Im Blumberger Rathaus wird die konstituierende Sitzung des Gemeinderats am 11. Juli vorbereitet. Ein Punkt ist die Besetzung der Ausschüsse. Vom Ergebnis der Kommunalwahl ergäbe sich folgende Besetzung: In den reinen Ausschüssen des Gemeinderats wie dem Haupt- und Finanzausschuss oder dem Ausschuss für Technik und Umwelt mit jeweils zehn Sitzen plus dem Bürgermeister erhielten die beiden großen Fraktionen CDU und Freie Liste je vier Sitze und die beiden kleinen Fraktionen SPD und FDP je einen Sitz.
In den Gremien mit drei Vertretern wie die Volkshochschule Baar oder das Kuratorium Musik bereitet Schautzgy eine Vorlage vor mit je einem Sitz für die CDU, die Freie Liste sowie für die SPD oder die FDP vor. In den Zweckverbänden „Wasserversorgung Hoher Randen„ und Pflegeheime Schloss Blumenfeld soll der Vertreter des Gemeinderats wie bisher jeweils aus Kommingen oder Nordhalden kommen, weil diese beiden Stadtteile betroffen sind und ihr Trinkwasser vom genannten Zweckverband erhalten.
Unterdessen hat sich der fraktionslose Stadtrat Hermann Zorbach in einem Brief an Bürgermeister Markus Keller gewandt und das Wahlergebnis so interpretiert: „In Würdigung des Gesamtwahlergebnisses über alle fünf Listen entspräche eine Besetzung der Ausschüsse mit dem Bürgermeister als Vorsitzendem und elf Ratsmitgliedern [Vors. + 4 / 4 / 1 / 1 / 1] wohl auch dem ausdrücklichen Willen der Bürgerschaft.“
Die Antwort von Bürgermeister Keller
Bürgermeister Markus Keller erklärte dazu auf Anfrage: Die Besetzung der Ausschüsse habe „wenig mit individuellen Interpretationen der Wahlergebnisse“ zu tun, sondern mit der Sitzverteilung nach Sainte-Laguë/Schepers. Ausgehend von den zehn Sitzen plus Bürgermeister in der Hauptsatzung ergebe sich die oben genannte Verteilung.
Zorbachs Anregung ist auch unter dem Gesichtspunkt zu sehen, dass zu Beginn der letzten Legislaturperiode des Gemeinderats hauptsächlich wegen ihm die Praxis so geändert wurde, dass nur noch die ordentlichen Mitglieder Rederecht haben: Nach seinem Ausschluss aus der SPD-Fraktion, auf deren Liste er kandidiert hatte, hatte er als Einzelkämpfer in den Ausschüssen kein Rederecht mehr.
Hauptamtsleiterin Nicole Schautzgy erklärte, sie seien gerade dabei, Rücksprache mit den Fraktionen zu halten.
13 Gremien
Der Gemeinderat hat 14 Gremien: der Haupt- und Finanzausschuss, der Ausschuss für Technik und Umwelt, der Technische Betriebsausschuss, der Umlegungsausschuss, der Sonderausschuss Schulcampus, die Personalkommission, die Spielplatzkommission, die Friedhofskommission, die Aufsichtsräte für die Bahnbetriebe Blumberg und für die Energieversorgung Südbaar, ferner die Volkshochschule Baar, die Zweckverbände Wasserversorgung Hoher Randen und Pflegeheime Schloss Blumenfeld. (blu)
