Der Radolfzeller Abendmarkt überzeugt mit einer entspannten Atmosphäre und fröhlichem Treiben auf dem Marktplatz. Polizisten spazieren da höchstens während ihrer Streife über den Platz und sehen nach dem Rechten. Doch nicht so am Abendmarkt am Donnerstag, 7. August. Dort kontrollierte ein Team der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen zusammen mit Mitarbeitenden der Steuerfahndung des Finanzamtes Konstanz. Das bestätigt das Hauptzollamt auf SÜDKURIER-Anfrage.
Kontrollen zu Mindestlohn und Meldepflicht
Laut Sonja Müller von der Pressestelle des Zollamtes in Singen wurden Stichprobenkontrollen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz gemacht. Kontrolliert wurden nicht nur die Stände des Abendmarktes, sondern auch gastronomische Betriebe. Kontrolliert wurde hinsichtlich der Einhaltung des Mindestlohns, der Meldepflichten bei den Sozialversicherungen und Leistungsmissbrauch, wie Müller weiter ausführt.
Im Rahmen dieser Prüfungen seien vier Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen fehlender Stundenaufzeichnungen beziehungsweise fehlender Sofortmeldungen bei den Sozialversicherungen eingeleitet worden. Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz können Bußgelder bis zu 30.000 Euro nach sich ziehen.
Hinweise aus der Bevölkerung führten offenbar zum Einsatz
Regina Brüsewitz, Geschäftsführerin der Tourismus und Stadtmarketing GmbH, bestätigt den Einsatz des Zolls auf dem Abendmarkt. Es sei die erste Prüfung dieser Art bei der Veranstaltung gewesen, wie sie sagt. Laut ihren Informationen hätten Hinweise aus der Bevölkerung zu diesem Einsatz geführt. Mehr habe sie aber am Abend selbst von den zuständigen Beamten nicht in Erfahrung bringen können.
Sie bedauere, dass die Kontrollen zur Hauptzeit des Marktes stattgefunden haben und so bei einigen Standbetreibern zeitweise zu Umsatzverlust geführt hätten, weil diese nicht weiter hätten bedienen können.
Sonja Müller vom Singener Hauptzollamt erklärt den Zeitpunkt des Einsatzes mit den flexiblen Arbeitszeiten der zu Kontrollierenden. „Da das Personal in diesem Tätigkeits-/Berufsfeld grundsätzlich zeitlich flexibel arbeitet, werden auch die Prüfungszeiten des Zolls den entsprechenden Umständen angepasst“, so Müller.
Einfluss auf die weiteren Veranstaltungen hat die Kontrolle nicht: Bis zum 11. September findet jeden Donnerstag von 16.30 bis 20.30 Uhr auf dem Marktplatz der Abendmarkt statt.
