Kaum etwas ist in Deutschland so emotional wie das eigene Auto – auch wenn es darum geht, wo man es abstellen darf und was das kosten soll. Eine Kostprobe davon hat der Gemeinderat von St. Georgen in seiner jüngsten Sitzung in der Bürgerfragestunde bekommen. Da trat Ulrich Guhr ans Mikrofon und forderte einigermaßen vehement Nachbesserungen an der Parkraumbewirtschaftung in der Bergstadt ein.
Stein des Anstoßes: das neue Parkkonzept, das laut Informationen der Stadtverwaltung am Pfingstsamstag, 7. Juni, in Kraft treten soll. Das sieht nämlich vor, dass Autofahrer ihre Fahrzeuge an den Straßen zwar weiter kostenlos abstellen können, aber in den meisten Fällen nur noch für kurze Zeit mit Parkscheibe.
Nämlich für eine halbe Stunde auf den zentralen Straßen direkt um den neu gestalteten Marktplatz. Und für eine ganze Stunde in den Straßen, die etwas weiter davon entfernt sind. Noch weiter entfernt gibt es auch Parkplätze ganz ohne Zeitbeschränkung. Gebühren fallen nirgends an.
Kritik entzündet sich am Anwohnerparken
Was Guhr nun kritisierte, ist die Tatsache, dass nicht in allen Straßen Anwohnerparken erlaubt ist. Und dass dann gerade manche Menschen einfach die Parkscheibe weiterdrehen würden und Anwohner, die beispielsweise im Schichtdienst sind, abends keinen Parkplatz mehr fänden.
Die Stadt habe zudem über die Änderung beim Parken zu schlecht informiert, sagte Guhr auch noch. Am Rande der Sitzung betonte er aber auch, dass er und seine Nachbarn in der Gewerbehallestraße die Arbeit der Gemeinderäte und von Bürgermeister Michael Rieger sehr zu schätzen wüssten.
Rieger konterte die Kritik mit Erklärungen. Einerseits habe die Stadt das neue Bewirtschaftungskonzept gleich nach dem Beschluss im Januar öffentlich gemacht und die Presse habe berichtet. Auch im SÜDKURIER fand sich ein ausführlicher Bericht dazu. Andererseits gebe es ja einige Straßen, in denen Anwohnerparken erlaubt wird.
Rieger sagte außerdem zu, in den ersten 14 Tagen keine Strafzettel zu verteilen. „Und wenn es Bedarf für eine Nachsteuerung gibt, gehen wir auch nochmal in den Gemeinderat“, so der Bürgermeister.
Tiefgarage wurde für 6 Millionen Euro saniert
Den Hintergrund der neuen Bewirtschaftung erklärte Rieger auch gleich noch mit. Der liegt nämlich unter dem frisch sanierten Marktplatz, in der Tiefgarage Stadtmitte. Die sei total marode gewesen, die Stadt habe sie für 6 Millionen Euro saniert.
Doch mit diesem Betrag sei man nur deswegen weggekommen, weil eine Gewinnerzielungsabsicht damit verbunden sei, sonst hätte man noch 19 Prozent Mehrwertsteuer obendrauf zahlen müssen. Im Klartext: Um die Mehrwertsteuer zu vermeiden, werden jetzt Parkgebühren verlangt, und zwar 50 Cent pro halbe Stunde tagsüber.
Und damit die Menschen, die parken wollen, gar nicht erst lange auf der Suche nach einem kostenlosen Parkplatz durch die Stadt kreisen, muss die Parkzeit beschränkt werden.
Anwohner Guhr erklärte auch noch, dass er auf einen zeitnahen Konsens hoffe, nachdem Rieger Bereitschaft zum Nachbessern signalisiert habe. Trotzdem brachte er am Rande der Sitzung auch eine Unterschriftenaktion ins Spiel. Und für die Bürger heißt es nun: Obacht, was auf dem Schild am Straßenrand steht – wahrscheinlich müssen sie sich beim Parken umgewöhnen.
