Schon lange wird über die Maßnahmen der Stadtsanierung gesprochen, jetzt finden sich die Millionenbeträge auch im Haushalt der Stadt St. Georgen wieder. Das wird über Jahre das dominierende Thema und ein finanzieller Kraftakt sein. „Wir werden die großen Baustellen angehen“, so Bürgermeister Michael Rieger. Zum wohl vorerst letzten Mal kommt das Zahlenwerk für das Jahr 2022 deshalb ohne neue Schulden aus. Ab 2023 werden sie nötig sein.
Für Schulden der richtige Zeitpunkt
Doch diese Schulden, das machte Michael Rieger in seiner Rede klar, mache die Stadt zum richtigen Zeitpunkt. Geld zu haben – die Stadt zahlt Minuszinsen für ihre Rücklagen – kostet etwas. Und es auszugeben, kostet aufgrund der Zinssituation so gut wie nichts. „Wir sehen uns mit diesem Haushalt und diesen Investitionen auf dem richtigen Weg“, so Rieger am Mittwochabend in der Sitzung des Gemeinderates.
Marktplatz und Tiefgarage in 2022
Es sei gerade nicht die Zeit für einen kommunalen Sparkurs. Rieger spricht über den bundesweiten Investitionsstau, auch in vielen Kommunen. In St. Georgen will man das Problem aber angehen. Man wolle handeln und nicht zögern. Ab dem kommenden Jahr heißt das: Es geht weiter voran mit der Stadtsanierung, und vor allem: Sie wird sichtbarer. „Ab 2022 gehen wir die unaufschiebbare Sanierung von Marktplatz und Tiefgarage an“, sagt Rieger.
„Wir wollen unsere direkte Mitte ansehnlicher machen.“Michael Rieger, Bürgermeister
Insgesamt investiert St. Georgen im kommenden Jahr mehr als 13 Millionen Euro. Mit rund 2,7 Millionen Euro fließt die größte Summe in die Sanierung der Innenstadt. „Wir wollen unsere direkte Mitte ansehnlicher machen“, so Rieger. Die Schulden ab 2023 seien kein Beinbruch. „Denn wir investieren in unsere Stadt“, so Rieger.
Zur Zukunft gehört anderes Denken
Die Bergstadt sei mit ihren Ideen auf dem richtigen Weg. Auch mit dem sozialen Konzept für den „Roten Löwen“, der bereits saniert wird. Das soziale Miteinander, ein wichtiger Baustein, der noch wichtiger geworden ist, wie die Pandemie gezeigt habe. „Zur Zukunft nach Corona gehören auch ein anderes Denken und andere Anforderungen an die Innenstadt“, so der Bürgermeister.
Dass der Haushalt 2022 weiter ohne neue Schulden auskomme, sei Ergebnis der Politik mit Mut und Augenmaß. Und diese Politik drücke sich auch darin aus, dass St. Georgen ein attraktiver Standort sei – als Wohnort und für private Investitionen. „Wir hatten in den letzten Jahren eine glückliche Hand mit der Wirtschaftsförderung“, so der Bürgermeister. Auch zahlreiche Wohnbauprojekte zeugten davon, dass es sich lohne, zu investieren.
Weitere Investitionen
Die kommunalen Gebühren und Steuern werde man auch in 2022 nicht erhöhen. Und das obwohl zahlreiche weitere Groß-Investitionen geplant sind. Erstmals berichtete die neue Kämmerin Blanka Amann in der Ratssitzung über die Zahlen zum Haushaltsplan.
Sie schlüsselte auch auf, dass rund 1,3 Millionen Euro für Straßenbauprojekte ausgegeben werden. Unter anderem für eine Abbiegespur auf der Bundesstraße bei der Firma Wahl, die Spittelbergstraße, den Albblickweg und den Birkenweg. Für rund 350.000 Euro soll die Beleuchtung im Bildungszentrum erneuert werden.
Rund 100.000 Euro kostet der Kauf der Belüftungsanlage für den Klosterweiher zusammen mit den Planungskosten für die wohl notwendige, zusätzliche Frischwasserzufuhr. Für 62.000 Euro soll die Urnenwand am Waldfriedhof erweitert und eine neue Urnenwand am Friedhof Langenschiltach gebaut werden.
In den kommenden Jahren, auch das hat Michael Rieger betont, wird es auch das eine oder andere Mal auf die Bürger ankommen. „Wir werden künftig verstärkt auch auf die Hilfe unserer Bürger angewiesen sein“, so Rieger am Mittwoch. Was das heißt, das hat er schon bei der Klosterweiher-Sanierung angedeutet. Dort sollen die Quadratmeter des Weihers symbolisch verkauft werden, um die Bürger an den Kosten zu beteiligen.
