Zu einem interkommunalen Gedankenaustausch trafen sich am Freitagabend FDP Gemeinderäte und kommunalpolitisch interessierte Mitglieder aus dem Städteviereck in der Achdorfer „Scheffellinde„, wie der Ortsverband Blumberg mitteilt.
Aktuelle Themen vorgestellt
Zunächst stellte der Vorsitzende der Blumberger FDP Fraktion, Werner Waimer, mit ein paar Eckdaten die Stadt Blumberg vor und ging auf die aktuellen Themen der Eichbergstadt wie Schulcampus, neue Bauplätze und den Kindergartenbedarfsplan ein. Neben den Themen ÖPNV und Digitalpakt nahm die Finanzierung kommunaler Großprojekte über Public-Private-Partnership, also zwischen einer Einrichtung der öffentlichen Hand wie einer Kommune und einem Privatunternehmen, kurz PPP genannt, einen großen Raum ein. Als Beispiel wurde ein Schulbauprojekt im Kreis Sigmaringen mit einem Volumen von rund 80 Millionen Euro angeführt.
Kritisch betrachten die Liberalen den Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer, sehen allerdings in der Wiedereinführung der Grundsteuer C ein gewisses Druckmittel, unbebaute Grundstücke in eine Bebauung zu bringen. Kritisch wurde die übliche Praxis der Verkehrsschau durch die zuständige Behörde diskutiert, hier wünsche man sich mehr Beteiligung der Stadträte vor Ort.
Verstärken will man den Meinungsaustausch zwischen den einzelnen Fraktionen und der Kreistagsfraktion, einig war man sich mit dem Ziel, das sich die Südbaar künftig noch besser „verkaufen“ soll. Eileen Lerche nutzte die Gelegenheit, die FDP Nachwuchsorganisation vorzustellen. Künftig wollen sich die liberalen Kommunalpolitiker regelmäßig treffen, der nächste Termin ist am 12. November, dann ist der Ortsverband Hüfingen der Gastgeber.
