchkreis angeschrieben und angefragt, ob diese bereit wären, einen Grundstücksteil an den Mobilfunkanbieter zur Aufstellung eines Sendemasts zu verpachten. Nachdem ein Eigentümer zunächst bereit gewesen war, sein Grundstück zur Verfügung zu stellen, hat dieser aber seine Bereitschaft jedoch wieder zurückgezogen. Bislang ist es dem Bürgermeister nicht gelungen, Grundstückseigentümer zu finden, die eine Fläche für diesen Zweck verpachten würden. Damit kommt nur das gemeindeeigene Grundstück mit dem Hochbehälter Spießhof ohne weitere Alternative in Frage. Die Gemeinde hat in diesem Fall deshalb keine Einflussmöglichkeit mehr auf den Standort.
Mobilfunkgutachen lohnt sich nicht
Gemeinderat Peter Atzenhofer wollte wissen, wer beurteilt, ob ein Standort gut oder schlecht ist. Bürgermeister Gerster antwortete darauf, dass sich diese Frage gar nicht stelle, wenn in einem Suchkreis nur ein einziger Standort angeboten werden kann. So lohnt es sich auch nicht, Geld für ein Mobilfunkgutachten auszugeben, in dem Standorte untersucht werden, die aufgrund der mangelnden Bereitschaft der Grundstückseigentümer, das Grundstück für diesen Zweck überhaupt zur Verfügung zu stellen, gar nicht in Frage kommen. Natürlich hat die Gemeinde keine Möglichkeit, die Grundstückseigentümer zu zwingen, ihr Grundstück zu verpachten.
Mehr Informationen hilfreich?
Gemeinderätin Sandra Reddemann schlug vor, die Bürger besser zu informieren. Das letzte Dialogverfahren im Bereich Schönach habe gezeigt, dass viele Falschinformationen im Umlauf waren. Es gibt zum Thema Mobilfunk Informationen im Internet oder auf Flyern, die hierzu genauer aufklären und die Gemeinde könnte solche Informationen im Amtsblatt oder durch Auslage zur Verfügung stellen. Bürgermeister Gerster meinte, dass dies im konkreten Fall nicht mehr viel weiterhilft, da eigentlich der Termin für das Dialogverfahren schon abgelaufen ist und die Telekom jetzt eine Antwort erwarten darf. Die Entscheidung der Eigentümer im Suchkreis steht fest, so dass Bürgerinformationen hier auch nicht mehr weiterhelfen.
Gemeinderat Robert Streicher hakte nochmal nach, was passiere, wenn kein Grundstückseigentümer sein Grundstück zur Verfügung stellt. Bürgermeister Gerster antwortete, dass die Telekom dann selbst versuchen wird, einen Standort zu finden. Das Dialogverfahren ist dann gescheitert und der Suchkreis wird mit aller Wahrscheinlichkeit erweitert werden. Wenn ein hoher Pachtpreis geboten wird, lässt sich möglicherweise der eine oder andere Grundstückseigentümer doch auf eine Verpachtung ein.
Mast in der Vorstadt/Wälde kommt nicht in Frage
Gemeinderat Fetscher wollte wissen, warum die Telekom nicht den bestehenden Mast in der Vorstadt/Wälde nutzt. Diesen Mast könnte man notfalls technisch aufrüsten und dieser Standort würde von der Bevölkerung eher akzeptiert. Bürgermeister Gerster antwortete darauf, dass sich diese Frage nicht stelle, da der Mast in der Vorstadt/Wälde der EnBW gehöre und diese kein Interesse daran habe, den Mast für weitere Mobilfunkanbieter zur Verfügung zu stellen. Bürgermeister Gerster erinnerte auch daran, dass der Standort Vorstadt/Wälde im jetzigen Verfahren schon deshalb nicht in Frage kommt, weil dieser außerhalb des genannten Suchkreises liege. Wenn es nicht gelingt, einen Standort im benannten Suchkreis zu finden besteht die große Gefahr, dass ein Standort ohne Einflussmöglichkeit der Gemeinde festgelegt wird. „Dies bedeutet, dass theoretisch sogar ein Dachstandort Wirklichkeit werden könnte“, so Bürgermeister Gerster.
Folgen müssen Bürgerinnen und Bürgern bewusst sein
Gemeinderat Patrick Blender schlug vor, für die Standortsuche nicht nur das Amtsblatt, sondern weitere Medien zu nutzen wie Social-Media-Kanäle und darüber auch die Konsequenzen eines fehlenden Standortangebots bekannt zu machen. Bürgermeister Gerster bezweifelte, dass die betroffenen Grundstückseigentümer auf diesen Medienkanälen erreicht werden können, erklärte sich aber für einen Versuch bereit. Er verwies an dieser Stelle aber noch darauf, dass in der Ratssitzung keine Grundsatzdiskussion über Mobilfunk angestrebt war, sondern lediglich die Bekanntgabe, dass im Falle der Standortsuche im Bereich Heggelbach/Oberndorf das Dialogverfahren zu scheitern drohe. Dies habe Konsequenzen auf weitere Mobilfunkaktivitäten der Gemeinde Herdwangen-Schönach. Er betonte nochmals, dass – falls das Dialogverfahren mangels Grundstücken scheitere – dann habe die Gemeinde keine Möglichkeit mehr hat, auf potentielle Standorte einzuwirken. „Dies müsse den Bürgerinnen und Bürgern bewusst sein“ endete er eindringlich.
