Mit jedem Satz macht Patrick Schmoll seine Enttäuschung deutlich. Als Vorsitzender des Gewerbevereins, weil er seine Mitglieder nicht informieren konnte. Als Händler, weil es ihn direkt betrifft. Und als Bürger, weil ihm das, was in seiner Heimatstadt vorgeht, gerade überhaupt nicht schmeckt. "Da ist in den vergangenen Wochen viel Porzellan zerschlagen worden. Ich bin total enttäuscht von der Politik in der Stadt. Der Umgang ist hier unmöglich", sagt Schmoll.
Es geht um das Verkehrskonzept. Vornweg: Schmoll hat kein Problem mit den Maßnahmen, die das Planungsbüro erarbeitet hat. "Bis vor ein paar Wochen konnte ich mit dem Papier ganz gut leben", sagt der Vorsitzende des Gewerbevereins. Nein, er möchte keiner dieser konservativen Händler sein, die nie etwas ändern möchten. Er möchte visionär sein und daran mitarbeiten, dass es vorwärtsgeht mit seiner Heimatstadt.
Es geht dem Vorsitzenden des Gewerbevereins um die Reihenfolge der Maßnahmen und dass ihm keiner so wirklich erklären könnte, wie Entscheidungen getroffen werden und wie diese zu begründen sind. Beispielsweise die Einbahnstraße an der Stadtstraße. Das Planungsbüro hatte vorgeschlagen, dass die Autos über die Fürstenbergstraße in die Stadt fahren dürfen. "Nun wird die Einbahnstraße plötzlich anders herum eingerichtet", sagt Schmoll. Wann und wo und vor allem weshalb wurde das so entschieden? Fragen, auf die er keine befriedigende Antwort erhalten habe.
Und von der Vergrößerung der Tempo-20-Zone in der Innenstadt sei er überrascht worden: Diese soll nämlich zeitgleich mit der Einbahnstraße an der Stadtkirche eingerichtet werden. Laut Stadt fehlen nur noch die entsprechenden Schilder. "So wie ich das Verkehrskonzept verstanden habe, wäre das die letzte Maßnahme gewesen", so Schmoll. Nach der Beschleunigung des Hindenburgsrings und dem Bau eines Parkhauses. Warum denn jetzt schon, wenn es überhaupt keine Eile und keinen Druck gibt?
Der Donaueschinger Einzelhandel bräuchte jetzt einfach einmal ein paar Jahre Ruhe, um sich von der Baustellensituation zu erholen. Residenzbereich, Kreisverkehr bei der Feuerwehr, Bräunlinger Straße, Sperrung der Schellenbergbrück und vieles mehr zählt Schmoll auf. "Wir haben jetzt fünf Jahre unter Baustellen gelitten." Nun sei eigentlich der Zeitpunkt gekommen, wo die Einzelhändler verloren gegangene Kunden zurückgewinnen hätten wollen.
Noch gut habe er die Stimme von Jürgen Karajan, dessen Büro das Verkehrskonzept entwickelt hat, im Ohr: "Er hat 2016 bei der Bürgerwerkstatt gesagt: 'Gehen Sie mit Bedacht vor, machen Sie eine Maßnahme nach der anderen und geben Sie jeder Maßnahme die nötige Zeit, zu wirken.'" Und genau diese Ratschläge sieht Schmoll weniger beherzigt. "Es war immer die Rede davon, dass die Basis für das Verkehrskonzept ein funktionierender Ring ist", sagt er. Dazu gehört auch der Ausbau des Hindenburgrings, der sich zu Spitzenstunden an der Belastungsgrenze befindet. Doch das Projekt ist erst einmal auf 2019 geschoben. Und auch das Parkhaus, das zu den wichtigen Bestandteilen des Verkehrskonzepts gehört, wird nicht so schnell realisiert, da sich die Verhandlungen mit dem Grundstückseigentümer Lidl in die Länge ziehen.
Dass es nun ganz anders kommt, darüber habe mit dem Gewerbeverein niemand gesprochen. Bis vor wenigen Wochen war Schmoll noch auf dem Stand der Präsentation des Verkehrbüros. Dass die Fürstenbergstraße anders herum zur Einbahnstraße wird und die Tempo-20-Zone so schnell kommt, sei nicht kommuniziert worden. "Über beide Einführungen waren wir nicht informiert, obwohl wir Vorstände des Gewerbevereins in drei von fünf Fraktionen im November vorstellig waren, um über genau dieses Thema zu sprechen." Als er mit einigen Stadträten im Nachgang darüber gesprochen habe, wären diese auch überrascht gewesen. "Man spricht nicht mit uns, aber man handelt, und das gegen ein ausgearbeitetes Konzept." Schmoll wünscht sich, dass jeder Stadtrat, der nicht hinter diesen Entscheidungen steht, diese Entscheidungen noch einmal diskutiert. "Und dazu hören, was die Straße dazu sagt."
OB "Ich kann die Kritik verstehen, aber wir haben eine demokratische Entscheidung."
Der Gemeinderat hat am 4. Oktober 2016 über das Verkehrskonzept beraten und aus den Vorschlägen, die das Planungsbüro vorgestellt hatte, ein Bündel aus Maßnahmen ausgewählt.
- Die Einbahnstraße: Eigentlich hatte das Planungsbüro vorgeschlagen, dass die Einbahnstraße an der Stadtkirche so eingerichtet werden soll, dass die Einfahrt in die Stadt nicht mehr möglich ist. Aus den Reihen der Gemeinderäte kam allerdings der Vorschlag, die Einbahnstraße umzudrehen. Die Begründung: Man wolle ja nicht verhindern, dass die Leute zum Einkaufen nach Donaueschingen kommen. Allerdings war damals laut OB Erik Pauly noch nicht klar, ob der Hindenburgring den zusätzlichen Verkehr auch aufnehmen könnte. Deshalb sei die Entscheidung auch unter dem Vorbehalt getroffen, dass das Planungsbüro die Maßnahme vorher noch prüfen muss. Dies sei geschehen. "Solange das Konversionsgelände noch nicht komplett erschlossen ist, kann der Hindenburgring diesen Verkehr aufnehmen", erklärt Pauly. Der Beschluss wurde noch mit dem Zusatz versehen: Sollte dies möglich sein, müssten für das Wohngebiet Moltkestraße/Werderstraße flankierende Maßnahmen beschlossen werden, um übermäßigen Verdrängungsverkehr zu verhindern. Das Ergebnis: 28 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
- Zeitliche Reihenfolge: Nur in bestimmten Fällen wurde eine zeitliche Reihenfolge festgelegt. So werden die Einbahnregelungen in der Max-Egon-Straße und der Zeppelinstraße beispielsweise erst gedreht, wenn das Parkhaus gebaut ist. Auch ist die Reduzierung der Parkdauer auf 60 Minuten an das Parkhaus geknüpft. Unabhängig von den anderen Maßnahmen sollte der Radfahrerschutzstreifen auf der Hermann-Fischer-Allee realisiert werden. Über einen Zeitpunkt, wann die Tempo-20-Zone in der Innenstadt ausgeweitet wird, wurde nicht abgestimmt.
