Gegen den Antrag der Glashütter Naturweiß GbR, ihre wasserrechtliche Erlaubnis zur Durchführung eines sogenannten „Markierungsversuches“ auf der Gemarkung Glashütte um weitere zwei Jahre zu verlängern, hatte eine deutliche Mehrheit des Stettener Gemeinderates keine Einwände.
Lothar Löffler kritisiert das Vorhaben
Dass das Unternehmen seinen ursprünglichen Antrag allerdings weiterhin aufrechterhält, obwohl die potenzielle Fläche zum Abbau von Kalkstein im neuen Regionalplan gar nicht mehr ausgewiesen ist, traf nicht bei allen Mitgliedern des Gemeinderats auf Verständnis: „Es erschließt sich mir nicht, was dieser Antrag bringen soll“, sagte Gemeinderat Lothar Löffler (ILS), Mitbegründer der damaligen Bürgerinitiative, die sich seinerzeit gegen den geplanten „Steinbruch“ in Glashütte gegründet hatte.
Genehmigung mit Zwei-Jahres-Frist
Das Landratsamt Sigmaringen hatte dem Unternehmen im April 2022 eine auf zwei Jahre befristete wasserrechtliche Erlaubnis für einen Markierungsversuch auf der Gemarkung Glashütte erteilt. Nachdem diese zweijährige Frist nun abgelaufen war, hat die Firma beim Landratsamt eine Verlängerung beantragt, die sie unter anderem mit den Folgen des Ukraine-Krieges und dessen Folgen für die Bauwirtschaft sowie mit der achtjährigen Verfahrensdauer zur Genehmigung des neuen Regionalplanes begründet hatte.
Firma kritisiert Verzögerung bei Regionalplanung
Im Antrag des Unternehmens heißt es: „Dabei verkennen wir nicht, dass sich die regionalplanerischen Voraussetzungen mit Blick auf die Fläche, die den Markierungsversuch betrifft, nicht geändert haben. Dennoch spielen unternehmerisch die planerischen Rahmenbedingungen zum Abbau von hochreinen Kalken auch auf nicht in unserem Zugriff liegenden Flächen bei der weiteren Entwicklung von Flächen, denen der Markierungsversuch dient, aber naturgemäß eine Rolle. Wir haben daher das Regionalplanverfahren verfolgt und abgewartet. Insoweit hat auch der unerwartet späte Abschluss des Regionalplanverfahrens zu einer Zurückhaltung bei der Weiterverfolgung der Markierungsversuche geführt.“
Bürgermeister weißt auf Beschlusslage hin
Wie Bürgermeister Maik Lehn erinnerte, hatte die Gemeindeverwaltung bereits im Mai 2019 über den damaligen Antrag der Glashütter Naturweiß GbR beraten und eine entsprechende Stellungnahme abgegeben. Und an der solle man aus Sicht der Gemeindeverwaltung auch erneut festhalten, „weil sich seither keine grundsätzlichen Veränderungen ergeben“ haben, wie Lehn erläuterte. Die Stellungnahme solle lediglich um den Hinweis ergänzt werden, dass die potenzielle Abbaufläche „im neuen Regionalplan nicht mehr ausgewiesen“ ist.
Daniel Sauter bezieht Gegenposition
Nachdem man seinerzeit keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Markierungsversuche vorgebracht hatte, sprach sich Ratsmitglied Daniel Sauter (FW) allerdings nunmehr dagegen aus, die seinerzeitige Stellungnahme einfach beizubehalten. Fakt sei, dass die Gemeinde „sich klipp und klar gegen den Kalksteinabbau ausgesprochen“ habe. Insofern mache es aus seiner Sicht „keinen Sinn“, jetzt den Antrag einfach um zwei Jahre zu verlängern, sagte Sauter. Sein Antrag fand im Gremium indes keine Mehrheit.