Stetten am kalten Markt – Lange Gesichter gab es im Gemeinderat Stettens, als Bürgermeister Maik Lehn erklärte, dass das Regierungspräsidium Tübingen den Antrag auf zwei Zuschüsse aus dem Bereich „Wasserbau und Gewässerökologie“ abgelehnt hat. Es fehlten Fördermittel und das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft habe in diesem Jahr bei der Wasserwirtschaft andere Prioritäten gesetzt, gab Lehn die Begründung der Behörde wieder.
Lehn erinnerte, dass die Gemeinde zur Optimierung der Phosphatfällung und für den Einbau des Schlammeindickers in die Kläranlage Storzingen einen Zuschuss von 268.773 Euro beantragt habe. Vor etwa einem Jahr hatte die Verwaltung dem Gremium auf Empfehlung des mit der Planung beauftragten Ingenieurbüros SAG aus Ulm den Einbau des Schlammeindickers in das Gebäude anstelle der bestehenden Containerlösung schmackhaft gemacht. Grund: Weil sich eben Fördermittel generieren ließen.
Dass die Zuschüsse nun aber ausbleiben, sorgte beim neuen Gremium nicht gerade für Freude, zumal auch für die Nachrüstung der Regenüberlaufbecken I und II in der Kläranlage Kohltal ein Förderantrag über knapp 450.000 Euro gestellt worden war – den das Regierungspräsidium ebenfalls verweigerte. „Im Vergleich zu unseren Ansätzen ergibt sich damit im Haushalt 2024 eine Deckungslücke von 720.000 Euro“, führte der Bürgermeister vor Augen.
Allerdings könnte bei der Maßnahme in der Kläranlage Storzingen mit Einsparungen von rund 132.000 Euro gerechnet werden. Grund: Die strengen Vorgaben der Fördermittelgeber, also das Land Baden-Württemberg, müssten wegen der Ablehnung nicht mehr eingehalten werden. Dennoch habe der Ausfall der finanziellen Unterstützung „Auswirkungen auf die künftigen Abwasserbeiträge, die vom Verbraucher zu zahlen“ seien, führte das Gemeindeoberhaupt vor Augen. Es werde daher wohl kein Weg daran vorbeiführen, dass die Beiträge „in absehbarer Zeit weiter erhöht“ werden.
Auf Nachfrage von Johannes Hahn, wer denn überhaupt festschreibe, welche Maßnahmen an der Kläranlage umzusetzen seien, verwies Kämmerin Geraldine Emser auf das Land. Gemeinderat Daniel Hagg erkundigte sich, ob sich eine Verschiebung der Maßnahmen in Betracht ziehen lasse: „Problem ist, dass die Leistungen für Storzingen bereits ausgeschrieben und vergeben sind“, antwortete die Kämmerin. Anders sehe die Situation für die Kläranlage im Kohltal aus, die der Bundeswehr gehört, und die damit die Baumaßnahme für die beiden Regenüberlaufbecken I und II ausschreibe und durchführe: „Die Projektumsetzung erfolgt komplett durch die Bundeswehr und soll im Jahre 2025 zur Umsetzung kommen“, informierte Bürgermeister Maik Lehn.
