Jetzt ist in der Heuberggemeinde Stetten der neue Gemeinderat offiziell in Amt und Würden. Im Beisein weniger Zuhörer verpflichtete Bürgermeister Maik Lehn das neue Gremium, dessen Gesicht sich mit den Wahlen deutlich verändert hat. Neben sechs erneut kandidierenden Bürgervertretern schafften vier Neulinge sowie die beiden Ortsvorsteher Alfio Tomaselli und Bruno Pozzi, die schon bisher beratend am Ratstisch saßen, den Einzug ins neue Gremium.

Gehörten in der vergangenen Wahlperiode noch vier Frauen zum Stettener Gemeinderat, so hat sich der weibliche Anteil bei der aktuellen Wahl genau halbiert. Zehn männlichen Vertretern sitzen mit Verena Merz und Marie Neusch nun nur noch zwei weibliche Bürgervertreterinnen gegenüber. Nachdem der Wahlprüfungsbescheid des Landratsamts Sigmaringen die Rechtmäßigkeit der Wahl bestätigt hatte, und das alte Gremium am Tag zuvor offiziell festgestellt hatte, dass bei den Neugewählten keine Hinderungsgründe vorliegen, sprach das neue Gremium zunächst gemeinsam die Verpflichtungsformel nach. Dies wurde durch den Handschlag des Bürgermeisters offiziell besiegelt.

Jeweils per Handschlag (im Bild mit Marie Neusch) wird der neue Gemeinderat durch Bürgermeister Maik Lehn offiziell verpflichtet.
Jeweils per Handschlag (im Bild mit Marie Neusch) wird der neue Gemeinderat durch Bürgermeister Maik Lehn offiziell verpflichtet. | Bild: Gerd Feuerstein

Zu den ersten Amtshandlungen des neuen Gemeindeparlaments gehörte die Wahl der beiden Bürgermeisterstellvertreter. Nachdem sich die gemeinsame Liste im Vorfeld abgesprochen hatte, ging die Wahl offen und völlig problemlos über die Bühne. Als erster Stellvertreter steht Bürgermeister Maik Lehn künftig Klaus Dieter Halder und als zweiter Stellvertreter Oliver Beil zur Seite. Einen gewissen Diskussionsbedarf gab es in Sachen Bildung von beratenden Ausschüssen. Im Vorfeld hatte sich die gemeinsame Liste darauf festgelegt, künftig einen Technischen Ausschuss als „beschließenden Ausschuss“ zu installieren, was letztlich in der Hauptsatzung der Gemeinde zu regeln ist. Nachdem die Verwaltung in der Kürze der Zeit die notwendige Änderung der Hauptsatzung nicht mehr vorbereiten konnte, einigte man sich darauf, dies in einer der kommenden Sitzungen zu regeln.

Zusätzlich regte die Verwaltung an, über die Höhe der vorgeschlagenen Vergabesumme von 10.000 Euro für diesen Ausschuss nochmals nachzudenken: „Aus unserer Sicht sollte diese Summe deutlich erhöht werden“, schlug Bürgermeister Maik Lehn angesichts stark gestiegener Preise vor: „Nur so kann der neue Ausschuss auch schlagkräftig agieren“, untermauerte der Rathauschef, und fand damit auch die Zustimmung der neuen Fraktion, die sich in Vorbereitung der kommenden Sitzungen darüber noch einmal beraten will: „Auf jeden Fall soll der neue Ausschuss künftig auch bei Baumaßnahmen stärker eingebunden werden“, machte Christian Löffler im Namen des neuen Gremiums deutlich.

Wie Löffler erklärte, hätten sich die neuen Räte „trotz gemeinsamer Liste“ darauf geeinigt, „dennoch wieder eine Fraktion zu bilden“, was in der Hauptsache rechtlichen Gründen geschuldet sei. Die Fraktion, der alle zwölf Gemeinderäte angehören, soll nach Löfflers Aussage auch „als Bindeglied zwischen Verwaltung und Gemeinderat“ dienen. Zum Fraktionssprecher sei er, und als sein Stellvertreter Lothar Löffler, gewählt worden. Im Folgenden wurden die Vertreter der Gemeinde in weiteren Gremien und Organen jeweils einstimmig nominiert. Ferner beschloss das neue Gremium, den bisherigen Sitzungsmodus beizubehalten, wonach Sitzungen des Gemeinderats und dessen Ausschüsse grundsätzlich montags um 19 Uhr stattfinden.

Bereits davor hatte der Bürgermeister den Neu- und Wiedergewählten herzlich zu ihrem Einzug in die Ratsrunde gratuliert und seiner Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit Ausdruck verliehen: „Ich wünsche Ihnen in Ihrem neuen Amt viel Freude und hoffe stets auf eine sachliche Diskussion sowie einen fairen Umgang miteinander und untereinander“, sagte der Bürgermeister. Er machte deutlich, dass in den kommenden Jahren wichtige und richtungsweisende Aufgaben und Herausforderungen anstünden. Ohne Prioritäten festlegen zu wollen, nannte er die Stichworte Bildung, Wohnraum, Mobilität, die Sicherung und möglichen Ausbau der medizinischen Grundversorgung, Kinderbetreuung, Natur- und Klimaschutz, Sicherheit vor Ort, Digitalisierung, kommunale Selbstverwaltung, Bürgerbeteiligung, Ehrenamt, Sport, Vereine, Demografie, Inklusion, Integration und vieles mehr.

Wie Lehn ausführte, sollen diese Stichworte vor Augen führen, wie wichtig und spannend ein kommunales Mandat sein könne: „Das Mandat verpflichtet sie aber auch dazu, uneigennützig und verantwortungsvoll mit diesem umzugehen“, mahnte er. Der Bürgermeister betonte, dass persönliche Interessen hintanzustellen und das Allgemeinwohl im Blick zu behalten seien. Ebenso wies er das Gremium auf seine Verschwiegenheitspflichten hin und machte deutlich, dass die Mandatsträger künftig wohl einem erhöhten Druck ausgesetzt seien: „Nicht jede Entscheidung wird von allen akzeptiert werden“, meinte Lehn und hob hervor, dass die Mandatsträger stets „nach freiem Willen und eigener Überzeugung“ zu entscheiden hätten.