Mönchweiler – Weil die neu gewählte Gemeinderätin Suzana Arava ihre Hauptwohnung nicht mehr in Mönchweiler haben soll, stellte der Gemeinderat einen Hinderungsgrund für die Übernahme des Amtes fest. Suzana Arava ist bitter enttäuscht. Sie möchte sich künftig im Gemeinderat einbringen.
Mit 450 Stimmen wurde Suzana Arava über die Liste der SPD neu in den Gemeinderat gewählt. Vor der konstituierenden Sitzung hatte nun der bisherige Gemeinderat die Aufgabe, zu prüfen, ob bei einem Kandidaten Hinderungsgründe vorliegen könnten. Für Suzana Arava sieht er einen solchen Hinderungsgrund wegen eines Wechsels des Wohnortes nach Villingen. Bei den anderen elf Gewählten stellte das Gremium keine Hinderungsgründe fest.
Wegen einer Erkrankung ist Suzana Arava seit einigen Wochen auf den Rollstuhl angewiesen. Sie braucht eine barrierefreie Wohnung. An der bisherigen Wohnung, im Elternhaus ihres Mannes, versperren Treppen den Weg. Das Ehepaar entschloss sich deshalb, in Villingen zusätzlich eine barrierefreie Wohnung zu nehmen. Sie selbst sprach in ihrer Stellungnahme davon, nach Villingen „weitergezogen“ zu sein. In der Villinger Wohnung sei sie „autonom“, könne „kommen und gehen“, wann sie wolle. „Wir und ich sind aber mehrfach die Woche in Mönchweiler. Es ist unfair, mir den Eintritt in den Gemeinderat zu verwehren, weil ich aufgrund einer körperlichen Behinderung die Formalien nicht mehr erfülle“, machte sie deutlich. „Ich habe mich über den Ausgang der Wahl unbändig gefreut, da ich nun eine wichtige Aufgabe innehabe. Ich möchte das Amt ausüben, da mir die Gemeinde Mönchweiler am Herzen liegt“, betonte Suzana Arava. Sie sieht ihren Lebensmittelpunkt weiter in Mönchweiler und möchte sich in der Gemeinde einbringen.
Die folgende Diskussion des Gemeinderates machte die Schwierigkeit der Entscheidung deutlich.
Ein Teil der Gemeinderäte wollte die Beurteilung an der (noch) nicht erfolgten Ummeldung nach Villingen festmachen. Andere erinnerten an einen früheren Fall, bei dem ein Gemeinderat nach einer Trennung nach Villingen zog und deshalb aus dem Gemeinderat ausscheiden musste.
Wieder andere sehen den zeitlich überwiegenden Aufenthaltsort als Entscheidungsgrundlage. Dass Suzana Arava auf eine barrierefreie Wohnung ausweichen müsse, sei eine „außergewöhnliche Konstellation“, die „in keinem Gesetz und keiner Verordnung explizit berücksichtigt“ sei, sieht zum Beispiel Sabine Roth einen gewissen Entscheidungsspielraum.
Spielraum bei der Entscheidung gebe es nach seiner Meinung und der der Rechtsaufsichtsbehörde nicht, verdeutlichte aber Hauptamtsleiter Sebastian Duffner. Auch Bürgermeister Rudolf Fluck stellte fest: „Man kann die Dinge nicht hindrehen, wie man möchte.“ Er verwies darauf, man müsse die Entscheidung nach der Sachlage und unabhängig von der Person treffen.
Der Gemeinderat entschied sich mit den Stimmen von sieben Mitgliedern gegen die Wählbarkeit. Einzig Sabine Roth, Heide Kühling und Lukas Weschle sehen den Ort der Hauptwohnung noch in Mönchweiler. David Löttrich und Anna Schermann enthielten sich. Thorsten Wenner war in der Sitzung nicht anwesend.
