Schon zwei Jahre und vier Monate nach der letzten Bürgermeisterwahl werden die Immendinger am Sonntag, 12. Juli, ein weiteres Mal zu den Urnen gerufen, um ihr neues Gemeindeoberhaupt zu wählen. Der Gemeinderat hat am Montagabend in einer Sondersitzung diese Regularien für die nächste Bürgermeisterwahl festgelegt und den Gemeindewahlausschuss bestimmt.
Ausgedehnte Bekanntmachungen
Die Ausschreibung der Stelle des künftigen neuen Immendinger Rathauschefs soll nicht nur wie üblich im Staatsanzeiger sowie den Gemeindemedien erfolgen, sondern auch in den überregionalen Anzeigenteilen der örtlichen Tageszeitungen, um potenzielle Bewerber in einem möglichst großen Gebiet zu erreichen. Sollte im ersten Wahlgang kein Bewerber über 50 Prozent der Stimmen erhalten, folgt am 26. Juli ein zweiter Wahltermin.
Wechsel nach Spaichingen zum 1. Mai
Seit dem 15. März steht fest, dass Markus Hugger, den die Immendinger am 18. März 2018 mit großer Mehrheit ein zweites Mal zu ihrem Bürgermeister gewählt hatten, dieses Amt künftig in Spaichingen ausüben wird. Hugger tritt seine neue Stelle in der Primstadt am 1. Mai an.
Corona-Krise kommt dazwischen
Eine möglichst zeitnahe Neuausschreibung mit der Suche nach einem Nachfolger für ihn wurde in der Folge durch den Beginn der Corona-Krise ausgebremst. Eigentlich hätte die Sondersitzung des Gemeinderats bereits vor zwei Wochen stattfinden sollen, was wegen der strengen Vorgaben hinsichtlich Versammlungen dann aber ausgesetzt wurde.
Verstärkte Sicherheitsmaßnahmen
Weil allerdings die Zeit drängt, fand die Sitzung zur Vorbereitung der Bürgermeisterwahl nun doch am Montag unter verstärkten Vorsichtsmaßnahmen in der Donauhalle statt. Jeder der Räte erhielt dabei einen eigenen Tisch, wobei automatisch die Abstandsregelung eingehalten wurde. Für zusätzliche Hygiene sorgte die Möglichkeit zur Handdesinfektion am Eingang zur Halle.
Zeitnahe Regelung notwendig
Bürgermeister Hugger wies zu Beginn darauf hin, dass es in dieser Form noch keine Gemeinderatssitzung gegeben habe und dass der Immendinger Rat einer der ersten im Landkreis sei, der trotz der Corona-Krise tage. Aber eine zeitnahe Regelung für die Bürgermeisterwahl sei notwendig.
Gemeindewahlausschuss festgelegt
Als erstes legte das Gremium den für die Wahl notwendigen Gemeindewahlausschuss fest. Wie Hauptamtsleiter Manuel Stärk erläuterte, besteht der Ausschuss laut Kommunalwahlgesetz aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzern plus Stellvertretern. Zunächst sei also Markus Hugger der Vorsitzende des Ausschusses, nach seinem Ausscheiden die erste Bürgermeisterstellvertreterin Monika Kienzle. Als deren Stellvertreter schlug die Verwaltung den zweiten Bürgermeisterstellvertreter Gerhard Walter vor. Der Gemeinderat stimmte dieser Regelung zu.
Weitere Posten besetzt
CDU-Fraktionssprecher Clemens Knoblauch schlug dann folgende Beisitzer und Stellvertreter für den Ausschuss vor, die der Gemeinderat ebenfalls akzeptierte: Ulrike Graupner (CDU), Peter Glökler (SPD) und Björn Riedzek (IMMI) (Stellvertreter Christoph Baumann, Frank Henning und Christian Abert).
Gemeindeordnung gibt Zeitrahmen vor
Was den Wahltermin für den neuen Bürgermeister anging, so wies Hugger darauf hin, dass das Thema Wahlen derzeit „von der großen Politik“ diskutiert werde. Dennoch gelte es vor Ort die entsprechenden Regelungen nun zu treffen. Nach der Gemeindeordnung muss der erste Wahlgang zur Wahl des neuen Bürgermeisters spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle stattfinden.
Termin möglichst weit hinausgeschoben
Wegen der Corona-Situation war die Verwaltung der Ansicht, man sollte den Termin so weit wie möglich hinausschieben und schlug Sonntag, 12. Juli, für den ersten sowie Sonntag, 26. Juli, für den zweiten Wahlgang vor. Die Stelle soll am Freitag, 24. April, im Staatsanzeiger ausgeschrieben werden. Die Bewerbungsfrist für den ersten Wahltermin endet am Montag, 15. Juni, für die etwaige Neuwahl am Mittwoch, 15. Juli.
Überregionale Ausschreibung
Gemeinderat Gerhard Walter sprach sich dafür aus, die Stelle nicht nur im Staatsanzeiger und den Gemeindemedien auszuschreiben, sondern auch überregional in den Tageszeitungen. Es solle nicht der Eindruck entstehen, man wolle keine Bewerber finden. Gemeinderätin Monika Kienzle hielt eine Ausschreibung in den Zeitungen ebenfalls für richtig.
Der Gemeinderat stimmte dieser Regelung und den Verwaltungsvorschlägen zur Wahlabwicklung bei einer Enthaltung zu.
