Mit Sigmund Vögtle hat einer der dienstältesten Stadträte den Hüfinger Gemeinderat verlassen – und auch einer der an Lebensjahren ältesten. Der Altersdurchschnitt der Ratsmitglieder rangiert dabei im Schnitt um die 58 Jahre.
Das führt dann zu Situationen, bei denen nicht die Eltern- sondern die Großelterngeneration entscheidet – und zwar über Angelegenheiten, die vorrangig Eltern betreffen.
Gemeinderat und Alter
Einziges Gemeinderatsmitglied unter 40 Jahren ist dabei Michael Steinemann. Der 35-Jährige ist aktuell Fraktionssprecher für die BFSO/Grünen-Fraktion im Hüfinger Rat. Wie empfindet er die Situation? „Es ist nicht böse gemeint. Aber klar werden die Themen der 20-Jährigen jetzt nicht mehr repräsentiert. Das fällt mir schon schwer, und ich bin da näher dran“, sagt er. Als jüngstes Ratsmitglied tue er sich da schon schwer.
„Und früher standen da andere Themen auf der Tagesordnung. Ganztagesschule und Krippe – das war damals ja noch keine Lebenswirklichkeit.“
Begrenzung der Ratsmitgliedschaft
Steinemann befürwortet eine gesetzliche Begrenzung der Dauer einer Gemeinderatsmitgliedschaft auf 20 Jahre. Es sei ein Teufelskreis: „In den Rat kommt rein, wer am beliebtesten oder bekanntesten ist. Sie werden gewählt. Für 18- oder 20-Jährige ist es schwer, überhaupt bekannt zu werden. Es sei denn, man hat schon einen Namen.“
Steinemann sieht in der Einführung der Unechten Teilortswahl auch in der Teilhabe jüngerer Menschen einen Vorteil: „Man könnte hier mehr junge motivieren, die auch eine Chance haben, hineinzukommen.“ Man werde sehen, dass 2024, bei der nächsten Wahl, junge reinkommen, „also unter 40 Jahren.“ Bei diesem System sei es für Minderheiten einfacher.
Interesse vorhanden?
Aber interessieren sich Menschen in diesem Alter überhaupt für die Belange der Kommunalpolitik? „Wenn man betroffen ist, dann interessiert es einen auch“, sagt Steinemann. Steinemann denkt da an Kita-Gebühren oder etwa Bauplatzpreise. Themen, die Menschen unter 40 interessieren. Der Fraktionssprecher kann sich vorstellen, dass etwa ein Drittel des Rates aus unter 40-Jährigen besteht.
„Allerdings müssen sie dann auch den Mund aufmachen“, sagt er. Es bringe nichts, wenn diese Stimme dann nicht gehört werde: „Ich sehe auch einen Vorteil, wenn ein Jüngerer keine Gedanken daran hat, jemand anderem auf den Fuß zu treten, sondern klar sagt, was er zu einer Sache denkt.“
Jugendgemeinderat?
Um bereits Jugendliche für Politik zu motivieren, setzen andere Gemeinden auf Jugend-Parlamente, so etwa auch St. Georgen: „Ich sehe das skeptisch“, sagt Steinemann. Aus der Praxis habe er gehört, es gestalte sich oft schwierig. Hohe Fluktuation und schließlich eine fehlende Entscheidungsgewalt: „Wenn bemerkt wird, dass man nichts zu sagen hat, dann schwindet das Interesse schnell.“ Ein Phänomen, das Steinemann auch in den Ortschaftsräten bemerke.
Wo Steinemann von einem anderen Vorgehen seitens der Räte ausgeht, sei auch die Betroffenheit eine andere, das seien die Kindergärten in der Stadt: „Wir bekommen jetzt einen weiteren Kindergarten mit kirchlichem Träger. Überall öffnen Natur-Kitas. Bei 400 Kindern in der Stadt würden wir sicher auch 20 finden, die das gerne haben würden. Wenn die Betroffenheit anders ist, dann wird auch anders entschieden. Wer soll das denn sonst ansprechen?“
