Drei Stunden haben die Stadträte mit sich gerungen und dann kam alles ganz anders: „Ich bin jetzt ein wenig überrascht, unser Vorschlag hatte genau das beinhaltet, was wir aus der letzten Diskussion mitgenommen hatten“, sagte OB Erik Pauly. Doch anstatt die Einbahnstraßen in der Werder-, der Max-Egon- und der Zeppelinstraße zu drehen, werden nun die Schilder an der Stadtkirche und der Moltkestraße abgebaut. Konkret heißt das: Die Ausfahrt aus der Stadt wird bald wieder über die Fürstenbergstraße möglich sein und von der Karlstraße können die Autofahrer wieder in die Moltkestraße abbiegen.
Als um 23.15 Uhr nach langer Diskussion die Entscheidung getroffen war, brach im Zuhörerbereich Jubel aus. So viele Bürger hatten kaum zu einer Sitzung den Weg gefunden, wie an diesem Abend. Darunter auch viele Mitglieder des Gewerbevereins – an der Spitze der Vorsitzende Patrick Schmoll, der den Stadträten nochmals die Hand für einen gemeinsamen Weg mit dem City-Manager anbot und ein Plädoyer hielt, „gemeinsam um auf ein Endziel hinzuarbeiten, das nicht nur den Verkehr betrachtet, sondern mit einer globaleren Sichtweise auch die Lösung der Verkehrsprobleme“ beinhaltet.
Den Grundstein für die Entscheidung legte vor einigen Wochen der SPD-Fraktionssprecher Gottfried Vetter, der einen verkehrsberuhigten Bereich an der Stadtkirche und die Aufhebung der Einbahnstraße ins Spiel brachte. Auf dieser Grundlage fanden die Sozialdemokraten und die FDP/FW-Fraktion zusammen und auch Teile der CDU erklärten sich bereit, den Weg mitzugehen.
Bürgermeister Severin Graf hat die rechtliche Lage im Blick
Ganz so leicht war es dann aber doch nicht: Denn Bürgermeister Severin Graf hatte, obwohl der gemeinsame Antrag von SPD und FDP/FW-Fraktion erst am Nachmittag vor der Sitzung eingegangen war, die rechtliche Situation präsent. „Das ist nicht ganz unproblematisch. Rechtlich bewegen wir uns auf dünnem Eis.“ Denn ein verkehrsberuhigter Bereich dürfe nur eingerichtet werden, wenn der Verkehr bei 1000 bis 2000 Fahrzeuge liege. Doch auch nach der Einrichtung der Einbahnstraße für die Fürstenbergstraße liegt die Zahl der Fahrzeuge auf der Straße „An der Stadtkirche„ noch deutlich drüber.
Sitzungsunterbrechung und ein neuer Antrag
Vertagen? Neu berechnen? Entscheidungen? Zur rechtlichen Prüfung der nächsten Schritte wurde die Sitzung gar unterbrochen. OB Erik Pauly zog sich anschließend mit den Fraktionssprechern zur Beratung zurück. Und die Fraktionschefs gingen nochmals mit ihren Fraktionen in Beratung. Das Fazit: Keine Vertagung. FDP/FW und SPD formulierten ihren Antrag um: ohne den verkehrsberuhigten Bereich, von dem sie sich doch eine Beruhigung und eine Umlenkung des Durchgangsverkehrs versprochen hatten.
Schilder werden in den kommenden Tagen abgebaut
Nun muss sich Ordnungsamtschef Andreas Dereck um die Umsetzung der Maßnahme kümmern: Bevor der Abbau der Schilder angeordnet werden kann, müssen Polizei und Straßenbaubehörde beteiligt werden. Dies ist laut Pressesprecherin Beatrix Grüninger gestern erfolgt: „Die Anordnung wurde getroffen.“ Und so werden die Technischen Dienste in den kommenden Tagen die Einbahnstraßenschilder an der Fürstenbergstraße und der Moltkestraße abbauen.
Dafür: Für die Aufhebung der Einbahnstraße an der Stadtkirche und der Moltkestraßen haben 19 Stadträte gestimmt. Neben der FDP/FW-Fraktion und der SPD-Fraktion, die geschlossen für die Aufhebung der beiden Einbahnstraßen gestimmt haben, unterstützen auch sieben CDU-Stadträte den Antrag: Karlheinz Bäurer, Johannes Fischer, Thomas Hauger, Reinhard Müller, Karin Stocker-Werb, Irmtraud Wesle und Hermann Widmann.
- Dagegen: Gegen die Aufhebung der Einbahnstraße stimmten die GUB-Fraktion, die Grünen-Fraktion und die restlichen CDU-Fraktion und der Oberbürgermeister Erik Pauly.
- Weitere Entscheidungen: Mit 22 Ja- und zwölf Nein-Stimmen haben sich die Stadträte dafür ausgesprochen, dass die Zu- und Abfahrt zum Posthof-Areal umgestaltet wird, damit die Bahnhofstraße beschleunigt wird. So soll über die Bahnhofsstraße auf den Parkplatz gefahren werden und die Abfahrt dann über die Straße „Am Karlsgarten“ erfolgen. Außerdem soll der Parkplatz hinter dem blauen Rathaus so gestaltet werden, dass zukünftig ein Teil von der Villinger Straße und der andere Teil von der Mühlenstraße angefahren werden kann. Über die Drehung der Einbahnstraßen in der Max-Egon-Straße und der Zeppelinstraße wurde nicht mehr abgestimmt.
