Mönchweiler – Für den Gemeinderat von Mönchweiler ist schon wenige Wochen nach der Wahl das Nachrücken eines Ersatzkandidaten notwendig. Thorsten Fitzon rückt für Suzana Arava nach. Er und auch Gemeinderat Nils Walschburger, der im Juli urlaubsbedingt verhindert war, wurden durch Bürgermeister Rudolf Fluck in ihr Amt eingeführt und darauf verpflichtet.
Thorsten Fitzon ist auf der Liste der SPD derjenige Bewerber mit der nächsthöheren Stimmenzahl nach Suzana Arava. Hinderungsgründe als Gemeinderatskandidat liegen bei ihm keine vor. Anders ist das bei Suzana Arava. Nach der Wahl wurden dem Wahlamt sowie der Rechtsaufsichtsbehörde Anhaltspunkte bekannt, die eine Prüfung ihrer Wählbarkeit nach dem Kommunalwahlgesetz zur Folge hatten. Demnach sei die Bewerberin der SPD bereits vor der Wahl nach Villingen-Schwenningen umgezogen. In seiner Sitzung am 11. Juli stellte der Gemeinderat deshalb einen Hinderungsgrund fest.
Mit Bescheid vom 19. Juli erklärte auch die Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt die Wahl von Suzana Arava für ungültig. Der Beschluss des Gemeinderats von Mönchweiler bestätigte sich dadurch, dass Suzana Arava ihren Wohnsitz anschließend rückwirkend zum 19. April nach Villingen ummeldete. Dies sei schriftlich beleg- und nachweisbar, teilte Hauptamtsleiter Sebastian Duffner im Gemeinderat mit. Somit habe bereits zum Wahltag keine Wählbarkeit für die Kandidatin bestanden. Eine Klage beim Verwaltungsgericht Freiburg sei gegen den Bescheid vom 19. Juli nicht eingereicht worden, so der Hauptamtsleiter in der Gemeinderatssitzung weiter. Eine Neuberechnung der Sitzverteilung sieht das Gesetz für einen solchen Fall nicht vor.
Die Verpflichtung von Thorsten Fitzon und Nils Walschburger auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten konnte jetzt in der ersten Sitzung des Gemeinderates nach der Sommerpause erfolgen.
